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Uniscore schreibt wegen Probenfieber.de (2015)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2015
Inhalt
  • Pfändungsmaßnahmen auf ihre Konten und Einkünfte” Man muss schon in seiner ganz eigenen Welt leben
  • , um ernsthaft zu glauben, mit einem solchen Mumpitz einen Anwalt beeindrucken zu können, der genau
  • funktioniert. Verjährung prüfen Betroffene sollten als erstes genau hinsehen, im Schreiben steht nämlich
  • das Datum der angeblichen Forderung. Wenn ich dann sehe, dass mein mandant angeblich im Jahr 2009
  • den Vertrag geschlossen haben soll, ist das Schreiben schlichtweg nicht Ernst zu nehmen. Ende 2012

Vorratsdatenspeicherung mit Hellseherfunktion?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 28.04.2015
Titel
  • Vorratsdatenspeicherung mit Hellseherfunktion?
Inhalt
  • Die Vorratsdatenspeicherung soll also kommen. Netzpolitik.org verlinkt in einer Meldung vom
  • 28.04.2015 auf inoffizielle Leitlinien der Bundesregierung mit einer Nebenabrede, wonach beim Zugriff auf die Bestandsdaten [...]

Kollektivbeleidigung: BVerfG mit deutlichen Worten zu Beleidigung durch allgemeine Aussagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2015
Titel
  • Kollektivbeleidigung: BVerfG mit deutlichen Worten zu Beleidigung durch allgemeine Aussagen
Inhalt
  • etwa in dem Fall der dem BVerfG vorlag: Im Juli 2013 wurde die Beschwerdeführerin von einer
  • Polizeistreife in ihrem Wohnort angetroffen, als sie einen Anstecker trug, der mit der Buchstabenkombination
  • ablehnender Äußerungen ist und sein können muss: Das Tragen des Ansteckers mit der Aufschrift „FCK CPS
  • “ fällt in den Schutzbereich des Grundrechts. Meinungen sind im Unterschied zu Tatsachenbehauptungen
  • dann klargestellt, dass alleine das vorsätzliche Tragen im öffentlichen Raum nicht ausreichend ist

Abmahnungen Petra Heide wg. Nebulus – Fotos.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 28.04.2015
Inhalt
  • fehlender Urhebernennung (§ 13 UrhG). Die Rechtsprechung ist auch in diesem Fall keineswegs einig. Es
  • Lichtbilder sind, ist in jedem einzelnen Fall aufs Neue zu bestimmen. Produktfotos wie die
  • [at] ipcl-rieck.de Fax: 040 / 411 67 62 – 6 Bei einer Abmahnung ist es zweckmäßig, wenn Sie sie uns
  • Urheberrecht verstoßen. Allen Abgemahnten ist gemein, dass sie die Nebulus – Lichtbilder für Angebote von
  • , kann nur im Wege einer Einzelfallbetrachtung entscheiden werden. So unterscheiden sich selbst die uns

Markenrecht: Rechtsanwalt Ronny Lohmann mahnt ab für Fets Fash GmbH,

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.04.2015
Inhalt
  • einer Unterlassungserklärung  mit fester Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 €Auskunftsanspruch über
  • welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden
  • , 04356 Leipzig spricht Abmahnungen für die Firma Fets Fash GmbH,Tulpenstr. 1, 95186 Höchstädt im
  • angeboten zu haben die mit der Bezeichnung „Superdry“ gekennzeichnet sind, obwohl es sich nicht um
  • Originalware handeln soll. In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die § 14 Abs. 2 S. 1 MarkenG gerügt.Die

WEG: Eigentümer müssen unverzüglicher Schimmel-Sanierung zustimmen

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 27.04.2015
Inhalt
  • Wohnungseigentumsrecht. Das Landgericht Karlsruhe hat in einer Berufungssache einige recht grundsätzliche Dinge im
  • Schimmelbildung ist einer der häufigsten Streitpunkte im Wohnungsmietrecht und im
  • Zusammenhang mit Schimmel in einer Eigentumswohnung entschieden. LG Karlsruhe, Urt. v. 16.12.2014 – 11
  • Luftfeuchtigkeit von unter 50% mit Tauwasserbildung an der Außenwand zu rechnen ist. Das stellt
  • Fachanwalt für Miet- und WEG-Recht BRL BOEGE ROHDE LUEBBEHUESEN, Berlin ► Dieser Artikel bei

