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§ 7b ViehSeuchG

Inhalt

Tiere, Teile, Erzeugnisse, Rohstoffe und Abfälle von Tieren und sonstige Gegenstände, die

Anlage 6a SchRegDV

(zu § 44)

Inhalt

wie folgt: 1.Name, Nummer oder sonstige Merkzeichen: ..........2.Gattung, Hauptbaustoff

§ 11 SeeVersNachwG

Strafvorschriften

Inhalt

;rderern von Reisenden auf See (ABl. L 131 vom 28.5.2009, S. 24) eine Versicherung oder sonstige

§ 51 SprengG 1976

Nicht mehr anwendbare Vorschriften

Inhalt

außer Kraft getreten sind, treten außer Kraft 1. ... 2. ... 3. ... 4.sonstige

§ 47 StPO

Keine Vollstreckungshemmung

Inhalt

Haft- und Unterbringungsbefehle sowie sonstige Anordnungen, die zum Zeitpunkt des Eintritts der

§ 12 VerifZusAusfG

Inspektionstätigkeiten

Inhalt

- und besonderen spaltbaren Materials; 3.Nachprüfung, ob Instrumente und sonstige Mess- und

§ 55 WHG 2009

Grundsätze der Abwasserbeseitigung

Inhalt

, soweit dem weder wasserrechtliche noch sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften noch

§ 22 StBDV

Niederschrift über die Aufsichtsarbeit

Inhalt

beobachtete Täuschungsversuche und sonstige Unregelmäßigkeiten, 3.die Namen der Bewerber, die

§ 3 GeistwStiftG

Stiftungsvermögen

Inhalt

Stiftungsvermögens und sonstige Einnahmen dürfen nur im Sinne des Stiftungszwecks verwendet

§ 52 DWG

Vorläufige Wirtschaftsführung

Inhalt

erfüllen, 3.Bauten, Beschaffungen und sonstige Leistungen fortzusetzen, sofern durch den

§ 58 DWG

Vermögen

Inhalt

) Absatz 1 Satz 1 gilt nicht für Grundstücke, Gebäude und sonstige bauliche Anlagen

§ 4 EÜG

Werkwohnung

Inhalt

Weitergewährung eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Für sonstige Sachbezüge aus dem Arbeitsverhältnis gilt entsprechendes.

§ 25 EVO

Aufgabe von Reisegepäck

Inhalt

;hle und Kinderwagen,3.sonstige auch unverpackte Gegenständeals Reisegepäck aufgeben kann

§ 12 BefBedV

Beförderung von Tieren

Inhalt

begleiten, sind zur Beförderung stets zugelassen.(4) Sonstige Tiere dürfen nur in geeigneten

§ 65 BeurkG

Inhalt

zum Zwecke der Verwendung in Verwaltungsverfahren oder für sonstige Zwecke, für die eine

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