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Prozessrecht: Wann muss benannter Zeuge vernommen werden?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.07.2018
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (IX ZR 129/17) hat sich zur Frage geäußert, wann der Tatrichter einen von der
  • der Instanzgerichte, überbordende Ansprüche an den Vortrag im Zivilprozess zu verlangen, erneut
  • zurückgewiesen: Ein Sachvortrag zur Begründung eines Anspruchs ist nach der ständigen Rechtsprechung des

Notarielle Unterwerfungserklärung: Keine Androhung von Ordnungsmitteln durch Schuldner

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Es ist kein Tippfehler: Der Bundesgerichtshof (I ZB 117/17) hatte sich mit der Frage zu

Sexualstrafrecht: Ausnutzen der Widerstandsunfähigkeit und Strafmaß

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten. Sein damals 15jähriges Opfer, das nun im Verfahren als

Kein einstweiliger Rechtsschutz bei Sperrung des Internetanschlusses

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Die Sperrung des Internetanschlusses muss nicht einstweilig vor der Entscheidung in einem
  • ordentlichen Gerichtsverfahren aufgehoben werden. Das Amtsgericht München wies mit Beschluss vom 25.05.2018
  • den Antrag eines Justizbeamten aus dem Raum Freiburg zurück, im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

Ungenehmigte Video(mit)beobachtung des Nachbargrundstücks ist unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Personen anzufertigen, zu speichern, zu vervielfältigen, … "Ungenehmigte Video(mit)beobachtung des Nachbargrundstücks ist unzulässig" weiterlesen
  • ersatzweise Ordnungshaft zu unterlassen, mittels der an einem Baum auf seinem Grundstück in

Keine wettbewerbsrechtliche Irreführung bei Kündigung Bausparkassenvertrag durch Bausparkasse

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • Bausparkassenvertrages durch die Bausparkasse enthält in der Regel keine nachprüfbare Behauptungen als irreführende

Hemmung der Verjährung: Beruhen zweier Ansprüche auf „demselben Grund“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • Der BGH (VIII ZR 99/16) konnte klarstellen, dass zwei Ansprüche auf „demselben Grund“ im Sinne von
  • muss „im Kern“ identisch sein. Hieran fehlt es im Verhältnis zwischen kaufrechtlichen … "Hemmung der

Wettbewerbsrecht: Bestimmtheit eines Unterlassungstitels bei Bezugnahme auf Anlagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • Ein Urteil ist nicht deshalb zu unbestimmt und nicht vollstreckungsfähig, weil die im
  • Unterlassungsausspruch in Bezug genommene Anlage weder im Urteil wiedergegeben noch dem Urteil körperlich
  • beigefügt worden ist, wie das Kammergericht (5 U 132/15) klarstellen konnte: Es mag zweckmäßig sein, in der
  • Entscheidung nicht nur inhaltlich auf die Anlage mit deren genauer Bezeichnung Bezug

Datenschutz: Vorbereitet sein

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 09.04.2018
Inhalt
  • an. Hier noch einmal eine Checkliste mit wichtigen To-Do.Weiterlesen ›

Nachbarrecht: Grundstückseigentümer haftet für durch Handwerker ausgelösten Brand

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2018
Inhalt
  • Reparaturarbeiten am Haus vornehmen lässt, als Störer im Sinne des § 1004 Abs. 1 BGB verantwortlich ist, wenn
  • das Haus infolge der Arbeiten in Brand gerät und das Nachbargrundstück beschädigt wird. Dass der
  • Handwerker sorgfältig ausgesucht wurde, ändert hieran mit dem BGH … "Nachbarrecht

Zur Unterscheidung von Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2018
Inhalt
  • erforderlich ist, dass sich der Tatrichter mit … "Zur Unterscheidung von Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit" weiterlesen

Fernüberwachungsvertrag ist als Dienstvertrag einzuordnen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.04.2018
Inhalt
  • Fernüberwachungsvertrages als Dienstvertrag (§ 611 BGB) als rechtlich unbedenklich eingestuft. Dabei ist
  • ein solcher Vertrag durchaus gemischter Natur, man mietet einerseits die „Hardware“ und greift im
  • zurück. Nun gilt bei solchen … "Fernüberwachungsvertrag ist als Dienstvertrag einzuordnen" weiterlesen

Unfall: Abrechnung von Reparaturkosten nach Kostenvoranschlag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.09.2020
Inhalt
  • ) Recht. Dazu auch: Wann sind Kosten für Sachverständigengutachten angebracht? Was war passiert? Das AG hat die Klage als […]

Neuwertentschädigung nach Unfall: Rabatt für „Menschen mit Behinderung“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.09.2020
Inhalt
  • Fahrzeug-Hersteller „Menschen mit Behinderung“ ohne Verhandlungen gewährt, ist dieser Rabatt auf die
  • Erhält der Geschädigte beim Kauf eines Fahrzeugs einen Rabatt in Höhe von 15 Prozent, den der
  • ) entschieden. Führt ein Verkehrsunfall zu einem erheblichen Schaden an einem Fahrzeug mit weniger als […]

Datum im Arbeitszeugnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2020
Inhalt
  • Welches Datum ist im Arbeitszeugnis richtig: Im Arbeitsleben ist es üblich, in ein Arbeitszeugnis