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Versorgungsalternativen: Terminservice- und Versorgungsgesetz

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 14.09.2018
Inhalt
  • Versorgungsgesetz (TSVG) vom 23.07.2018 erzielen. Doch wird das TSGV dieses Versprechen mit

Kausalität bei der Gewährleistungspflicht des Unternehmers aus § 633 BGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2018

Zwangsvollstreckungsrecht: Rein Formale Einwendungen können rechtsmissbräuchlich sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.09.2018
Inhalt
  • In einer Zwangsvollstreckung kann die Berufung auf ein Recht den – auch im
  • . Dies kommt mit ständiger Rechtsprechung des BGH insbesondere dann in Betracht, wenn ein
  • berechtigtes Eigeninteresse an der Durchsetzung der in Anspruch genommenen Rechtsposition fehlt, etwa weil

Verlängerte Vollstreckungsgegenklage: Vollstreckungsgegenklage nach Beendigung der Zwangsvollstreckung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2018
Inhalt
  • Möglichkeit einer Rückforderung. Dies ist mit den vom BGH aufgestellten Grundsätzen der verlängerten

Erhebung einer Klage ist keine unerlaubte Handlung – Schadensersatz im Klauselerteilungsverfahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2018
Inhalt
  • Rechtspflegeverfahrens zur Durchsetzung vermeintlicher Rechte weder eine unerlaubte Handlung im Sinne der §§ 823
  • Grundsätzlich gilt, dass mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes allein in der Erhebung
  • Frage ist besonders im Bereich der … "Erhebung einer Klage ist keine unerlaubte Handlung – Schadensersatz im Klauselerteilungsverfahren" weiterlesen
  • einer Klage oder in der sonstigen Inanspruchnahme eines staatlichen, gesetzlich geregelten

Einwendung gegen Grundschuld wenn Erwerber Sicherungsgrundschuld ohne die gesicherte Forderung erwirbt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2018
Inhalt
  • (gesetzlich in § 1191 Abs. 1, § 1192 Abs. 1 BGB vorgesehenen) Prinzip, dass die Grundschuld und

GbR: Umfang des Notgeschäftsführungsrechts bei einer BGB-Gesellschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.09.2018
Inhalt
  • bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) äussern. Grundlage des Notgeschäftsführungsrechts
  • Der Bundesgerichtshof (II ZR 205/16) konnte sich nochmals zum Umfang des Notgeschäftsführungsrechts
  • ist § 744 Abs. 2 BGB, der den Teilhaber einer Gemeinschaft dazu berechtigt, die zur Erhaltung des

Mehrerlösklausel im Grundstückskaufvertrag mit Gemeinde wirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.09.2018
Inhalt
  • Mehrerlösklausel in einem gemeindlichen Grundstückskaufvertrag wirksam ist. Es ging dabei um eine Klausel mit
  • Jahren ab der … "Mehrerlösklausel im Grundstückskaufvertrag mit Gemeinde wirksam" weiterlesen
  • Investitionen an die Gemeinde abzuführen, wenn er das Grundstück in unbebautem Zustand innerhalb von fünf

Anwendungsbereich des § 830 BGB und Tierhalterhaftung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2018
Inhalt
  • der Tierhalterhaftung nach § 833 BGB. Allerdings ist es so, dass für im Rahmen der Tierhalterhaftung
  • Verschuldenshaftung beschränkt ist, sondern auch die Gefährdungshaftung erfasst. Dies insbesondere hinsichtlich

Feststellungsklage: Gegenstand der Feststellungsklage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2018
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (IV ZR 222/16) hat sich zum möglichen Gegenstand der Feststellungsklage
  • eines Rechtsverhältnisses ist gegeben, wenn dem … "Feststellungsklage: Gegenstand der Feststellungsklage" weiterlesen

Marktverhaltensregel: §312j Abs. 2 BGB ist Markverhaltensregel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2018
Inhalt
  • Das LG München I (33 O 9318/17) hat klargestellt: Bei § 312 j Abs. 2 BGB in Verbindung mit Art. 246
  • a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EGBGB handelt es sich um Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3 a UWG
  • , … "Marktverhaltensregel: §312j Abs. 2 BGB ist Markverhaltensregel" weiterlesen

Berufshaftpflichtversicherung im Impressum

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 09.07.2018
Inhalt
  • Fehlt bei Ihnen die Angabe der Berufshaftpflichtversicherung im Impressum? Ist die Angabe Pflicht
  • ? Keine Sorge. Die Angabe des Versicherers im Impressum ist nicht immer zwingend notwendig.  Welche
  • Pflichtangaben im Impressum sein müssen, bestimmt das Telemediengesetz (TMG). Die in den
  • §§… Weiterlesen › Der Beitrag Berufshaftpflichtversicherung im Impressum erschien zuerst auf Dr. Andreas Staufer.

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Bezeichnung eines Unternehmens als „Sekte“ ist Meinungsäußerung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018
Inhalt
  • . Die Klägerin ist im Bereich der Medienproduktion tätig. Der Beklagte ist ein früherer Mitarbeiter
  • der Klägerin. Er hat zwischenzeitlich mit … "Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Bezeichnung eines Unternehmens als „Sekte“ ist Meinungsäußerung" weiterlesen
  • Das Oberlandesgericht von Main (OLG) hat im Bereich der Meinungsfreiheit und zum

Sexualstrafrecht: Strafzumessung bei zeitlichem Abstand zwischen Tat und Verurteilung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018

E-Mail-Verschlüsselung für Arzt, Zahnarzt, Apotheker

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 25.06.2018
Inhalt
  • , Apotheker, Anwalt, Steuerberater Pflicht? Kommunizieren wir zukünftig mit unseren Mandanten in der
  • E-Mail-Verschlüsselung wird weiter heiß diskutiert. Ist die Verschlüsselung nun für Arzt/Zahnarzt