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Urteil: Abmahnkosten und Schadensersatz bei Film-Filesharing

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 24.02.2015
Inhalt
  • entschied mit Urteil vom 30.01.2015, Az. 120 C 155/14: Bei der Bemessung des Schadensersatzes nach den Grundsätzen der [...]

Richter leben gefährlich – Prügelei nach Räumungsurteil

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 24.02.2015

Richtig werben: Die qualifizierte Patientenbeförderung im RettDG LSA

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 24.02.2015
Titel
  • Richtig werben: Die qualifizierte Patientenbeförderung im RettDG LSA
Inhalt
  • Beförderungsleistungen – hier nach RettDG LSA.Anders als in anderen Bundesländern spricht beispielsweise das
  • Krankentransport. Diese feine Differenzierung ist wichtig, vor allem für nicht…Weiterlesen ›

Zur Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2015
Inhalt
  • Erfordernis einer schriftlichen Einwilligung, das sich aus dem Recht des Arbeitnehmers auf
  • Einwilligung des Arbeitnehmers ist notwendig, wenn man mit seiner Ablichtung – sei es als Fotografie oder
  • willkürlich und problemlos möglich, insoweit ist es dann auch so, dass mit dem Bundesarbeitsgericht
  • Arbeitnehmers , fotorecht , IT-Arbeitsrecht , Persönlichkeitsrecht
  • Rechts auf informationelle Selbstbestimmung keinen plausiblen Grund angegeben. Er kann daher eine

Burgenlandkreis: Vergabe von Rettungsdienstleistungen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 24.02.2015
Inhalt
  • Rettungsdienstes zu vergeben. § 12 RettDG LSA sieht verschiedene Möglichkeiten der Leistungserbringung im Rettungsdienst vor. So…Weiterlesen ›

eBay: Das Widerrufsrecht ruft immer neue Abmahnkanzleien auf den Plan, die neuen Mitspieler kommen aus Jena - die Rechtsanwälte Schwerin & Weise-Ettingshausen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.02.2015
Inhalt
  • angesetzte Streitwert von 10.000,00 € so durchsetzbar ist. Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom
  • Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der
  • verschickten derzeit im Auftrag der Firma gat GmbH, Bachstr. 1, 51597 Morsbach, vertreten durch den
  • Wettbewerb).In der Abmahnung werden u.a. folgende Wettbewerbsverstöße gerügt:1.       Vorhalten von
  • & Weise-Ettingshausen auch im Namen der Firma favsol GmbH abgemahnt haben, hinter der ebenfalls

Beweisverwertungsverbot von Dashcam-Aufnahme bei Verkehrsunfall

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2015
Inhalt
  • verletzt diese in ihrem Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung (…) Das Recht auf informationelle
  • Rechtsprechung erfahren wird. Problematik: Dauerhafte Überwachung Zu Recht weist das Gericht in der
  • werden. Dies ist vorliegend der Fall. Der Ehemann der Klägerin macht mit der im Pkw installierten
  • Das Landgericht Heilbronn (I 3 S 19/14) hat sich in bemerkenswerter Weise mit der Frage der
  • Selbstbestimmung als Ausfluss des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts umfasst das Recht am eigenen

Wettbewerbsrecht: Kein Regelstreitwert in Wettbewerbssachen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2015
Titel
  • Wettbewerbsrecht: Kein Regelstreitwert in Wettbewerbssachen
Inhalt
  • Streitwerts von einem Regelstreitwert ausgegangen ist, den es für durchschnittliche Wettbewerbssachen in
  • Wettbewerbssachen ist mit den Vorschriften des § 3 ZPO und des § 51 Abs. 2 GKG nicht vereinbar, die eine
  • geht es darum, dass Gerichte in Wettbewerbsprozessen weiterhin – dies ist nichts neues – darauf zu
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 95/14) hat “Regelstreitwerten” im Wettbewerbsprozess eine klare Absage
  • erteilt. Hintergrund ist der Gedanke so mancher Kammer, dass man bei typisiserten

Fristlose Kündigung wegen Untervermietung an Touristen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 24.02.2015

Es ist wieder soweit - Debcon schmeißt die Faxmaschine an

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.02.2015
Titel
  • Es ist wieder soweit - Debcon schmeißt die Faxmaschine an
Inhalt
  • gehen in den Bereich der juristischen Auseinandersetzung. Immerhin ist von der Abkehr der
  • auch Ihnen bekannt ist, dass die Rechtsprechung in mehreren Urteilen von der bisherigen
  • Vergleichsbetrag in Höhe von306,87 €und die Angelegenheit zum o.g. Forderungskonto ist endgültig
  • Lange hat es nicht gedauert von der letzten Faxwelle bis zur neuen.Jetzt wird angedroht im Falle
  • störerfreundlichen Rechtsprechung die Rede.Nur was die Debcon vergisst zu erwähnen oder auch nur in Erwägung zu

ITH am Universitätsklinikum Regensburg ausgeschrieben

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 23.02.2015
Titel
  • ITH am Universitätsklinikum Regensburg ausgeschrieben
Inhalt
  • ITH am Universitätsklinikum Regensburg ausgeschriebenWeiterlesen ›

19222 nur noch mit Vorwahl

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 23.02.2015
Titel
  • 19222 nur noch mit Vorwahl
Inhalt
  • Die 19222 ist zukünftig nur noch über die Vorwahl der jeweiligen Leitstelle zu erreichen. In

Datenschutz und Cookies: E-Privacy Richtlinie umgesetzt?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 23.02.2015
Inhalt
  • E-Privacy-Richtlinie und die europarechtskonforme Umsetzung in das deutsche Recht – die Konferenz
  • der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fordert die Bundesregierung in einer aktuellen Entschließung auf, [...]

Urheberrecht: Verwaltungs-Verlags GmbH Verlag für staatliche und kommunale Veröffentlichungen & Co. Betriebs OHG mahnt wieder wegen Stadtplänen ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.02.2015
Inhalt
  • und Pläne in der Regel urheberrechtlichen Schutz genießen.Aber auch hier ist, wie in allen
  • Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der
  • welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden
  • auch ein Schadensersatz in Form entgangener Lizenzgebühren nach Lizenzanalogie in Höhe von 800,00
  • € zuzüglich eines Bearbeitungsaufwandes in Höhe von 79,00 €, somit eine Gesamtsumme in Höhe von

Markenrecht: FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbB mahnt jetzt auch für The Gillette Company ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.02.2015
Inhalt
  • , dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem
  • Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.Zu dem Zweck senden
  • In den letzten Tagen wurden mir Abmahnungen der Kanzlei FPS Fritze Wicke Seelig
  • vorgelegt.Gegenstand der Abmahnung ist bei den vorliegenden Abmahnungen der Vorwurf, dass durch den Vertrieb von
  • The Gillette Company verletzt würden. Die Kanzlei FPS Fritze Wicke Seelig PartG mbB behauptet in dem