Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 340 von 1043

Die Datenwoche im Datenschutz (KW11 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 16.03.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW11 2015)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> Vorratsdatenspeicherung für eine Woche >>> Datenschutz ist
  • Datenschutz ist kein Gnadenrecht. Der NSA-Skandal gerät in Vergessenheit, die alten Forderungen nach der
  • E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
  • kein Gnadenrecht >>> Big Data und Emotionserkennung: die gläserne Seele >>> Dashcams
  • werden immer beliebter >>> Bestätigungsmail kann SPAM sein >>> Verhandlungen neue

eBay: Abmahnung der JAGO AG durch Rechtsanwälte Reble & Klose

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.03.2015
Inhalt
  • Gegenstände des täglichen Lebens im Angebot hat und somit zu fast jedem und jeder in einem
  • Die Rechtsanwälte Reble & Klose aus Mannheim   verschicken im Auftrag der Firma JAGO AG, Goran
  • u.a. unter den Mitgliedsnamen „jago24online“ und „jago24-germany“  tätig ist und dort nahezu alle
  • überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten
  • für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären

WLAN-Gesetz: Fürn Eimer!

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 15.03.2015
Inhalt
  • ) veröffentlicht, mit dem es mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen will. Das [...]

Urheberrecht: Zur Schöpfungshöhe bei AGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.03.2015
Inhalt
  • aber ist ein zielgerichteter Griff in die Toilette. So führt das Gericht aus: Im Hinblick auf die hier
  • urheberrechtlichen Schutz für sich beanspruchen kann. Dieser Ansatz ist in sich also bereits rechtlich
  • aus Formularbüchern stehen, ist dies fehl am Platze. Ich weiss aus den regelmäßigen Anfragen mit
  • ”. Vertragsrechtler aber sitzen mitunter Tage bis Wochen an wohlformulierten AGB. Gerade in Nischenbereichen ist es
  • das ins Gesamtbild. Tags:agb-recht , Urheberrecht , Urheberrecht

Filesharing: Im Radar von Waldorf Frommer steht die Folge Guilty der Serie Arrow

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.03.2015
Titel
  • Filesharing: Im Radar von Waldorf Frommer steht die Folge Guilty der Serie Arrow
Inhalt
  • Frommer Rechtsanwälte:Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in
  • mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit
  • 32,per Fax :05202 / 7 38 09 oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen
  • "Arrow - Guilty” in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen
  • Schadensersatz und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in

Filesharing: Berliner Kanzlei von Kenne Partnerschaft Rechtsanwälte Steuerberater möchte auch ein Stück vom Kuchen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.03.2015
Inhalt
  • Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
  • welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.Zu dem Zweck
  • Mit der Berliner Kanzlei von Kenne Partnerschaft Rechtsanwälte Steuerberater möchte eine weitere
  • Rechtsanwälte verschickt im Namen der  DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien GmbH
  • heruntergeladen und hierdurch Dritten den Zugriff hierauf ermöglicht habe.Die IP-Adresse soll über

Filesharing: Tonaufnahmen genau bezeichnen

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.03.2015
Inhalt
  • Flohmärkten. Die im Raum stehende Straftat ist § 108 UrhG “Eingriff in verwandte Schutzrechte
  • erfüllt ist. Raubkopie ist zu ungenau Im vorliegenden Fall verkaufte der Angeklagte Raubkopien auf
  • in einem Beschluss (Beschluss vom 11.09.2014, Az. 5 RVs 87/14) die Verurteilung des Landgerichts auf
  • , Interpret und gegebenenfalls das Album. Der Fall ist nun zur erneuten Verhandlung beim Landgericht. Noch
  • Fragen? Wenn Sie Hilfe mit Ihrem urheberrechtlichen Problem haben, komme Sie zu uns. Egal ob es um

Fahrtenbuch: Zur gerichtlichen Überprüfung einer Fahrtenbuchauflage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2015
Inhalt
  • bisher sonst nichts weiter Aufgefallen ist, reicht aber gerade nicht aus. Tags:fahrtenbuchauflage
  • einen Zeitraum von rund eineinhalb Jahren recht hierfür nicht aus. Das ergibt sich zum einen daraus
  • Änderung des entscheidungserheblichen Sachverhalts ist jedoch hier nichts ersichtlich und auch
  • des Fahrzeugführers im Falle eines Ver­kehrsverstoßes mitwirkt und er zur Erfüllung seiner

Werbung mit Fußnoten – Sternchenhinweis muss sichtbar erklärt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2015
Titel
  • Werbung mit Fußnoten – Sternchenhinweis muss sichtbar erklärt werden
Inhalt
  • ist unzureichend, solchen Hinweispflichten mit einem Verweis auf das Internet genügen zu wollen
  • erfahrungsgemäß unterhalb des Textes auf derselben Seite, allenfalls noch im nachfolgenden Text, nicht jedoch in
  • Auch beim LG Freiburg (12 O 105/14) ging es um den berühmten Sternchenhinweis in der Werbung. Dabei
  • “Sternchenhinweise” eben nicht untergehen oder auch nur mit erhöhtem Aufwand gesucht werden müssen. Dass der
  • der Flappe, also im rückseitigen Teil der Tageszeitung befindet, aufgelöst auf der ersten Seite der

