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Abmahnung wegen Facebook-”Link teilen”-Funktion

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 04.01.2013

Mega-Einkaufsquellen.de: Mahnungen und Drohungen, die nach hinten losgehen 

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 04.01.2013
Inhalt
  • Finger lassen sollte,  www.melango.de und seit geraumer Zeit auch www.mega-einkaufsquellen.de
  • . Dabei befindet sich rechts neben der Anmeldemaske ein räumlich und vom Schriftbild her
  • Anschluss erhält der Nutzer eine Flut von Zahlungsaufforderungen, bei denen auch mit Strafanzeige und der
  • erhalten hat, waren die Geschäftsführer der Melango GmbH und zwar wegen versuchter Nötigung.Denn, wer

Die Abmahnkanzleien reagieren auf BGH-Entscheidung "Morpheus"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.01.2013
Inhalt
  • werden könne und die Sache so einer “Gesamterledigung” zugeführt werden würde.Es wird deutlich
  • den Anschlussinhaber als Täter ermittelt“ und ein andere käme nicht in Betracht.Eventuell ändert „Morpheus“ dies ja. Man darf gespannt sein.

Rundfunkbeitrag 2013: FAQ via Telemedicus

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.01.2013

Abmahnung Filesharing: The Pact (Film)

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.01.2013
Inhalt
  • Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine
  • Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig
  • legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche
  • und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Auch sind etwaige Hinweise in der
  • vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu

Abmahnung Filesharing: Chris Brown – Fortune (Deluxe Edition)

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.01.2013
Inhalt
  • prüfen.   WK LEGAL ist eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht
  • bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene
  • - und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich
  • Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung deshalb bei, weil sie den Schuldner lebenslang bindet und nicht einer
  • 2012 (AZ: V ZR 122/11) klargestellt hat.   Was wird verlangt? Hinsichtlich des geltend gemachten und zu

Filesharing-Abmahnung: Tötet Hitler - Schulenberg & Schenk für MIG Film GmbH

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.01.2013
Inhalt
  • Anwaltskosten und den Schadensersatz gefordert.Der wichtigste Rat:Handeln Sie nicht überstürzt
  • : Zahlen Sie den geforderten Vergleichsbetrag nicht und unterschreiben Sie die vorformulierte
  • fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen
  • unterbreiten und die damit verbundenen Kosten mitteilen. Erst wenn Sie die Kosten und die
  • Möglichkeiten und Risiken kennen, können Sie sich entscheiden, welchen Weg Sie einschlagen möchten. Selbst wenn

Bundesarbeitsgericht zur Frage: Wie höflich muss das Arbeitszeugnis sein?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.01.2013
Inhalt
  • Klägers enthielt zwar überdurchschnittliche Leistungs- und Verhaltensbeurteilung, jedoch empfand er
  • den Schlusssatz „Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gute“ als nicht ausreichend und höflich
  • Zusammenarbeit und wünschen ihm für seine private und berufliche Zukunft alles Gute.“ als
  • Schlussformel und klagte, nachdem der Arbeitgeber dies ablehnte. Das BAG kam in seiner Entscheidung zu dem
  • seine Arbeitsleistungen dankt, deren Ausscheiden bedauert und/oder ihnen für deren Zukunft alles Gute

Die ersten Worte in 2013

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.01.2013
Inhalt
  • So schnell geht das. Gestern noch die letzten Worte in 2012 und schon kommen die ersten Worte in
  • 2013. Gleich verbunden mit Wünschen für das neue Jahr. Erst die für andere und dann für mich.Aber
  • zunächst wünsche ich allen Lesern, Mandanten, Kollegen und sonst wie sich angesprochenfühlenden: Ein
  • der Materie und mit den Erwiderungen auseinandersetzen.Das Gleiche wünsche ich mir von den Richtern
  • und Gerichten. Vor allem das AG München sollte sich nicht nur zum Steigbügelhalter der Kanzlei Waldorf

