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Art III OffshStAbk

Inhalt
  • von Waren einschließlich Werklieferungen und für sonstige Leistungen an Stellen der
  • äßig ausgeführt werden. b)Für sonstige Ausrüstung, Materialien und

§ 76 SeeArbG

Durchführung und Kosten der Heimschaffung
Inhalt
  • . Er stellt sicher, dass das Besatzungsmitglied den Pass und sonstige für die Heimschaffung
  • nachzuweisen, die durch eine Bürgschaft oder Garantie durch eine Vereinigung von Reedern oder eine sonstige finanzielle Sicherheit abgedeckt ist.

§ 3 UVPG

Anwendungsbereich
Inhalt
  • aufgeführt sind, sowie für sonstige Pläne und Programme, für die nach den §
  • Umweltauswirkungen zu berücksichtigen. Sonstige Rechtsvorschriften, die das Zulassungsverfahren

§ 2 StrlSchV 2001

Anwendungsbereich
Inhalt
  • Kernbrennstoffen nach § 6 des Atomgesetzes, die Errichtung, den Betrieb, die sonstige Innehabung, die
  • § 7 des Atomgesetzes, die Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung von Kernbrennstoffen

§ 65 StRSaarEG

Ermäßigung der veranlagten Einkommensteuer und der Lohnsteuer
Inhalt
  • Lohnzahlungszeiträume, die im Erhebungszeitraum 1959/60 enden, und für sonstige, insbesondere einmalige
  • , und für sonstige, insbesondere einmalige Bezüge, die dem Arbeitnehmer im Erhebungszeitraum

§ 4 VersatzV

Stoffliche Anforderungen an die Abfälle
Inhalt
  • Grundwassers oder von oberirdischen Gewässern oder eine sonstige nachteilige Veränderung der
  • lassen.(5) Sonstige Anforderungen, wie sie sich aus bergrechtlichen oder gefahrstoffrechtlichen Rechtsvorschriften ergeben, bleiben unberührt.

(XXXX) AsylbLG§14Bek

Inhalt
  • ; 3 Absatz 1 Satz 5 Nummer 3),d)für sonstige jugendliche Leistungsberechtigte vom Beginndes 15
  • )für sonstige jugendliche Leistungsberechtigte vom Beginndes 15. und bis zur Vollendung des 18

§ 2 AusglMechAV

Transparenz der Vermarktungstätigkeiten
Inhalt
  • , solare Strahlungsenergie und Sonstige in mindestens stündlicher Auflösung; sie ist sp
  • Land, Windenergie auf See, solare Strahlungsenergie, Biomasse und Sonstige; sie ist für jeden

§ 65 BBergG

Anzeige, Genehmigung, allgemeine Zulassung, Prüfung
Inhalt
  • Änderungen und sonstige sie betreffende Umstände anzuzeigen und welche Unterlagen den
  • sicherheitstechnische Beschaffenheitsanforderungen und sonstige Voraussetzungen des Inverkehrbringens

§ 1629a BGB

Beschränkung der Minderjährigenhaftung
Inhalt
  • Vertretungsmacht oder sonstige vertretungsberechtigte Personen im Rahmen ihrer Vertretungsmacht durch
  • Rechtsgeschäft oder eine sonstige Handlung mit Wirkung für das Kind begründet haben, oder die

§ 6 BNV

Vergütungen für Nebentätigkeiten und Ablieferungspflicht
Inhalt
  • Bundesdienst oder für sonstige Nebentätigkeiten, die er im öffentlichen oder in dem ihm
  • (einschließlich Vorteilsausgleich), 3.sonstige Hilfeleistungen und selbst beschafftes Material

§ 7 BSHG§76DV

Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
Inhalt
  • , sonstige öffentliche Abgaben und Versicherungsbeiträge,3.Leistungen auf die
  • Lastenausgleichsgesetzes handelt,4.der Erhaltungsaufwand,5.sonstige Aufwendungen zur Bewirtschaftung des

§ 17 MPVerfVO

Durchführung mündlicher Prüfungen, Ergänzungsprüfungen, Bewertung
Inhalt
  • ältnis 2:1 zu gewichten.(3) Für Ergänzungsprüfungen und sonstige in Meisterprü
  • kann bestimmen, dass sonstige in Meisterprüfungsverordnungen vorgesehene mündliche Pr

§ 89 SGB 11

Grundsätze für die Vergütungsregelung
Inhalt
  • sind die Träger des Pflegedienstes sowie 1.die Pflegekassen oder sonstige
  • ; sonstige Leistungen wie hauswirtschaftliche Versorgung, Behördengänge oder Fahrkosten kö

§ 34 SaatV

Verschließung
Inhalt
  • Plastikpackungen, die außer der Füllöffnung keine sonstige Öffnung haben, ein
  • Packung keine sonstige Öffnung hat:a)Getreidearten,b)Weiße Lupine,c)Blaue Lupine, Schmalblä