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EuGH urteilt zum Haftungsausschluss bei Urheberrechtsverletzungen mittels Filesharing

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 29.10.2018
Inhalt
  • der Nutzung der anderen Personen machen. Lediglich das Behaupten einer anderweitigen

Wirtschaftsrecht: Neue Musterfeststellungklage soll Kollektivschäden bekämpfen

Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 29.10.2018
Inhalt
  • Gerichte machen sich nunmehr bereit und klären schon jetzt die Zuständigkeit für diese neue

Auto-Testbericht auf Facebook-Seite

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.10.2018
Inhalt
  • -Emissionen des betroffenen PkW-Modells zu machen seien.Stellt ein geteiltes Facebook-Posting

OLG Zweibrücken - Keine erneute Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • unterlassen, das in Rede stehende Foto eines Wasserschlauches der Öffentlichkeit zugänglich zu machen
  • Foto nicht mehr ohne Zustimmung des Klägers öffentlich zugänglich zu machen. 1) Allerdings stand

EuGH Verkauf mehrer Artikel auf Online-Plattform bedeutet nicht automatisch Handeln als Gewerbetreibender oder Unternehmer - Einzelfallprüfung erforderlich oder "Wann sind Internetverkäufe privat oder gewerblich?"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • und Verfahren der Ausübung dieses Rechts zu machen sowie darauf hinzuweisen, dass eine gesetzliche

BAG - Facebook-Seite eines Unternehmens unterliegt Mitbestimmung des Betriebsrats

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • Regel - aufgezeichnet werden, um sie auch späterer Wahrnehmung zugänglich zu machen. Die

OLG Celle: Eintrag auf Facebook-Seite eines Autohauses ist Werbung nach § 5 Pkw-EnVKV

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • CO2-Emissionen im kombinierten Testzyklus zu machen (Nr. 1 Satz 1), wobei die Angaben auch bei

OLG Celle konkretisiert die rechtlichen Anforderungen an das Influencer-Marketing auf Instagram

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • , wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche geltend zu machen. bb) Der streitgegenständliche Beitrag
  • .              Wie der kommerzielle Zweck einer geschäftlichen Handlung kenntlich zu machen ist

LG Frankfurt a. M. - Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • zu machen, wenn dies wie nachstehend wiedergegeben geschieht:    a
  • verlangen, dass er es künftig unterlässt, die ihm überlassenen privaten Briefe Dritten zugänglich zu machen

OLG Stuttgart - Beitragslöschung und Zugangssperre bei Facebook (Beschluss vom 06.09.2018, 4 W 63/18)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • ZR 34/15 –, BGHZ 209, 139, juris Rn. 23; zur Haftung als unmittelbarer Störer bei Zu-Eigen-Machen

Aerosoft GmbH verkauft das Spiel " Fernbus Simulator " und lässt die Kanzlei NIMROD RECHTSANWÄLTE das Filesharing hieran abmahnen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • dem Urteil vom 30. März 2017 - I ZR 19/16 – Loud nochmals zwei Sachen klargestellt und

OLG Düsseldorf - Abstellungsbestimmungen von IHF und DHB rechtmäßig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • weiter verfolgen. Die Beklagten vertiefen und ergänzen ihren erstinstanzlichen Vortrag und machen
  • GA) geltend machen. Im Übrigen ist nicht dargelegt, inwieweit die alle Vereine gleichermaßen
  • machen die Kläger geltend, ihnen werde die Vermarktung der medialen Übertragungsrechte der Spiele

LG Dortmund - Zur Freistellung von ausländischen Handballspielern für Belange des jeweiligen Nationalverbandes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • versucht, die Kompensationszahlungen für die WM 2013 davon abhängig zu machen, dass die betreffenden
  • dem Landgericht Dortmund anhängig machen zu können und dadurch von der Anwendung deutschen und EU
  • Interesse dort erneut geltend zu machen bzw. einen entsprechenden Antrag auf dem dazu vorgesehenen Wege
  • im Folgenden nach juris zitiert.) (a)Die Kläger machen gegen die Beklagten Ansprüche geltend, die

LG Frankfurt a. M. - Minderung des Privatsphärenschutzes durch Posten von Fotos auf eigener Facebook-Seite eines Fußball-Hooligans

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • nachfolgend abgebildete Foto ... öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu
  • machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen und/oder in anderer Form zu veröffentlichen und

OLG Frankfurt a. Ma. - Zur Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des ehemaligen Torwarts Uli Stein und der Pressefreiheit bei der Verbreitung von Bildnissen im Rahmen eines Sammelwerkes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • ihnen zur Verfügung gestellten Informationen auch Gebrauch machen, ist von untergeordneter Bedeutung