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§ 128d SGB 12
Art und Höhe der angerechneten Einkommen
- Inhalt
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- eines im gemeinsamen Haushalt lebenden Partners,11.öffentlich-rechtliche Leistungen für Kinder,12.sonstige Einkünfte.
§ 1 NATOTrStatVtrG
- Inhalt
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- Entsendestaates festzuhalten sowie Beschlagnahme und Durchsuchung durchzuführen und sonstige zur Erfü
§ 22 PrKultbG
- Inhalt
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- ) Dies gilt entsprechend für sonstige im Grundbuch eingetragene Rechte.
Nr 22 PreisLS
Verrechnung
- Inhalt
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- ;ger zurechenbare Kosten: Hilfslöhne, sonstige Gehälter und nicht unmittelbar auf die
§ 120 OWiG 1968
Verbotene Ausübung der Prostitution, Werbung für
Prostitution
- Inhalt
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- , Anschlagen, Vorführen oder das sonstige öffentliche Zugänglichmachen gleich. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden.
§ 47 PStV
Berichtigungen
- Inhalt
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- Gericht oder eine sonstige öffentliche Stelle gemacht und wird dieser Eintrag berichtigt, ist
§ 39 SGB 7
Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und
ergänzende Leistungen
- Inhalt
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- und die ergänzenden Leistungen 1.Kraftfahrzeughilfe, 2.sonstige Leistungen zur Erreichung und
§ 133 SGB 9
Aufgaben
- Inhalt
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- ;tzung bei der Vermittlung in eine sonstige Beschäftigung in einem Betrieb oder einer Dienststelle
§ 39 SUG
Sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 4, Verwaltungsverfahren
- Inhalt
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- oder sonstige Fahrzeuge, die im Rahmen des Seeaufgabengesetzes erteilt wurden,(Berechtigungen) sowie
§ 9 UZwBwG
Voraussetzungen des unmittelbaren Zwanges
- Inhalt
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- sonstige rechtswidrige Störungen der dienstlichen Tätigkeit der Bundeswehr zu beseitigen, wenn
§ 808 ZPO
Pfändung beim Schuldner
- Inhalt
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- auf sonstige Weise die Pfändung ersichtlich gemacht ist.(3) Der Gerichtsvollzieher hat den
§ 148 TKG 2004
Strafvorschriften
- Inhalt
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- § 90 Abs. 1 Satz 1 eine dort genannte Sendeanlage oder eine sonstige Telekommunikationsanlage a
§ 9 VerkSiG
Leistungspflichtige
- Inhalt
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- Häfen, sonstige Eigentümer und Besitzer von Verkehrsmitteln, -anlagen und -einrichtungen
§ 3 WBStiftG
Stiftungsvermögen
- Inhalt
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- und sonstige Einnahmen sind nur im Sinne des Stiftungszweckes zu verwenden.
§ 1 TVMindestbedingungen Steinkohle 3
Geltungsbereich
- Inhalt
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- Bundesrepublik Deutschland vertikale und horizontale Grubenräume erstellen oder sonstige untert