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§ 40 RechVersV

Sonstige versicherungstechnische Erträge für eigene Rechnung
Inhalt
  • Im Posten "Sonstige versicherungstechnische Erträge für eigene Rechnung" sind die

§ 44 RechVersV

Sonstige versicherungstechnische Aufwendungen für eigene Rechnung
Inhalt
  • Im Posten "Sonstige versicherungstechnische Aufwendungen für eigene Rechnung" sind die

Elftes Kapitel SGB 11

Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen

§ 270 SGB 5

Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für sonstige Ausgaben

§ 9 VStGB

Kriegsverbrechen gegen Eigentum und sonstige Rechte

Teil 4 StromNZV

Sonstige Pflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen

Neunter Abschnitt TFG

Bestimmung der zuständigen Bundesoberbehörden und sonstige Bestimmungen

Neunter Abschnnitt TierSchG

Sonstige Bestimmungen zum Schutz der Tiere

§ 77 BBauG

Vorzeitige Besitzeinweisung
Inhalt
  • erfordert, 1.vor Aufstellung des Umlegungsplans die Gemeinde oder den sonstigen Bedarfs- oder Erschließ
  • Absatzes 1 Nr. 1 zugunsten der Gemeinde oder eines sonstigen Bedarfs- oder Erschließungstr
  • benötigt werden, 2.in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 zugunsten sonstiger
  • Örtlichkeit auch sonstige am Umlegungsverfahren Beteiligte in den Besitz der nach dem

§ 6 KAEAnO

Inhalt
  • erhobenen Finanzzuschläge oder sonstigen Leistungen gleich. Bei der Umrechnung nach § 4 Abs. 2
  • 2 stehen der Vereinbarung sonstiger Leistungen insoweit nicht entgegen, als a)durch die Zahlung von
  • Finanzzuschläge oder sonstige Leistungen (z.B. Verwaltungskostenbeiträge, Sachleistungen) von
  • werden, den sonstige Abnehmer mit gleichen Abnahmeverhältnissen zu zahlen haben. (4) Lassen

§ 16 WaStrG

Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens
Inhalt
  • sonstigen Nutzungsberechtigten mindestens zwei Wochen vorher unmittelbar oder durch ortsübliche
  • geben.(3) Ein Eigentümer oder sonstiger Nutzungsberechtigter kann eine Entschädigung
  • (1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben zur Vorbereitung der Planung und der
  • der vorübergehenden Anbringung von Markierungszeichen und sonstige Vorarbeiten durch den Tr

§ 5 PDSV 2002

Datenverarbeitung aus Vertragsverhältnissen und sonstigen Beziehungen

§ 574 HGB

Pflichten des Bergers und sonstiger Personen
Inhalt
  • in Seegewässern in Gefahr befindlichen See- oder Binnenschiff oder sonstigen Vermö
  • ässern in Gefahr befindlichen Binnenschiff oder sonstigen Vermögensgegenstand, wenn ihm von
  • ümern des Schiffes sowie der sonstigen Vermögensgegenstände, denen er Hilfe leistet
  • ümer des in Gefahr befindlichen Schiffes oder dem Eigentümer des sonstigen in Gefahr
  • eines sonstigen in Gefahr befindlichen Vermögensgegenstands sind gegenüber dem Berger

§ 14 RVermG

Ausgleich zwischen Bund, Ländern und sonstigen Verwaltungsträgern

§ 99 SGB 10

Auskunftspflicht von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen oder sonstigen Personen
Inhalt
  • Leistungsempfängers oder sonstiger Personen bei einer Sozialleistung oder ihrer Erstattung zu