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Zur Präsenzpflicht des Hörgeräteakustikers

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 08.09.2014
Inhalt
  • Muss ein Hörgeräteakustiker während der Öffnungszeiten ständig mit einem Meister besetzt sein? BGH

Datenschutzrecht: Bussgelder wegen rechtswidriger Videoüberwachung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.08.2014
Inhalt
  • wurden. Die Bussgelder variieren stark, seit 2011 wurden einige Fälle bekannt, in denen Bussgelder im
  • geht es in erster Linie um Fälle in denen Arbeitnehmer und zumindest teilweise auch Kunden erfasst
  • nicht zu massenhaften Bussgeldern gekommen ist. Das Risiko ist gleichwohl Offenkundig.Der beste Schutz
  • nicht nur in den Fällen des §4f BDSG, sondern schon dann wenn eine sensible Datenerhebung erfolgt
  • : Bei Videoüberwachung oder der Handhabung besonders sensibler Daten (etwa in Arztpraxen) sollte

Rabatt für PZR und Bleaching

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 17.07.2014
Inhalt
  • Vorsicht bei der Werbung mit Rabatten und Gutscheinen - diesmal: Professionelle Zahnreinigung und Bleaching.Weiterlesen ›

Psychotherapeuten im Bereitschaftsdienst

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 18.07.2014

Werberecht: SPAM Mails sind zu unterlassen – auch an einen Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2014
Inhalt
  • Rechtsanwalt anschreibt. Der Blick in §7 II UWG zeigt insoweit:Eine unzumutbare Belästigung ist stets
  • Bereichs führt, wobei auch die einmalige Zusendung einen rechtswidrigen Eingriff in das Recht am
  • seine E-Mails sorgfältig lesen muss, ist als Eingriff in dessen eingerichteten und ausgeübten
  • -Adressen ausschließlich über Ihre Webseite im Wege des Double-Opt-In Verfahrens zu erlangen, genügt nicht
  • Verfahren durchzuführen, in dem sich die Beklagtenseite unter anderen damit verteidigt hat, im Rahmen des

Facebook und IT-Arbeitsrecht: Keine Kündigung von Krankenschwester die Fotos von Kindern unerlaubt auf Facebook veröffentlicht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2014
Inhalt
  • ., 09., 20., 21. und 22.05.2013 zu sehen und von der Klägerin teilweise mit “So ist Arbeit doch schön
  • sah im verlorenen Vertrauen einen wichtigen grund. Doch: So einfach ist das nicht. Es muss eine
  • berichtet, muss dies im Hinblick auf Dritte grundsätzlich anonymisiert tun oder mit dessen Einwilligung
  • ist ein Musterbeispiel für die Tatsache, dass Arbeitgeber mit Social Media Guidelines Hilfen für Ihre
  • Arbeitnehmer im Umgang mit sozialen Netzen bereit halten sollten.

Mittelmeer-Kreuzfahrt & Badeurlaub – Werbung muss Gesamtpreis angeben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2014
Inhalt
  • : Reiseveranstalter, die im Paket eine Schiffsreise und einen Hotelaufenthalt anbieten, müssen bei der
  • Entgelte für Leistungen Dritter, die von Reisenden zwangsläufig in Anspruch genommen werden müssen
  • bezifferbar und müssen in den ausgewiesenen Endpreis der Reise eingerechnet werden. Der Verweis auf die
  • Oberlandesgerichts Koblenz im Rahmen eines Berufungsverfahrens entschieden (Urteil vom 4. Juni 2014, Az. 9
  • Schiffsreisen geltend. Die beklagte Gesellschaft hatte 2012 als Reiseveranstalter in der Zeitschrift „ADAC

Gesucht: Rechtsreferendar/in Medizinrecht ab Oktober

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 27.06.2014
Inhalt
  • Ab Oktober: Wir haben noch Platz für eine/n Rechtsreferendar/in für unseren Fachbereich Gesundheitswesen. Weiterlesen ›

Monsterbacke unterliegt vor dem EuGH

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 08.05.2014
Inhalt
  • Lebensmittel können gesund sein - mit gesunden Lebensmitteln zu werben dagegen nicht. Der Slogan
  • "So wichtig wie das tägliche Glas Milch" jedenfalls ist nach einer Entscheidung des EuGH irreführend.Weiterlesen ›

Wettbewerbsrecht: Abmahnung von Immobilienmaklern wegen Energieeinspar-Verordnung (EnEV)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2014
Inhalt
  • Stärkung des Ernergieausweises vorsieht. Unter anderem ist dabei vorgesehen, dass in
  • ausnahmslos per Mail versendet wurden, hat eine “Bunkering Logistics Inc.” mit Sitz in Panama dazu
  • Zum 1. Mai 2014 trat die nächste Stufe der Energieeinspar-Verordnung in Kraft, die eine wesentliche
  • neue §16a EnEV). Ich hatte dazu in meiner Übersicht zu den typischen Wettbewerbsverstößen in
  • ” erreicht, die wohl bereits am 1. Mai 2014 verschickt wurden. In den vorliegenden Schreiben, die

Darf ein Physiotherapeut freie Mitarbeiter beschäftigten?

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 03.04.2014

Aktuelle Vergabeverfahren im Rettungsdienst

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 03.04.2014
Inhalt
  • Aktuelles zur Vergabe von Rettungsdienstleistungen im Rhein-Sieg-Kreis (Nordrhein-Westfalen) und im Landkreis Heidekreis (Niedersachsen)Weiterlesen ›

Zum Ersatz ärztlicher Kosten nach einem Verkehrsunfall

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.04.2014
Inhalt
  • Bundesgerichtshofes mit Aktenzeichen (VI ZR 95/13).Hinweis: Betroffene werden in der Praxis ihre
  • Verkehrsunfallprozess bedeutet das, dass zu beweisen ist, dass es zumindest zu körperlichen Beschwerden gekommen ist
  • , deren Ursache im Verkehrsunfall liegen. Für das Unfallopfer bedeutet dies letztlich, dass es als
  • begründen, dass eine ärztliche Behandlung oder Diagnose notwendig ist. Siehe hierzu das Urteil des

LMU München: Arzt und Unternehmer

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 11.04.2014
Inhalt
  • LMU München - startet kommende Woche in die nächste Runde.Weiterlesen ›

Zur Untersuchungshaft als Strafmilderungsgrund

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.04.2014
Inhalt
  • Die Untersuchungshaft ist, gerade wenn man selber zum ersten Mal eine Haft Erfahrungen erlebt
  • einer vollstreckten Haft um einen besonders schwerwiegenden Eingriff in das jeweilige Leben handelt
  • . Insoweit ist es nachvollziehbar, dass Betroffene die Erwartung haben, dass die erlittene
  • Strafmilderung ist. Gleichwohl hat der Bundesgerichtshof auch nochmals klargestellt, dass besonders
  • . (Siehe dazu Bundesgerichtshof mit Aktenzeichen 5 StR 248/13)