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Arbeitszeitbetrug: Kündigung auch bei langem Arbeitsverhältnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2020
Inhalt
  • es im Rahmen der Interessenabwägung insbesondere von Bedeutung, dass […]

Notdienst, Notfalldienst, Bereitschaftsdienst, Notarztdienst?

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 29.12.2019
Inhalt
  • Die richtigen Wörter zu finden, fällt nicht immer einfach. Problematisch ist das allerdings in

Urheberrechtlicher Schutz für Vertragsformulare

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.12.2019
Inhalt
  • geschützte Werke im Sinne des § 2 UrhG sein können. Voraussetzung aber ist, dass die in Rede stehenden
  • Wann kann ein Vertrag urheberrechtlichen Schutz genießen? Die Frage ist vor allem für den Ersteller

Was ist eine strafbare Beleidigung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2020
Inhalt
  • konkrete Bewertung, dass dies „eindeutig unzulässig“ ist. Doch so einfach ist es nicht, denn […]

Kein anlassloser Anspruch auf Überlassung von Rohmessdaten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2020

Verschulden: Wann liegt fahrlässiges Verhalten im Zivilrecht vor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2020
Inhalt
  • Im deutschen Zivilrecht ist häufiger Ansatzpunkt für Ansprüche die Frage, ob ein vorwerfbares, ein
  • schuldhaftes Verhalten vorliegt. Ein im deliktsrechtlichen Sinne schuldhaftes Verhalten liegt immer
  • erst dann vor, wenn dem Schädiger entweder Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist (siehe
  • § 276 Abs. 1 und 2 BGB). Besonders zu Fragen ist dabei oft, wann eigentlich […]

Erneute Vernehmung von Zeugen durch das Berufungsgericht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2020
Inhalt
  • Vernehmung von Zeugen in der Berufungsinstanz: Nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist das Berufungsgericht
  • Vernehmung von zeugen steht damit also nicht im Raum. Bestehen aber Zweifel an der Richtigkeit und
  • Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil – die sich auch aus […]

Abtretung: Inkassounternehmen und Mietpreisbremse

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.01.2020
Inhalt
  • Miete kann an ein im Rechtsdienstleistungsregister eingetragenes Inkassodienstleistungsunternehmen

Hilfsmittel-​Richtlinie: Sehhilfen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 05.08.2019
Inhalt
  • 20.06.2019 geändert. Der Beschluss ist noch nicht in Kraft. Was bedeutet das für Augenoptiker
  • ? Hilfsmittel-Richtlinie Der GBA beabsichtigt die Richtlinie über die Verordnung von Hilfsmitteln in der
  • vertragsärztlichen Versorgung (Hilfsmittel-Richtlinie/HilfsM-RL). Sie regelt im Wesentlichen die

Schmerzensgeld wegen mangelhafter Permanent-Makeup-Behandlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.06.2019
Inhalt
  • Körperverletzung sein. Dies wiederum ist dann die Voraussetzung für den Ersatz immaterieller Schäden
  • (“Schmerzensgeld”), da das Einbringen von Permanent-Make-Up nur durch Implantation der Pigmente in die Haut

Fehlerhaftes Permanent Make Up: Keine Nacherfüllung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.08.2019
Inhalt
  • Wenn ein Permanent Make Up fehlerhaft ist, steht ein Schmerzensgeld im Raum – und es muss der Kunde
  • weder eine Frist zur Nacherfüllung setzen, noch sich auf eine angebotene Nachbesserung in Form
  • nicht dulden, weil sie ihr nicht zuzumuten sein werden: Unzumutbar ist eine Nacherfüllung

Herabsetzung des Streitwertes bei einvernehmlicher Scheidung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.08.2019
Inhalt
  • Streitwert bei einvernehmlicher Scheidung: Regelmäßig wird bei uns im Rahmen der Scheidung nach der
  • Möglichkeit gefragt, Gerichtskosten zu fragen, indem der Streitwert herabgesetzt wird – im Internet
  • seien dazu Berichte zu finden, dass bei einvernehmlicher Scheidung der Streitwert herabzusetzen ist
  • Scheidung ist dem Kostenrecht aber … „Herabsetzung des Streitwertes bei einvernehmlicher Scheidung?“ weiterlesen

Notfallsanitäter: 1c/2c – wann ist eine Delegation zulässig?

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 01.08.2019
Inhalt
  • eigenverantwortlich oder in Mitwirkung auszuführen. Darunter fallen auch die so genannten 1c- und 2c-Maßnahmen
  • . Doch was dürfen Notfallsanitäter wirklich? Der Beitrag Notfallsanitäter: 1c/2c – wann ist eine

Namensrecht: Namensänderung des Kindes nach einer Scheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Inhalt
  • zu heiraten oder seinen Geburtsnamen annimmt, ist das Bedürfnis da, den Nachnamen des Kindes mit zu
  • Änderung des Nachnamens des Kindes nach der Trennung: Der Nachname des Kindes ist nach einer
  • gestalten. Möglich ist mitunter eine Namensänderung des Kindes, insbesondere wenn...

Kündigung des Jobs zur Pflege von Angehörigen – Keine Sperrzeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2019
Inhalt
  • Wer seinen Job kündigt, um seine Mutter pflegen zu können, ist deshalb nicht immer von
  • -Niedersachsen (L 13 AS 162/17). Geklagt hatte eine 38-jähige Frau, die mit ihrer schwerbehinderten und
  • pflegebedürftigen Mutter in einem gemeinsamen Haushalt lebt. Sie hatte eine Vollzeitstelle als Hallenaufsicht am Flughafen angenommen...