Suche nach "gewerblicher rechtsschutz"

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Nicht jeder darf Optiker-Qualität versprechen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.05.2013

Verstoß gegen EnVKV

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.05.2013

Schadenersatz nach unberechtigter Schufa-Meldung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 24.05.2013

Geschmacksmustergesetz: Bundesregierung plant Modernisierung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 24.05.2013

Wirksame Berufungseinlegung durch "SMS to Fax”

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.05.2013
Inhalt
  • auf effektiven Rechtsschutz nicht in unzumutbarer und aus sachlichen Gründen nicht gerechtfertigten

OLG Köln zum Werberecht und der PKW-EnVKV 6 U 90/12

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.05.2013

Frist ist auch nach einer Sekunde abgelaufen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 23.05.2013

Foto-Abmahnung Münzen durch Thomas Burchardt

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 23.05.2013

Unternehmereigenschaft eines "eBay"-Users

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2013
Inhalt
  • gewerblichen Umfang tätigt. Denselben gewerblichen Umfang sieht sie nun auch bei dem Beklagten
  • aus seinem Haushalt verkauft, was unstreitig nicht unter der Bezeichnung einer gewerblichen
  • nicht deshalb eröffnet hat, um damit im gewerblichen Umfang Verkäufe zu tätigen. Das
  • angeboten und verkauft wurden, spricht für die Annahme einer gewerblichen Tätigkeit, so die Richter
  • zurückschicken dürfen, um ihr Geld zurückzuerhalten. Auch müssen gewerbliche Verkäufer für gebrauchte

eBay darf Kleidung der rechtsextremen Szene ausschließen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2013

BGH zum werberechtlichen Verschleierungsverbot

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2013