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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Majestic Filmverleih GmbH / Kanzlei Waldorf Frommer – Feuchtgebiete

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 14.04.2015

Parodie einer bekannten Marke zulässig?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.04.2015
Inhalt
  • eine Raubkatze im Sprung zeigt. Der Beklagte ist Inhaber der jüngeren Marke “Pudel”, die stattdessen
  • in ihrer Marke verletzt und war vor den Instanzgerichten mit ihrer Klage auf Löschung erfolgreich
  • künstlerische Freiheit und Meinungsfreiheit zu berufen, schlug ebenfalls fehl. Auch die Rechte der
  • Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht “Puma” und “Pudel” gegenüber (Pressemitteilung zum
  • bekannten Marke. Die Klägerin ist Inhaberin der  Wort-Bild-Marke “Puma”, die neben dem Schriftzug

Ein Engel im Winter, Telepool GmbH, BaumgartenBrandt

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.04.2015
Titel
  • Ein Engel im Winter, Telepool GmbH, BaumgartenBrandt
Inhalt
  • Gegneranwälten mit mindestens 400 EUR beziffert. Als Aufwendungsersatz werden  555,60 EUR verlangt. Im
  • Übrigen wird im Wesentlichen das vorgetragen, was auch schon in der Abmahnung vorgebracht wurde. Damit
  • Die Telepool GmbH ließ 2010 durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt den Film “Ein Engel im Winter
  • Widerspruch eingelegt, sodass wir uns nun im Klageverfahren befinden. Der Schadensersatz wird von den
  • mit Abmahnungen. Kontaktieren Sie uns unter 040 / 411 67 62 -5 oder per E-Mail: info@ipcl-rieck.de

BVerwG: “Wetten aufs Wetter” als Glücksspiel?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.04.2015
Inhalt
  • Glücksspiel im Sinne des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) ist. Hierzu aus der Pressemitteilung des BVerwG vom 09.07.2014: „Bei der von...
  • Das BVerwG hat mit Urteil vom 09.07.2014, Az.: 8 C 7.13 entschieden, dass die von einem Möbel- und

Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen “Stonehearst Asylum – Diese Mauern wirst du nie verlassen”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.04.2015
Inhalt
  • Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. In deren Namen werden die
  • so oft ist Gegenstand der Abmahnung ein aktueller Titel, es geht um den Film...

Abmahnung von Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH wegen “Wie schreibt man Liebe?”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.04.2015
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen zivilrechtlich verfolgen. Mit der Abmahnung werden ein
  • . Bezogen ist die Rechtsverletzung auf den Film “Wie schreibt man Liebe?”. Abmahnung wegen illegaler Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke...

Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Super Nymphs”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.04.2015
Inhalt
  • Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen
  • Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse. Wie in allen uns bekannten

Grillen: Rechtfragen rund um das Grillen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2015
Inhalt
  • einmal im Monat zu grillen? Eine dementsprechende Entscheidung ist daher schlicht Unsinn in diesem
  • – zumindest gefühlt – jeden Tag vom Grill gespeist. Erschreckend ist bei etwas derart alltäglichem mit
  • Grillverbot ist (LG Essen, 10 S 438/01). An ein solches Grillverbot in einer wirksamen (!) Hausordnung
  • würde im Streitfall. Letztlich sind Entscheidungen in diesem Bereich immer Einzelfallentscheidungen
  • . Kein Feuer im Wald und im Übrigen nur dort, wo es ausdrücklich zugelassen ist. Wenn Sie ein erlaubtes

Die Betreuungsverfügung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2015
Inhalt
  • gestellt werden soll dahin gehend, wer als Betreuer gewünscht ist – oder ausgeschlossen sein soll
  • . Eine solche Verfügung kann auch vor einem Betreuungsverfahren getroffen werden und ist zwingend zu
  • berücksichtigen (§1897 Abs.4,5 BGB). Wer eine eine schriftliche Betreuungsverfügung in seinem Besitz
  • ausdrücklich in Frage kommen oder ausgeschlossen sind. Das Bundesjustizministerium hat eine Vorlage

