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Datenschutz-Aufsicht Bayern: Stichproben-Prüfungen zum Umgang mit Bewerberdaten

Dr. Sebastian Kraska vom 30.03.2015
Titel
  • Datenschutz-Aufsicht Bayern: Stichproben-Prüfungen zum Umgang mit Bewerberdaten
Inhalt
  • ausgewählte Unternehmen in Bayern angeschrieben. Dem Schreiben ist ein durch die Unternehmen zu
  • Webseite”, “Bewerbung in Papierform”, “Allgemeiner Umgang mit Bewerberdaten” und “Datenschutzbeauftragter
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Unternehmen in Bayern) führt derzeit anlasslose Stichproben per Post durch, in denen der
  • datenschutzkonforme Umgang mit Bewerberdaten überprüft wird. Die Aufsichtsbehörde hat hierzu 75 zufällig

Hochrechnung TV-Gelder 1.Bundesliga 2015/2016: 26. Spieltag

Max Rand vom 30.03.2015
Inhalt
  • Umsatzes in der Bundesliga (siehe Bundesliga-Report) wird durch die Verwertung der TV-Rechte generiert
  • , bekommt er mit seinen 352 Punkten nicht 25,7 Mio. €, sondern nur 11,83 Mio. € (Platz 1 in der TV
  • weitesten zurückliegende Saison mit dem Faktor 1. Die Faktoren ändern sich also entsprechend im
  • . Wichtig bei der Betrachtung der “TV-Einnahmen”, “TV-Geldern” oder “Fernsehgeldern” ist die genaue
  • und internationale TV-Gelder Die Einnahmen aus der 1.Bundesliga werden in Einnahmen aus der

Internes: Wieder online!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 30.03.2015
Inhalt
  • wir jetzt wieder zu erreichen. Die Installation eines Plugins in unserem CMS führte zum [...]

Kaufrecht: Zur Annahme der Arglist beim Haftungsausschluss

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.03.2015
Inhalt
  • die Feststellungen des Gerichts – übrigens auch seiner Vorinstanz – nicht mit den Ausführungen im
  • Urteil in Einklang zu bringen waren. Zur Arglist im Kaufrecht So kam es dann dazu, dass das BVerfG
  • . Beweislast im Prozess Noch ein paar Worte zur Beweislast: Der BGH stellt in ständiger Rechtsprechung
  • Es ist das wohl schlimmste, was einem Gericht ins Stammbuch geschrieben werden kann – die
  • Bundesverfassungsgerichts, hierbei zur Frage der Arglist beim Kaufvertrag. Hintergrund ist §444 BGB, der bei

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “2 Broke Girls – And The Fun Factory”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 30.03.2015

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “2 Broke Girls – And The Past and The Furious”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 30.03.2015
Inhalt
  • Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Namen der
  • öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse. Zu den geltend

Kündigungsschutz bereits ab Embryonentransfer

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 30.03.2015
Inhalt
  • Im Falle einer Schwangerschaft durch In-Vitro-Fertilisation besteht der Kündigungsschutz des § 9
  • Abs. 1 Satz 1 MuSchG bereits ab Einsetzung der Eizelle, nicht erst ab deren Einnistung in der [...]

Bauträgervertrag: Konkludente Abnahme des Gemeinschaftseigentums

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 29.03.2015
Inhalt
  • ) und die Verjährungszeit früher beginnen zu lassen. Mit Recht wird die Wirksamkeit solcher Klauseln
  • -Verwalter die Wohnungen abnehmen sollte. Mit solchen Klauseln wird versucht, die Abnahme in eine
  • Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch die Wohnungseigentümer ist auch durch schlüssiges
  • vereinbart ist. Auf die Wirksamkeit der Abnahmeklausel kommt es nicht an. LG Schweinfurt, Urt. v
  • . 23.1.2015 – 22 O 135/13 In einer Eigentümergemeinschaft kam es – wie so oft – zu Feuchtigkeitsschäden

Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 29.03.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2015)
Inhalt
  • Unternehmens-IT gefährdet, im zuständigen Landesamt seien aber lediglich 17 Menschen mit dem Datenschutz
  • Facebook-Daten in die USA >>> Datenschutzaufsicht Bayern fordert mehr Personal >>&gt
  • ; Weichert: Gesetzgebungsdefizit beim Datenschutz im Norden >>> EU-Datenschutz: Mehr Löcher als
  • : Gesundheitsdaten gehören nicht in die Cloud >>> Kunden, Datenschützer und Apple werden Apple Pay
  • diesen hat, weiß mehr über uns, als uns lieb ist. In Zukunft könnten wichtige Entscheidungen anhand

OLG Köln zur Verwendung von Produktfotos auf Amazon

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 29.03.2015
Inhalt
  • Zum Thema Amazon gab es in der Vergangenheit schon einige spannende und für Händler oftmals weniger

Videoüberwachung – Was ist erlaubt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.03.2015
Titel
  • Videoüberwachung – Was ist erlaubt
Inhalt
  • Wortlaut der gesetzlichen Grundlage, der einzuhalten ist. Die Polizei in NRW hat hierzu im §15a
  • Betroffenen nicht im Wege stehen. Damit existiert eine recht weitgehende Erlaubnis, solange sie im Rahmen
  • abzulehnen ist. Fazit zur Videoüberwachung Im Ergebnis ist festzustellen, dass in der Praxis zahlreiche
  • Eintrittspreis vorher zu entrichten ist; im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte kann hier nur
  • Betroffenen Belangen des jeweils durch die Videokamera erfassten. berechtigtes Interesse Mit dem Gesetz ist

Arbeitszeitgutschrift wenn Arbeitnehmer wegen Sturm zu spät kommt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2015
Inhalt
  • in anderen Buchstaben von § 13 BV angesprochen ist. Mit dem Zuspruch des Durchführungsanspruchs hat
  • Am 09.06.2014 kam es u.a. im Bereich Düsseldorf zu einem Unwetter mit orkanartigen Böen, welches im
  • . Er kann von der Arbeitgeberin die Durchführung der BV aus eigenem Recht verlangen. Diese begründet
  • Teil mit erheblichen Verspätungen an ihrem Arbeitsplatz ein. Es war ihnen auf Grund von umgestürzten
  • existiert eine Betriebsvereinbarung zur flexiblen Arbeitszeit (BV). In §13 der BV hieß es u.a

Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit – Verschulden bei langjähriger Alkoholabhängigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2015
Inhalt
  • auf Entgeltfortzahlung aus übergegangenem Recht (§ 115 SGB X) gegenüber der Beklagen geltend. Sie
  • Eine Arbeitsunfähigkeit ist nur dann verschuldet iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG, wenn ein Arbeitnehmer
  • in erheblichem Maße gegen das von einem verständigen Menschen in seinem eigenen Interesse zu
  • alkoholabhängigen Arbeitnehmer fehlt es suchtbedingt auch im Fall eines Rückfalls nach einer Therapie
  • regelmäßig an einem solchen Verschulden. Die Klägerin ist eine gesetzliche Krankenkasse. Der

Immobilienkredit: Rückforderung der Schenkung von Schwiegereltern nach Trennung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2015
Inhalt
  • geltenden Frist von zehn Jahren (§ 529 Abs. 1 BGB) ist erst recht nicht gerechtfertigt. Die § 528 BGB
  • zugrunde liegende Fallkonstellation ist mit der vorliegenden bereits deshalb nicht vergleichbar, weil im
  • ist oder wenn die Enkel volljährig geworden sind (wie das Oberlandesge- richt auch OLG Düsseldorf
  • , ist nur berechtigt, wenn diese ent- weder gegenständlich oder jedenfalls mit ihrem Gegenwert dazu
  • Scheiterns der Ehe des Kindes mit dem Zuwendungsempfänger ist, ist die Geschäftsgrundlage dem

Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Zum Haushaltsführungsschaden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2015
Inhalt
  • anerkannte Richtlinien im Sozialrecht oder Tarifverträge zurückgreift. Es ist auch eine Mischform in
  • infolge des Unfalles nicht mehr in der Lage ist, in gleicher Weise den Haushalt zu führen wie vor
  • . haushaltsspezifische Minderung der Fähigkeit zur Arbeit im Haushalt (MdH), die nicht deckungsgleich mit der
  • allgemeinen Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) ist. Die MdH ist in der Regel geringer. (…) Der
  • Beklagten ist im Ansatz darin beizupflichten, dass es für die Zubilligung eines