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Anlage 9 DiätV

(zu § 7 Abs. 1 Nr. 2, § 7b, § 14c Abs. 1, § 14d Abs. 2, § 22b Abs. 3)
Inhalt
  • . Aminosäuren und deren Verbindungen sowie sonstige stickstoffhaltige VerbindungenStoffNicht zur
  • '-monophosphat und sein NatriumsalzBeikostInosin-5'-monophosphat und sein NatriumsalzBeikost4. Sonstige

Anhang 2 ElektroGKostV

(zu § 2 Absatz 2)
Inhalt
  • -Lampen für die Nutzung in privaten Haushalten–Sonstige Beleuchtungskörper oder Ger
  • –Lampen, Gasentladungs- und LED-Lampen, sowie Leuchten und sonstige Beleuchtungskörper

§ 153c StPO

Absehen von der Verfolgung bei Auslandstaten
Inhalt
  • Verfolgung sonstige überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen.(4) Ist die Klage
  • Deutschland herbeiführen würde oder wenn der Verfolgung sonstige überwiegende ö

§ 42 TierGesG

Gebühren
Inhalt
  • von Gebühren und Auslagen,2.sonstige Amtshandlungen einschließlich der Bearbeitung von Antr
  • Sammlung und Bewertung von Risiken bei der Anwendung immunologischer Tierarzneimittel sowie4.sonstige Pr

§ 3 TierSchNutztV

Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen
Inhalt
  • beschaffen sein, dass eine Verletzung oder sonstige Gefährdung der Gesundheit der Tiere so sicher
  • üftungsanlagen, Fütterungseinrichtungen, Förderbänder oder sonstige technische

§ 20 TrinkwV 2001

Anordnungen des Gesundheitsamtes
Inhalt
  • erforderlich ist, kann das Gesundheitsamt anordnen, dass der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer
  • abgegeben, so kann das Gesundheitsamt regeln, welcher Unternehmer und sonstige Inhaber die Untersuchungen

§ 2 VerwAnO

Inhalt
  • Produktionszwecke.(4) "Bergbauliche Anlagen" sind Grubenbaue und sonstige Anlagen, die zum Zwecke einer
  • äden oder andere nachteilige Einwirkungen durch stillgelegte Grubenbaue oder sonstige

§ 3b UVPG

UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben
Inhalt
  • . Ein enger Zusammenhang ist gegeben, wenn diese Vorhaben 1.als technische oder sonstige Anlagen auf
  • Einrichtungen verbunden sind oder2.als sonstige in Natur und Landschaft eingreifende Maßnahmen in

Anlage 2 WuSolvV

(zu § 5 Absatz 1)Anforderungen an die Eigenkapitalausstattung von Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung
Inhalt
  • Gebietskörperschaften0160Forderungsklasse sonstige öffentliche Stellen0170Forderungsklasse
  • Investmentanteile0240Forderungsklasse Beteiligungen0250Forderungsklasse Verbriefungen0260Forderungsklasse sonstige

§ 270 ZPO

Zustellung; formlose Mitteilung
Inhalt
  • Schriftsätze und sonstige Erklärungen der Parteien, sofern nicht das Gericht die

§ 1045 ZPO

Verfahrenssprache
Inhalt
  • Verhandlungen, Schiedssprüche, sonstige Entscheidungen und andere Mitteilungen des

§ 3 MarkenG

Als Marke schutzfähige Zeichen
Inhalt
  • ;lich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben

§ 35 MontanMitbestGErgGWO 2005

Wahlniederschrift des Betriebswahlvorstands
Inhalt
  • älle oder sonstige Ereignisse.(2) Der Betriebswahlvorstand übermittelt unverzüglich nach

§ 1.15 MoselSchPV 1997

Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße
Inhalt
  • oder sonstige Benutzer der Wasserstraße zu behindern oder zu gefährden, in die Wasserstra

Anlage 2 NKV

(zu § 6 Abs. 2 Nr. 3)
Inhalt
  • in 100 g Brot, Kleingebäck und sonstige Backwaren 250 Fertiggerichte und fertige