Die Vorsorgevollmacht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2015
Inhalt
  • notwendig. Die Vorsorgevollmacht ist wichtig, um sicherzustellen, dass zum einen jemand in Ihrem
  • Mustertext. Hinsichtlich Banken und Sparkassen ist im Fall fehlender notarieller Beurkundung anzuraten
  • Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie dafür Sorge tragen, dass eine Person, der Sie vertrauen, für
  • Sie rechtsgeschäftliche Entscheidungen trifft wenn Sie dazu nicht mehr in der Lage sind. Es geht
  • Rechtsgeschäfte. Auch wenn es hierbei nicht um Ihren Körper geht, so ist gleichwohl ein enormes Maß an Vertrauen

Die Patientenverfügung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2015
Inhalt
  • Möglichkeit, festzulegen, was genau in bestimmten Fällen von Krankheit mit einem selbst geschehen soll. Was
  • im Gegenzug aber auch, dass man sich sehr detailliert mit eigenen Risiken auseinandersetzt. Dies mag
  • Patientenverfügung Mit der Patientenverfügung können Sie sicherstellen, dass in dem Fall, in dem Sie selber nicht
  • Bereits seit dem September 2009 existiert in Deutschland in Form des §1901a BGB die Möglichkeit
  • , eine so genannte “Patientenverfügung” zu verfassen. Mit dieser besteht auf der einen Seite die

Nachbarrecht: Zur Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung von Ästen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.04.2015
Inhalt
  • mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch
  • Dauerzustand auf unbestimmte Zeit begründet. Übrigens: Es gibt in Baden-Württemberg im Landesgesetz eine
  • m im Fall des Walnussbaumes und der Tatsache, dass beide Bäume – wie der Sachverständige S in der
  • . Tags:nachbarrecht , überhang , Verbraucherrecht , verjährung , WEG-Recht , WEG-Recht
  • Das Landgericht Freiburg (3 S 143/14) hat sich mit der Frage beschäftigt, wann der Anspruch auf

Tierhalterhaftung: Mitverursachung oder bloß mittelbare Verursachung ist ausreichend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.04.2015
Titel
  • Tierhalterhaftung: Mitverursachung oder bloß mittelbare Verursachung ist ausreichend
Inhalt
  • mitursächlich geworden ist (…) Im vorliegenden Fall ging es um mehrere Ponys, die gemeinsam
  • ein gemeinsames “durchgehen” im Raum stand und somit eine Haftung aller Ponys in Frage kommt
  • sein muss. Vielmehr ist die Mitverursachung oder bloß mittelbare Verursachung des Unfalls ausreichend
  • typische Tiergefahr in einem der tierischen Natur entsprechenden unberechenbaren und selbständigen

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Unbegründete nachteilige Vermutung muss nicht hingenommen werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.04.2015
Inhalt
  • entspricht nicht der rechtlichen Wahrheit, gleichwohl sah sich der Verein im Recht, da man ja erklärt
  • Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbetrieb (Sprau in: Palandt, Kommentar zum BGB, 74
  • herausgehobenen Text abgestellt werden. Vielmehr ist dieser im Zusammenhang mit dem gesamten
  • der tatsächlichen Bestandteile im Rahmen einer Abwägung der Rechte eine Rolle spielen. Enthält die
  • habe es “könnte” lediglich so sein – man sah damit das Recht zur Meinungsäußerungsfreiheit

Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben – auch bei suggerierung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.04.2015
Titel
  • Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben – auch bei suggerierung
Inhalt
  • im Bereich der Gesundheitsbezogenen Angaben nachlassen: Der BGH hat – zu Recht – klar gestellt, dass
  • gesundheitsbezogene Angabe (…) Dies ist nur folgerichtig, wird aber in Zukunft umso mehr dazu führen, dass
  • gesundheitsbezogene Eigenschaft suggeriert wird: Wird die Bezeichnung “Combiotik®” zusammen mit den
  • dahin, dass in dem so bezeichneten Produkt präbiotische und probiotische Inhaltsstoffe kombiniert
  • verwendet werden, handelt es sich bei “Combiotik®” in dieser konkreten Verwendungsform um eine