Arbeitsrecht: Zur Aufrechnung des Arbeitgebers mit Lohnansprüchen des Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2015
Titel
  • Arbeitsrecht: Zur Aufrechnung des Arbeitgebers mit Lohnansprüchen des Arbeitnehmers
Inhalt
  • Arbeitgeber möchten gerne im Streitfall angefallene Forderungen mit noch ausstehendem Arbeitslohn
  • des Arbeitnehmers verrechnen (genauer: Aufrechnen). Hier gilt aber mit §394 BGB ein
  • Schadensersatzansprüche im Raum stehen. Hier sollten sich Arbeitgeber nicht verunsichern lassen, die
  • Anspruch der Klägerin ist aber durch Aufrechnung gemäß §§ 389, 387 f, 394 BGB erloschen wegen der
  • Arbeitsgerichts ist die Aufrechnung nicht deshalb unzulässig, weil sie gegen das Aufrechnungsverbot des § 394

Personenbeförderungsrecht: Unzuverlässigkeit eines Taxiunternehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2015
Inhalt
  • Pflichten nicht nachgekommen ist und wohl auch in Zukunft nicht nachkommen würde. In § 1 Abs. 1 Satz 1
  • Schichtzettel in Verbindung mit den Angaben, die sich auf dem Kilometerzähler und dem Taxameter des
  • also geführt werden müssen, im Taxigewerbe als Einnahmeursprungsaufzeichnungen ist nach dem von dem
  • leer, was mit Sinn und Zweck der Vorschrift schwerlich vereinbar wäre. Darüber hinaus ist Folgendes
  • Satz 2 Nr. 2 Buchst. d PBZugV darzutun. Vor diesem Hintergrund ist im vorliegenden Verfahren der

Strafvollzug: Beobachtung männlicher Inhaftierter im Strafvollzug durch weibliche Bedienstete

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2015
Titel
  • Strafvollzug: Beobachtung männlicher Inhaftierter im Strafvollzug durch weibliche Bedienstete
Inhalt
  • in der Freistunde) angetroffen wurde. Maßstab der Überprüfung ist also § 4 Abs. 2 StVollzG. Danach
  • rechnen ist, dass der Gefangene sich in seinem Haftraum nackt aufhält“, hätte es gleichwohl der
  • Das Oberlandesgericht Hamm (1 Vollz (Ws) 664, 665/14) hatte sich mit der durchaus sensiblen Frage
  • zu beschäftigen, wie damit umzugehen ist, dass männliche Inhaftierte durch weibliche
  • keineswegs zu unterlassen ist, aber man rücksichtsvoll vorzugehen hat, etwa indem die Bediensteten vor

Insichvertretung: Zur Befreiung des Geschäftsführers von den Beschränkungen des §181 BGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2015
Inhalt
  • Gestattung durch einen Gesellschafterbeschluss ist dieser einzutragen (U. Schneider/S. Schneider, in: Scholz
  • hat nach diesen Grundsätzen zu Recht angenommen, dass die Eintragung der angemeldeten generellen
  • der Satzung). Das Erstgericht hat daher zu Recht angenommen, dass der beantragten Eintragung ein
  • Das OLG Nürnberg (12 W 129/15) hat bekräftigt, dass § 181 BGB mit dem Verbot des Insichgeschäfts
  • sowie mit dem Verbot der Mehrfachvertretung zwei verschiedene Verbote des Selbstkontrahierens enthält

Kundenschutzklauseln: BGH zur Wirksamkeit einer Kundenschutzklausel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2015
Inhalt
  • regelmäßig überraschend ist, ist dass der BGH auch im kaufmännischen Verkehr solche Klauseln gar nicht
  • unkontrolliert hinnimmt. Vielmehr gibt es eine recht dezidierte Rechtsprechung zum räumlichen und
  • mit der Frage auseinandergesetzt, wo dieses zeitlich abstrakt zu erkennen ist. Hierzu führt der BGH
  • ! Fazit: Gegenwehr ist möglich Den hier vorliegenden Streitfall musste ich bereits mit Gegnern führen, die
  • Der Bundesgerichtshof (II ZR 369/13) hat sich zum Thema Kundenschutzklauseln geäußert und dabei

Merchant haftet für Affiliate

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.03.2015
Inhalt
  • Merchants (Händlers) für seinen Affiliate (Vertriebspartner). Im entschiedenen Fall verwendete der
  • Affiliate eine Werbeaussage, die eindeutig im Vertrag zwischen Merchant und Affiliate verboten war. Für
  • /411 67 62 – 5 oder E-Mail info(at)ipcl-rieck.de IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte – schnell, kompetent, bundesweit.