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Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Der große Trip – Wild”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.03.2015
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Zu den erhobenen Ansprüchen gehören wie üblich ein Unterlassungs

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen “Mortdecai – Der Teilzeitgauner”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.03.2015
Inhalt
  • Unterlassungsanspruch im Raum. Betroffen ist der Film “Mortdecai – Der Teilzeitgauner”. Die vorliegende Abmahnung
  • Kürzlich wurde uns von einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Studiocanal GmbH

Abmahnung von Sasse & Partner für Splendid Film GmbH wegen “Ich. Darf. Nicht. Schlafen.”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.03.2015
Inhalt
  • Unterlassungsanspruch im Raum. Das gegenständliche Werk aus der Abmahnung ist der Film “Ich. Darf. Nicht
  • Die Rechtsanwaltskanzlei Sasse & Partner geht im Auftrag der Splendid Film GmbH gegen
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz steht auch ein

Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller für M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD. wegen “Daughter does Daddy 2″

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.03.2015
Inhalt
  • Anwaltskosten. In dem Abmahnschreiben geht es um “Daughter does Daddy 2″. Abmahnung wegen illegaler Verbreitung...

Filesharing-Klagen: Wild Bunch Germany GmbH

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 24.03.2015
Inhalt
  •  auf Zahlung von Rechtsanwaltskosten. Interessanterweise spielt die täterschaftliche Haftung in [...]

Anspruch auf Einsicht in Vorgesetzten-E-Mails

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.03.2015
Titel
  • Anspruch auf Einsicht in Vorgesetzten-E-Mails
Inhalt
  • Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat mit seinem Beschluss vom 07.01.2015 unter dem Az
  • . 1 B 1260/14 entschieden, dass ein Beamter das Recht hat, die E-Mails seiner Vorgesetzten einzusehen
  • einstweilige Anordnung, der Antragstellerin die Einsicht in eine E-Mail der Referatsleiterin an die
  • ) gerechtfertigt. Geboten sei sie dann, wenn der Erfolg in der Hauptsache sehr wahrscheinlich...

Arbeitsrecht: Entgeltfortzahlung auch bei langjähriger Alkoholabhängigkeit

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 23.03.2015
Inhalt
  • . Nach einem Rückfall mit Alkoholvergiftung zahlte die Krankenkasse des Arbeitnehmers diesem [...]

Nienburg: Einsatz von Krankenwagen (Vergabeverfahren)

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 22.03.2015

Passau: Auswahlverfahren Rettungsdienst

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 22.03.2015

Familienrecht: Eltern schulden Schadensersatz wenn Geld vom Sparbuch des Kindes verwendet wird

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2015
Inhalt
  • zu Recht darauf hin, dass allein die Tatsache, dass die Sparbücher auf den Namen der Kinder angelegt
  • den Kindern zu tragen ist. Dies gilt sowohl in Bezug auf die Einrichtung eines Kinderzimmers als auch
  • Amtsgericht hat diesbezüglich zu Recht darauf hingewiesen, dass ein Einverständnis der Kindesmutter nichts an
  • hat dies mit der Fürsorgepflicht der Eltern nichts zu tun – in diesem Fall wäre eine treuhänderische
  • unten lesen!). Streitig war, ob die Eltern im Hinblick auf die Abbuchungen Schadensersatz leisten

Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 22.03.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2015)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> Datenschutz in den Gemeinden >>> Kritik an EU-Beschlüssen zum
  • Datenschutz >>> Big-Data-Analysen mit geschützter Privatsphäre >>> ABC der
  • Vorratsdatenspeicherung >>> Festplatte mit Hardware-Verschlüsselung >>> Gesundheitsdaten
  • Bürgermeisterkonferenz. Vom Impressum über Social-Plugins bis Diskretionszone im Bürgerbüro. Wie wichtig ist das
  • Thema Datenschutz in den Gemeinden? Was muss man bei der Veröffentlichung im Internet oder bei den

Detektivkosten sind zu erstatten wenn sie notwendig waren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2015
Inhalt
  • des § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO zu erstatten. Das ist allerdings nur, wenn das Beweismittel im
  • einen Beweis in einem Prozess zu führen, so der BGH (XII ZB 107/08). Diesem zu Folge sind Detektivkosten
  • , die einer Partei zur Beschaffung von Beweismitteln entstehen als erstattungsfähige Kosten im Sinne
  • Detektivkosten in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte überwiegend dann bejaht, wenn sie zur
  • Bedeutung des Streitgegenstandes – in vernünftigen Grenzen halten und prozessbezogen waren, die

Arbeitsrecht: Verdachtskündigung des Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2015
Inhalt
  • Im Arbeisrecht ist auch eine Verdachtskündigung des Arbeitnehmers möglich, also wenn eine zur
  • Kündigung berechtigende Pflichtverletzung zwar nicht endgültig bewiesen ist – diese aber nahezu
  • abschliessend auf Grund konkretisierter Verdachtsumstände im Raum steht. Das Bundesarbeitsgericht (8 AZR 1026
  • – zu II 1 a der Gründe, BAGE 93, 1 = AP BGB § 626 Verdacht einer strafbaren Handlung Nr. 32; ErfK
  • Arbeitsverhältnisses notwendige Vertrauen des Arbeitgebers in die Redlichkeit des Arbeitnehmers

Arbeitsrecht: Erstattung von Detektivkosten des Arbeitgebers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2015
Inhalt
  • ist zu sehen, dass eine Erstattungspflicht von Detektivkosten durch den Arbeitnehmer durchaus in
  • Wann ist die Beauftragung eines Privatdetektivs vertretbar? Im Gesamtbild ergeben sich somit folgende
  • . Das setzt voraus, dass ein Verhalten des Klägers beobachtet wurde, das in einer vom Kläger zu
  • ) derart vermissen ließ, dass es den Verdacht eines Betrugs zu Lasten der Beklagten (mit-)begründete

Wettbewerbsrecht: Kein Wettbewerbsverstoß durch Arbeitnehmerüberlassung ohne erforderliche Erlaubnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2015
Inhalt
  • ) überzeugt und ist in einer Zeit, in der durch Gerichte in einem zunehmenden Übermaß bei Vorschriften
  • Erlaubnispflicht in § 1 AÜG ist eine Marktzutrittsregel. Verstöße gegen Marktzutrittsregelungen werden von § 4 Nr
  • (BT-Drs. VI/2309, S. 9). Auf die darauf bezogenen weiteren Ausführungen in dem angefochtenen Urteil
  • Das OLG Frankfurt (6 U 63/14) hat sich mit der unerlaubten Arbeitnehmerüberlassung aus einem ganz
  • Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG dar. Die Entscheidung des OLG (daraus unten mehr