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“Richtigstellung” durch Sternchenhinweis
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.08.2014
- Inhalt
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- Unterlassungserklärung. Mit einem entsprechenden Urteil bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am
- Main eine in der Vorinstanz vom Frankfurt Landgericht (LG) gefällte Entscheidung und wies die
- wird“;„Wie bei den meisten (Volksgruppe) ist auch bei Adas Interesse an der...

Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2014)
Dr. Sebastian Kraska vom 24.08.2014
- Titel
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- Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2014)
- Inhalt
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- Verwaltungsgericht Frankfurt wies die Klagen von sechs Anlageberatern ab. Diese sahen durch die
- : 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im
- Maßstäbe an, Innenminister in der FAZ… *** Dienstag, 19. August 2014 Die Finanzaufsicht Bafin darf
- -Sicherheitsgesetzes im Grundsatz begrüßt. Gleichzeitig fordert BITKOM mehr Unterstützung gerade für
- Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Dringlichkeit im Eilverfahren - Wissenszurechnung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.08.2014
- Titel
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- Dringlichkeit im Eilverfahren - Wissenszurechnung
- Inhalt
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- Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 27.03.2014 zum Aktenzeichen 6 U 243/13 ein

Kostentragung bei einstweiliger Verfügung ohne Abmahnung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.08.2014
- Inhalt
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- Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 10.07.2014 unter
- wurde das Urteil der Vorinstanz (Landgericht Frankfurt am Main) geändert und die einstweilige
- dem Az. 6 W 51/14 entschieden, dass ein Anlass für einen Eilantrag ausnahmsweise dann vorliegen könne
- Antragsgegner schon im Voraus signalisiert hat, dass er eine gerichtliche Klärung einer Einigung vorzieht

Filesharing: AG Koblenz verneint die (Störer-)Haftung des Betreibers eines Hotel-WLANs bei Urheberrechtsverletzungen von Gästen
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.08.2014
- Titel
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- Filesharing: AG Koblenz verneint die (Störer-)Haftung des Betreibers eines Hotel-WLANs bei Urheberrechtsverletzungen von Gästen
- Inhalt
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- vorher das LG Frankfurt am Main. Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 28. Juni 2013 · Az
- Beklagten ab, weil am 19.04.2010 um 10:59 Uhr über den Internetanschluss mit der IP-Adresse “…” der
- Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen.Das Gericht hat den Beklagten im Termin am 14.05.2014 zum
- Das AG Koblenz hat mit Urteil vom 18.06.2014 – Az. 161 C 145/14(Volltext hier) die (Störer-)Haftung
- schon das AG Hamburg mit Urteil vom 10.06.2014, Az. 25b C 431/13 entschieden, wie auch schon zweimal

Filesharing: AG Bochum - Klagerücknahme von Rechtsanwalt Sebastian Wulf für FDUDM2 GmbH 2 Tage vor Termin
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2014
- Titel
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- Filesharing: AG Bochum - Klagerücknahme von Rechtsanwalt Sebastian Wulf für FDUDM2 GmbH 2 Tage vor Termin
- Inhalt
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- Beschluss des AG Frankfurt am Main, Az. 810 IN 131/13 F, nur noch vom Insolvenzverwalter Herrn Rechtsanwalt
- Karl-Heinz Trebing, Hanauer Landstraße 148 a, 60314 Frankfurt am Main, vertreten werden. Darüber hat
- Klage zurückgenommen. Gut es macht sich nicht gut, wenn man vor dem Hausgericht welche auf die Nase
- Rechtsanwalt Sebastian Wulf hat 2 Tage vor Termin vor dem AG Bochum eine Klage der FDUDM2 GmbH die
- immer bei Filesharingklagen vorher bei Gericht anrufe. Denn morgens um 9.00 Uhr bei einem auswärtigen
Berufsfreiheit schützt Wunderheiler
Thorsten Blaufelder vom 07.08.2014
- Inhalt
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- Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main, das einen ebenfalls mit Handauflegen behandelnden Wunderheiler
- Mann aus Mittelhessen frei, der seine Dienste in Zeitungsanzeigen angeboten hatte. Seine „geistigen
- „Fernheilung“ durch das Telefon. Innerhalb gut eines Jahres behandelte der Mann so 58 kranke Personen
- der Mann nicht. Die Staatsanwaltschaft wertete seine Arbeit daher als Verstoß gegen das
- Heilpraktikergesetz und zudem als Betrug. Das Amtsgericht Gießen hob den Strafbefehl nun auf. Der Mann habe schon

