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UWG-Abmahnung: Widerrufsrecht

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 19.02.2015
Inhalt
  • . Unser Mandant verkauft online Waren. Der Gegner behauptet, mit unserem Mandanten im Wettbewerb zu
  • . In diesem Fall sind beim Angebot möglicherweise Warnhinweise für Kinder unter 3 Jahren mit anzugeben
  • . B. wegen Verstoßes gegen das UWG in verbindung mit verbraucherschützenden Normen abgemahnt werden
  • Wir wurden erneut mit der Vertretung wegen einer wettbewerbsrechtlichen UWG-Abmahnung beauftragt
  • unterlässt. Außerdem verlangt er den Ersatz der Abmahnkosten. Gesetzeswandel. Im Namen unseren Mandanten

Urteil: Beweisverwertungsverbot für Dashcam-Aufnahme

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.02.2015
Inhalt
  • Dashcam die nächste – das Landgericht Heilbronn entschied mit Urteil vom 17.02.2015, Az. I 3 S 19
  • /14: Dashcam-Aufnahmen sind in einem Verkehrsunfall-Prozess nicht als Beweismittel verwertbar. Aus der [...]

Urteil: Videoüberwachung in Bürogebäude

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.02.2015
Titel
  • Urteil: Videoüberwachung in Bürogebäude
Inhalt
  • Videoüberwachung im Bürogebäude – das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg
  • entschied mit Urteil vom 29.09.2014, Az. 11 LC 114/13: Der Eingangsbereich und die Treppenaufgänge zu Geschäftsräumen eines [...]

Urteil: Filesharing-Verjährung 3 Jahre – Voraussetzung für Verjährungshemmung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.02.2015
Inhalt
  • ) Nürtingen entschied mit Urteil vom 06.02.2015, Az. 17 C 1378/14: Nicht nur der Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten, sondern [...]

OLG Schleswig: Unzulässige Werbung für Medikamente mit unzutreffender Medikamentenwirkung

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 18.02.2015
Titel
  • OLG Schleswig: Unzulässige Werbung für Medikamente mit unzutreffender Medikamentenwirkung
Inhalt
  • Das OLG Schleswig hat mit Urteil vom 30.01.2014, Az.: 6 U 15/13 entschieden, dass die Werbeaussage
  • „Stoppt Durchfall“ für ein Medikament wettbewerbswidrig ist, wenn feststeht, dass das Medikament die

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “The Big Bang Theory – The Septum Deviation”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 18.02.2015
Inhalt
  • Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München im Auftrag der

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Ninetoes – Finder”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 18.02.2015
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration
  • GmbH zur Prüfung vor. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche
  • , bestehend aus Schadenersatz und Anwaltskosten, geltend gemacht. Bezogen ist die Rechtsverletzung auf

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Voltage Pictures LLC wegen “American Heist”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 18.02.2015
Inhalt
  • Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse. Mit der Abmahnung werden
  • Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen

Abmahnung bonodo UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2015
Inhalt
  • Verbrauchern über deren Recht zum Widerruf insbesondere im Internet- und Onlinehandel erneut durch den
  • Die Firma bonodo UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in Bielefeld vertreten durch ihren
  • hierzu in Ihrem Schreiben aus:„Sicher haben Sie im Rahmen Ihrer Geschäftstätigkeit erfahren, dass
  • bereits zum 13.Juni 2014 das gesetzlich normierte Recht zur ordnungsgemäßen Belehrung von
  • deutsches Recht (Bundesgesetzblatt I, 2013, Nr.58, 58, S.3642ff.) muss insbesondere...

Neue Homepage

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 18.02.2015
Inhalt
  • Eine kurze Notiz in eigener Sache: Wir haben unsere Homepage etwas renoviert. Nach 4 1/2 Jahren

Vergabeverfahren: TRUST III an INM

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 18.02.2015
Inhalt
  • des Rettungsdienstes in Bayern (TRUST III) an Institut für Notfallmedizin und Medizinmanagement

Bei Wechsel in Teilzeit geht Vollzeit-Resturlaub nicht verloren

Thorsten Blaufelder vom 18.02.2015
Titel
  • Bei Wechsel in Teilzeit geht Vollzeit-Resturlaub nicht verloren
Inhalt
  • Arbeitnehmer in Westfalen Recht. Er hatte Mitte 2010 seine volle Stelle aufgegeben und arbeitete danach nur
  • noch Teilzeit mit vier Tagen pro Woche. Weil er noch keinen Urlaub genommen hatte, standen im aus der
  • dem Wechsel komplett erhalten, urteilte am Dienstag, 10.02.2015, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in
  • in Wochen gerechnet daher ein längerer Urlaub. Damit gab das BAG seine bislang gegenteilige
  • Rechtsprechung auf und verwarf eine Klausel im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) als unwirksam

Mauerwerksabdichtung: Bauunternehmer ist an Werbeprospekt gebunden

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 17.02.2015
Titel
  • Mauerwerksabdichtung: Bauunternehmer ist an Werbeprospekt gebunden
Inhalt
  • Instanzen Recht. Der Bauunternehmer argumentierte, er habe nur eine Abdichtung der Hohlkehle gegen
  • Achtung Bauunternehmer: In Werbeprospekten getätigte Äußerungen zur Beschaffenheit von
  • Werbeäußerungen im Prospekt muss der Auftragnehmer im Zweifel auch einstehen. Dies gilt jedenfalls, wenn die
  • . In dem vom OLG Düsseldorf entschiedenen Fall bot ein Bauunternehmer eine Kellerabdichtung an und
  • überreicht ein Prospekt, in dem es heißt: “Die Patentlösung für trockene Keller – Wirkungsvoll

Urteil: Telefonvertrag läuft bei Umzug weiter

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 17.02.2015
Inhalt
  • Telefonvertrag am neuen Wohnort weiter. Solange der Kunde mit der Telefongesellschaft nicht ausdrücklich einen neuen [...]

10 Jahre Rechtsanwalt

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 17.02.2015