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§ 42 WPapG

Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen
Inhalt
  • oder in öffentliche Schuldbücher oder sonstige Register eingetragen sind.

§ 11 EichG

Behörden
Inhalt
  • ;rtlich zuständig für die Eichung und sonstige Prüfung von Meßgeräten an der

§ 5 MPBetreibV

Besondere Anforderungen
Inhalt
  • unterliegt und3.über die Mittel, insbesondere Räume, Geräte und sonstige Arbeitsmittel

§ 119 MarkenG

Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes; Sprachen
Inhalt
  • anderes bestimmt ist.(2) Sämtliche Anträge sowie sonstige Mitteilungen im Verfahren der

§ 20 MontanMitbestGErgGWO 2005

Abstimmungsniederschrift des Betriebswahlvorstands
Inhalt
  • oder sonstige Ereignisse.(2) Der Betriebswahlvorstand übermittelt unverzüglich dem

Anlage 4 LMKV

(zu § 7b Abs. 3)
Inhalt
  • Weingesetzes sind Getränke mit eingelegten Früchten oder Pflanzenteilen 1,5 Sonstige Getränke 0,3

§ 357 InsO

Zusammenarbeit der Insolvenzverwalter
Inhalt
  • die Verwertung oder sonstige Verwendung des inländischen Vermögens zu unterbreiten.(2

§ 70 IStGHG

Benachrichtigung(Zu Artikel 27 des Römischen Statuts)
Inhalt
  • Richtet sich ein Ersuchen des Gerichtshofes um Überstellung oder sonstige Rechtshilfe gegen

§ 34c HüSalmoV

Amtliche Untersuchung
Inhalt
  • § 4 oder soweit sonstige hinreichende Anhaltspunkte den Verdacht auf eine Infektion mit

§ 58c GmbHG

Nichteintritt angenommener Verluste
Inhalt
  • Geschäftsjahre, daß Wertminderungen und sonstige Verluste in der bei der Beschluß

§ 16 HeimMindBauV

Gemeinschaftsräume
Inhalt
  • Wohnflure, angerechnet werden. Treppen, sonstige Verkehrsflächen, Loggien und Balkone werden nicht berücksichtigt.

§ 2 HofV

Bezeichnung des Grundstücks
Inhalt
  • werden. Sie ist von Amts wegen nachzuholen, wenn in dem jeweiligen Grundbuch eine sonstige Eintragung vorgenommen werden soll.

§ 22 HüSalmoV

Amtliche Untersuchung
Inhalt
  • Kategorie 1 nach § 4,2.soweit sonstige hinreichende Anhaltspunkte den Verdacht auf eine Infektion

§ 35 IfSG

Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen
Inhalt
  • -, Aufsichts- oder sonstige regelmäßige Tätigkeiten ausüben und Kontakt mit den

§ 26 SBG

Berufsförderung
Inhalt
  • örderungsmaßnahmen insbesondere nach dem Soldatenversorgungsgesetz und sonstige berufsfördernde und berufsbildende Maßnahmen.