Berufsfreiheit schützt Wunderheiler
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.08.2014
- Inhalt
-
- Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main, das einen ebenfalls mit Handauflegen behandelnden Wunderheiler
- Mann aus Mittelhessen frei, der seine Dienste in Zeitungsanzeigen angeboten hatte. Seine „geistigen
- „Fernheilung“ durch das Telefon. Innerhalb gut eines Jahres behandelte der Mann so 58 kranke Personen
- der Mann nicht. Die Staatsanwaltschaft wertete seine Arbeit daher als Verstoß gegen das
- Heilpraktikergesetz und zudem als Betrug. Das Amtsgericht Gießen hob den Strafbefehl nun auf. Der Mann habe schon

Buchtipp: Praxishandbuch Rechtsfragen Social Media
Rechtsexperte Dr. Andreas Splittgerber vom 04.08.2014
- Inhalt
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- Grad KOMMUNIKATION GmbH, Frankfurt am Main; Sebastian Rockstroh, Rechtsanwalt, Orrick, Herrington
- Wer sich im Urlaub rechtlich etwas fortbilden möchte oder auch danach, dem empfehle ich mein jüngst
- ist als Hardcopy oder ebook erhältlich. Das Handbuch richtet sich an Unternehmen, die sich auf Social
- Media bewegen. Es deckt alle relevanten Rechtsbereiche ab (AGB, Datenschutzrecht, Marken- und
- Fülbier, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Orrick, Herrington & Sutcliffe LLP, München

Keine Minderung, wenn Mieter mit Fluglärm rechnen musste
Rechtsanwalt Mathias Münch vom 04.08.2014
- Inhalt
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- Mietvertrages vom Ausbau des Flughafens wusste. Das entschied das Landgericht Frankfurt / Main am
- mit Bauarbeiten gerechnet werden muss. Bezogen auf Fluglärm sind die Richter in Frankfurt am Main da
- 28.5.2014. LG Frankfurt/Main v. 28.5.2014 – 2-11 S 196/14 Das LG Frankfurt/Main beabsichtigt, die Berufung
- Minderung bei Kenntnis Amts- und Landgericht Frankfurt/Main sind der Ansicht, der Mieter könne keine
- Landgerichts Frankfurt/Main hält nicht sauber auseinander, ob das Minderungsrecht schon dann

Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing
Malte Winter vom 30.07.2014
- Inhalt
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- Der für Urheberrechtssachen zuständige 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG
- Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse für Musik (sog. Filesharing) getroffen. ...

Impressumspflicht inaktivem Onlineshop
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.07.2014
- Inhalt
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- Am 03. Juli 2014 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zum Aktenzeichen 6 U 240/13 ein
- wettbewerbsrechtlichen Pflichten eines Inhabers war, der seinen im Internet eingerichteten Online

Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2014)
Dr. Sebastian Kraska vom 20.07.2014
- Titel
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- Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2014)
- Inhalt
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- entspricht nun den Datenschutzvorgaben. Die Freiburger Verkehrs-AG überwacht mit Kameras am
- , am Mittwoch in Genf bei der Vorstellung eines Berichts zur Datensicherheit. zeit-online.de
- gravierend verletzt, meinte das Oberlandesgericht Frankfurt und verurteilte den Versicherer, ein
- ; Datenschutz in Sachen Glücksspiel >>> Sicherer E-Mail-Versand ist große Ausnahme >>>
- 2014 Sicherer E-Mail-Versand ist große Ausnahme. Zwei Drittel der Beschäftigten können E-Mails nicht

Preisangaben bei der Flugbuchung im Internet
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.07.2014
- Titel
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- Preisangaben bei der Flugbuchung im Internet
- Inhalt
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- Landgericht LG) Frankfurt am Main am 22. Januar 2014 (Az. 2-06 O 379/13). In dem Rechtsstreit traten der
- Kunden, die eine Reise buchen, dürfen nicht dazu gezwungen werden, sich im Verlauf des
- bietet Lufttbeförderungsleistungen an. Wer die Webseite für Flugbuchungen nutzte,...

Abmahnung The Swatch Group Management Services AG
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.07.2014
- Titel
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- Abmahnung The Swatch Group Management Services AG
- Inhalt
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- Rechtsanwälten mbB, Frankfurt am Main, vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Designverletzung
- Swatch Group Management Services AG, vertreten durch die Kanzlei bock legal Partnerschaft von
- (Geschmacksmuster-Verletzung) zum Nachteil der Firma The Swatch Group Management Services AG. Dem
- Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, er habe ein Plagiat einer Uhr verkauft, an dessen
- eingetragenen Design (Geschmacksmuster) die Firma The Swatch Group Management Services AG die