BGH: zur außerordentlichen fristlosen Kündigung wegen erhöhten Nebenkostenvorauszahlungen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Inhalt
  • Richter Dr. Frellesen, die Richterin Dr. Hessel und die Richter Dr. Achilles und Dr. Schneider beschlossen
  • Nebenkostenvorschuss vereinbart, der sich bis August 2009 auf monatlich 89 € zuzüglich 45 € für Heizung und
  • Warmwasser belief, so dass monatlich insgesamt 300 € zu zahlen waren und vom Beklagten die gesamte Mietzeit
  • über auch bezahlt wurden. Ab September 2009 erhöhte die Klägerin aufgrund einer zuvor erteilten und
  • Nebenkostenvorauszahlungen um weitere 5 €. Der Beklagte hielt die Erhöhungen für unberechtigt und zahlte sie trotz

LG Berlin: Einstweilige Verfügung trotz Einstellung des abgemahnten Verhaltens

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Inhalt
  • einstweiligen Verfügung und einer Hauptsacheentscheidung, dass sein Urheberrecht erneut verletzt wird, so
  • . Der Verfahrenswert wird auf 48.000,00 EUR festgesetzt. Gründe Nach dem Stand der Darlegung und
  • , ohne über die erforderlichen Nutzungsrechte zu verfügen. Der Antragsgegner ist Domaininhaber und Admin
  • über das Internet öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen
  • hat daraufhin die Erledigung erklärt und auf den Widerspruch des Antragsgegner beantragt, die

BGH: Die Übernahme einer 2-Sekunden-Rhythmussequenz verstößt gegen das Urheberrecht – Tonträger-Sampling

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Inhalt
  • BGH Pressemitteilung 210/2012: “Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des
  • . Die Beklagten zu 2 und 3 sind die Komponisten des Titels “Nur mir”, den die Beklagte zu 1 mit der
  • ”) und dem Titel “Nur mir” in fortlaufender Wiederholung unterlegt, obwohl es ihnen möglich gewesen wäre
  • Schadensersatzpflicht, Auskunftserteilung und Herausgabe der Tonträger zum Zwecke der Vernichtung in
  • Urteil des Berufungsgerichts aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das

LG Düsseldorf: Zum Schadensersatz bei unberechtigter Bildnutzung (”Fotoklau”)

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Inhalt
  • – teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 947,50
  • Urteil wird nach § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen. Entscheidungserhebliche Änderungen und
  •  abgesehen. B.I.Die Berufung des Klägers ist zulässig, insbesondere ist sie form- und fristgerecht eingelegt
  • , §§ 511, 517, 519 ZPO, und ordnungsgemäß begründet worden, § 520 ZPO. II.In der Sache hat die
  • die MFM-Empfehlungen auf Befragungen von Bildagenturen, Fotografen und Bildjournalisten, mithin also

LG Köln: Amazon-Händler haften für Urheberrechtsverletzungen an bereitgestellten Fotos

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Inhalt
  • Sinne von § 97 Abs. 1 UrhG. Die Reichweite der jeweiligen Prüf- oder Verhaltenspflicht im Urheberrecht
  • richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Funktionen und
  • Aufgabenstellung des Störers und der Eigenverantwortlichkeit desjenigen, der die rechtswidrige
  • ist willentlich und adäquat kausal eine Mitwirkung an einer möglichen Rechtsverletzung gegeben. Es
  • Amazon und den dortigen Verkäufern zurücktreten. Vielmehr sind diese gehalten, ein System zu

BGH: Marken, deren beschreibender Inhalt sich nur durch mehrere gedankliche Schritte erschließt, besitzen Unterscheidungskraft

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Inhalt
  • anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Der Gegenstandswert
  • Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke   Link economy   für verschiedene Waren und
  • Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 begehrt.   Die Markenstelle des Deutschen Patent- und
  • Markenamts hat die Anmeldung wegen eines Freihaltebedürfnisses für folgende Waren und Dienstleistungen
  • - und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate);   Klasse 35:Werbung, insbesondere Fernsehwerbung