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§ 50 StVG

Inhalt der Fahrerlaubnisregister

Inhalt

gespeichert 1.Familiennamen, Geburtsnamen, sonstige frühere Namen, Vornamen, Ordens- oder Kü

;hrerscheine und deren Geltung einschließlich der Ausschreibung zur Sachfahndung, sonstige

§ 3 ViehVerkV 2007

Viehausstellungen, Viehmärkte

Inhalt

zu einem Abfluss haben, der an die Kanalisation oder eine sonstige Einrichtung zur Beseitigung von

älle zu einem Abfluss erhalten, der an die Kanalisation oder eine sonstige Einrichtung zur Beseitigung von Abwasser angeschlossen ist.

§ 6 ESG

Vorratshaltung

Inhalt

von Erzeugervereinigungen sowie sonstige Handelsbetriebe, die der Versorgung der Land- und

;rgschaften oder sonstige Gewährleistungen bis zu einer im jährlichen Haushaltsgesetz

§ 181 BewG

Grundstücksarten

Inhalt

,4.Geschäftsgrundstücke,5.gemischt genutzte Grundstücke und6.sonstige bebaute Grundst

oder Geschäftsgrundstücke sind.(8) Sonstige bebaute Grundstücke sind solche Grundst

§ 8c BSIG 2009

Anwendungsbereich

Inhalt

Fassung für den Geltungsbereich der Genehmigung sowie5.sonstige Betreiber Kritischer

Geltungsbereich der Genehmigung sowie5.sonstige Betreiber Kritischer Infrastrukturen, die auf Grund von

§ 5 EnVKG 2012

Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung

Inhalt

notifizierte Stellen,3.sonstige in gleicher Weise kompetente Stellen,4.öffentlich bestellte und

vereidigte Sachverständige oder5.sonstige in gleicher Weise geeignete Sachverständige.Absatz 1 Satz

§ 269 FamFG

Lebenspartnerschaftssachen

Inhalt

ösischen Republik über den Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft.(2) Sonstige

nach anderen Vorschriften um eine Lebenspartnerschaftssache handelt.(3) Sonstige

§ 30 EnWG 2005

Missbräuchliches Verhalten eines Netzbetreibers

Inhalt

gerechtfertigten Grund Entgelte oder sonstige Geschäftsbedingungen für den Netzzugang fordert, die von

sonstige Geschäftsbedingungen fordert, als er sie selbst auf vergleichbaren Märkten von

§ 5 FlgzAbfPrV

Fachtheoretische Prüfung

Inhalt

Bestimmungen und sonstige Regelungen, 2.Sicherheitsbestimmungen, Unfallverhütungsvorschriften und

;fungsfach "luftrechtliche Bestimmungen und sonstige Regelungen" können geprüft werden: 1

§ 15.13 BinSchUO2008Anh II

Sicherheitsorganisation

Inhalt

ühanlagen;e)sonstige Sicherheitsausrüstung;f)Alarmanlage nach § 15.08 Nr. 3 Buchstabe a

Nr. 5 und ihre Bedienungsstellen sowie sonstige Öffnungen nach § 15.02 Nr. 9, 10 und 13

Anlage 1 BodVerkFKrV

(zu § 3 Absatz 2)Umschulungslehrgang

Inhalt

Qualifikationsschwerpunkte: 1.Luftfahrzeuge,2.Luftfahrtrechtliche Bestimmungen und sonstige Regelungen

;Luftfahrtrechtliche Bestimmungen und sonstige Regelungen“ umfasst folgende

§ 4 FinaV

Finanzinformationen von Kreditinstituten

Inhalt

),3.Sonstige Angaben – SAKI (Anlage 3) und4.Vermögensstatus nach Maßgabe von Absatz

Meldeanforderungen oder auf sonstige Weise in gleichwertiger Form erhält. Die Entscheidung über die Gleichwertigkeit trifft die Bundesanstalt.

§ 24 KSVG

Inhalt

Unternehmen betreibt: 1.Buch-, Presse- und sonstige Verlage, Presseagenturen (einschließlich

bleibt unberührt,3.Theater-, Konzert- und Gastspieldirektionen sowie sonstige Unternehmen, deren

(XXXX) RBBek 2012

Inhalt

sonstige erwerbsfähige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft, sofern sie das 18. Lebensjahr

§ 77 Absatz 4 Nummer 1 SGB II);3.für sonstige erwerbsfähige Angehörige der

Anlage 2 ÖlHaftBeschV 1996

(zu § 4 Abs. 1)

Inhalt

sonstige finanzielle Sicherheit für die zivilrechtliche Haftung für Bunkerö

Schiff eine Versicherungspolice oder sonstige finanzielle Sicherheit nach Maßgabe des Artikels 7

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