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Lindt verliert den 12-jährigen Goldhasen-”Krieg”

Thorsten Blaufelder vom 28.03.2013
Inhalt
  • , bekanntgegebenen Beschluss vom Vortag wies der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine Beschwerde
  • hielten die Karlsruher Richter für nicht nötig. Im Hasen-Streit sei alles gesagt, es gebe keine

Lindt verliert den 12-jährigen Goldhasen-”Krieg”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 28.03.2013
Inhalt
  • , bekanntgegebenen Beschluss vom Vortag wies der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine Beschwerde
  • hielten die Karlsruher Richter für nicht nötig. Im Hasen-Streit sei alles gesagt, es gebe keine

Frischkäse in "Mogelpackung"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat es mehreren Vertreibern von Frischkäse untersagt, Produkte in
  • Verhalten i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) bewertet. Urteil des OLG Karlsruhe vom 22.11.2012 4 U 156/12 WRP 2013, 216

VGH Baden-Württemberg: Vorläufiger Baustopp für Krematorium mit Abschiedsraum in Gewerbegebiet bestätigt

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 04.03.2013
Inhalt
  • des VG Karlsruhe zurückgewiesen, die den Vollzug der Baugenehmigung auf Antrag eines Nachbarn
  • 2012 ordnete das VG Karlsruhe die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs an. Dagegen legte die

irreführende Produktbezeichnung für Käse

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2013
Inhalt
  • Oberlandesgericht Karlsruhe einen irreführenden und unzulässigen Gebrauch einer geografischen Herkunftsangabe
  • stamme oder zumindest dessen Zutaten.  In seinem Urteil stellt das Oberlandesgericht Karlsruhe klar
  • Käse wirklich in Erzincan hergestellt wurde. OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.01.2013, Az. 6 U38/12

Deutsches Recht auch für ausländische eBay-Händler

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.02.2013
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Karlsruhe äußerte sich in seinem Urteil vom 16.12.2011 unter dem
  • schädigende Ereignis dort eingetreten sei.LG Karlsruhe, Urteil vom 16.12.2011, AZ: 14 O 27/11 KfH III
  • nicht erstatten werde.Der Kläger wandte sich an das Karlsruher Landgericht, da dieses international

Keine Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung bei falsch beantworteten Gesundheitsfragen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 25.02.2013
Inhalt
  • für das Versicherungsrecht zuständige 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe
  • nicht zugelassen worden.Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 05.02.2013 - 12 U 140/12 ; PM vom 22.02.2013

Vollmacht: AG Mönchengladbach lernt es nie…

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 18.02.2013
Inhalt
  • . Aufl. 2007, Einl. v. § 137, Rdnr. 9; W. Ruß, in: Karlsruher Kommentar zur Strafprozeßordnung, 5

Haftung bei Facebook für urheberrechtswidrigen Eintrag eines Dritten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2013
Inhalt
  • entsprechender Fall wird beim BGH in Karlsruhe zur Entscheidung vorliegen. Nicht zu vergessen ist in der

Irreführung durch Herkunftstäuschung bei “türkischem” Käse

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2013
Inhalt
  • Karlsruhe entschied mit Urteil vom 23.01.2013, Az. 6 U 38/12: Bezeichnet ein Lebensmittelunternehmen einen in [...]

Weitere Niederlage für Doc Morris

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.02.2013
Inhalt
  • beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen. Nach Angaben von Doc Morris verweigern einige

Auf einmal knallt´s: Sitzball platzt beim Arbeiten…Arbeitsunfall?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 31.01.2013
Inhalt
  • das Sozialgericht Karlsruhe in einem am Dienstag, 29.01.2013 veröffentlichten Urteil klar (AZ: S 1 U

Der Erbe und die Haftung aus dem Mietverhältnis

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 31.01.2013
Inhalt
  • . Die Karlsruher Richter befanden nun, dass jedenfalls dann, wenn das Mietverhältnis innerhalb der in

Mietwagen: Nichts Neues aus Karlsruhe

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 28.01.2013
Titel
  • Mietwagen: Nichts Neues aus Karlsruhe

Leben und Arbeiten in Bayern

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 14.01.2013
Inhalt
  • Karlsruher Allesentscheider am Bundesverfassungsgericht. Auch hier muss man der Richterschaft aber