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Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 21.02.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2015)
Inhalt
  • ; Spionage-Software in Festplatten-Firmware >>> Wohnadresse eines Klinikarztes ist Privatsache &gt
  • Privatsache. Ein Patient, der in einem Kranken­haus behandelt wird, hat kein Recht darauf, die
  • sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Themen dieser Woche (>>> US Cyber Security >>> Datenschutzkonzept >>&gt
  • ;>> EUDataP: lower level of protection >>> Bayern: verstärkte Kontrollen von

Datenschutz und Cookies: Streit um EU-Konformität der deutschen Regelungslage

Dr. Sebastian Kraska vom 21.02.2015
Inhalt
  • der Nutzer verwenden dürfen, in nationales Recht umgesetzt wird”. Hintergrund Es herrscht in
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • hinsichtlich der Nutzung von Cookies geht in eine weitere Runde. Die Konferenz der
  • Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fordert die Bundesregierung in einer aktuellen Pressemitteilung auf
  • Cookies und andere Technologien zur Verfolgung des Nutzerverhaltens nur mit informierter Einwilligung

Abmahnung Interstellar, Waldorf Frommer, Warner

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 21.02.2015
Inhalt
  • gewöhnliche Tauschbörsennutzer, um so IP-Adressen von Anbietern zu ermitteln. Anschließend werden mit Hilfe
  • Urheber- und Medienrecht kann Sie in allen wichtigen Punkten beraten und Verhandlungen mit der
  • der IP-Adressen gerichtliche Auskunftsverfahren gem. § 101 UrhG durchgeführt, um an die Adressdaten
  • der Inhaber der IP-Adresse zum Zeitpunkt des angeblichen Verstoßes zu gelangen. Spätestens seit dem
  • dürfte es ein offenes Geheimnis sein, dass in den Verfahren gem. § 101 UrhG schon wegen der Flut an

Mitarbeiterüberwachung nur in bei schwerer Pflichtverletzung – Urteil des BAG vom 20.02.2015

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen vom 20.02.2015
Titel
  • Mitarbeiterüberwachung nur in bei schwerer Pflichtverletzung – Urteil des BAG vom 20.02.2015
Inhalt
  • Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers dar, der daher nur in einem konkreten Verdachtsfall gerechtfertigt ist. Im
  • Pflichtverletzung besteht das Recht des Arbeitgebers, eine (detektivische) Überwachung durchführen zu
  • in Frage. Die Überwachung durch Detektive stellt einen gravierenden Eingriff in das
  • - Mitarbeiterin verklagte ihn anschließend auf ein Schmerzensgeld in Höhe von 3 Bruttomonatsgehältern
  • vortäuschte. Als angemessenes Schmerzensgeld wurde jedoch ein Betrag in Höhe von „nur“ 1.000,00 € angesehen.

Brauchen alle Internetseiten eine Datenschutzerklärung?

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 20.02.2015
Inhalt
  • Die Verpflichtung zur Vorhaltung der Datenschutzerklärung ergibt sich aus § 13 TMG. Demnach ist zur

Arbeitgeber darf Mitarbeiter nicht ohne Weiteres durch Detektiv überwachen

Thorsten Blaufelder vom 20.02.2015
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm gab ihr zwar im Grundsatz recht, sprach der Frau jedoch nur ein
  • Hardy – Fotolia.com Konflikte sind alltäglich. Wichtig ist der richtige Umgang mit ihnen und die Wahl
  • reicht nicht aus, dass der Chef Beschäftigte observieren lässt, urteilte am Donnerstag, 19.02.2015, das
  • Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 8 AZR 1007/13). Die Erfurter Richter entschieden damit
  • erstmals, inwieweit ein Arbeitgeber eine Überwachung durch einen Detektiv veranlassen darf. Danach ist

Filesharing-Abmahnung Waldorf Frommer “The Homesman”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.02.2015

Heimliche Video-Observation eines Arbeitnehmers im Auftrag des Arbeitsgebers

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 20.02.2015
Titel
  • Heimliche Video-Observation eines Arbeitnehmers im Auftrag des Arbeitsgebers
Inhalt
  • seines Arbeitnehmers aufdrängt, ist es unzulässig, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer durch [...]

Therapie statt Strafe im Betäubungsmittelstrafrecht

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 20.02.2015
Titel
  • Therapie statt Strafe im Betäubungsmittelstrafrecht
Inhalt
  • , etwas zum Thema “Therapie statt Strafe“ zu schreiben. In einer Vielzahl von Fällen werden [...]

eBay: Aus Bielefeld kommt nicht nur gutes - bonodo UG verschickt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.02.2015
Inhalt
  • Im Novemberhat noch der Rechtsanwalt Mark Schomakeraus Werther für die bonodo UG mit Sitz  Otto
  • Goodall von der bonodo UGunterzeichnet.  Jetzt  werden also Schreiben im eigenen Namen verschickt, die
  • weder mit einem Aktenzeichen o.ä. versehen sind, noch sonst den Eindruck einer „seriösen“ Abmahnung
  • machen.Richtig an der Abahnung ist lediglich, dass seit dem 13.06.2014  eine neue
  • Unterlassungsansprüche von Mitbewerbern, die im Wege einer Abmahnung durchgesetzt werden können. An der Rechtmäßigkeit

Filesharing: Debcon und die Verjährung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.02.2015
Inhalt
  • gleichlautende Zahlungsaufforderungen der Debcon GmbH ein, in denen die Verjährung vor allem des Anspruchs auf [...]

Kettenrauchender Mieter – Ausgang noch unklar

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 19.02.2015

Rettungsdienstgesetz Mecklenburg-Vorpommern (RDG M-V) 2015

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 19.02.2015
Inhalt
  • Rettungsdienstgesetz Mecklenburg-Vorpommern (RDG M-V) am 28.01.2015 angenommen. Den Entwurf mit Begründung finden