Filesharing: So laut der Löwe - die Kanzlei FAREDS - auch in den Abmahnungen brüllt, so leise schnurrt die Katze - die Kanzlei FAREDS - nach der ersten Klageewwiderung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2015
Titel
  • Filesharing: So laut der Löwe - die Kanzlei FAREDS - auch in den Abmahnungen brüllt, so leise
Inhalt
  • lauwarm ist.Denn in nunmehr zwei Verfahren, welche von der IT-Kanzlei Gerth auf Seiten der Beklagten vor
  • zu prüfen, ob dieses Ergebnis mit dem materiellen Recht übereinstimmt.
  • Beklagten vorliegend nicht in Betracht, da der Klageanlass nicht vor Rechtshängigkeit weggefallen ist
  • . 2 ZPO trifft im Fall einer Klagerücknahme den Kläger die Kostenlast. Diese Regel ist eine
  • Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Händen gehalten hat, war bestimmt erstaunt über den sehr martialischen Ton

Filesharing: AG Bielefeld erteilt dem Anscheinsbeweis in Mehrpersonenhaushalten mal wieder eine Absage

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2015
Titel
  • Filesharing: AG Bielefeld erteilt dem Anscheinsbeweis in Mehrpersonenhaushalten mal wieder eine Absage
Inhalt
  • Mit Urteil vom 24.03.2015 hat das Amtsgericht Bielefeld (Az. 42 C 506/14) in einer Klage der
  • des Films "Niko - Ein Rentier hebt ab" die Klage gegen zwei Anschlussinhaber, welche von der IT
  • Vortrag - seinen Haushalt mit seiner Ehefrau und seinem Sohn teilte, kann hiervon im vorliegenden Fall
  • -Kanzlei Gerth vertreten worden sind, mit der Begründung abgewiesen, dass eine täterschaftliche Haftung
  • wie die Haftung als StörerDas AG Bielefeld urteilte:Der Klägerin ist der Beweis ihrer Behauptung

Filesharing: AG Bielefeld erteilt dem Anscheinsbeweis in Mehrpersonenhaushalten wieder einmal eine Abfuhr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2015
Titel
  • Filesharing: AG Bielefeld erteilt dem Anscheinsbeweis in Mehrpersonenhaushalten wieder einmal eine Abfuhr
Inhalt
  • " die Klage gegen zwei Anschlussinhaber, welche von der IT-Kanzlei Gerth vertreten worden sind, mit
  • Mit Urteil vom 10.03.2015 hat das Amtsgericht Bielefeld (Az. 42 C 90/14) in einer Klage der Kanzlei
  • ihrem Anschluss aus vorgenommenen Rechtsverletzungen aus .Für die Täterschaft der Beklagten spricht im
  • Vermutung dafür, dass dann, wenn ein geschütztes Werkder Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus
  • zugänglich gemacht wird, die zumfraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeteilt ist, diese Person

AG Bielefeld: Wenn der Zeuge Ben Perino (Guardaley Ltd.) eher zum Zeugen der Beklagten wird, verliert BaumgartenBrandt auch nach dessen Anhörung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2015
Inhalt
  • Ermittlungsfirma Guardaley Ltd., aufgeboten, nachdem der Beklagte, vertreten durch die IT-Kanzlei Gerth
  • , sowohl die Ermittlung der IP-Adresse und auch die Datenübermittlung in allen Punkten angegriffen
  • hatte.Die Zeugenaussage des Ben Perino / Bejamin Perino im zweiten Verhandlungstermin in der Sache
  • ist. Zum einen hat die Klägerin die Richtigkeit der Ermittlung der betreffenden IP-Adresse nicht
  • einer seiner Mitarbeiter die Ermittlung im Zusammenspiel mit der Ermittlungssoftware durchgeführt

Dashcam-Urteil: Kein generelles Beweisverwertungsverbot

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 27.04.2015
Inhalt
  • Dashcam und Beweisaufnahme im Strafprozess – das Amtsgericht Nienburg entschied mit Urteil vom
  • 20.01.2015, Az. 4 Ds 155/14: Im Strafverfahren besteht kein generelles Beweisverwertungsverbot für Dashcam-Aufzeichnungen. [...]

Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.04.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2015)
Inhalt
  • schon immer mit einer gewissen Skepsis beobachtet. Nun zeigt eine Studie, dass sie damit nur zu Recht
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Themen dieser Woche (>>> Transparenz für Verwaltungsvorgänge >>> Windows XP abschalten
  • >>> Forderungen EUDataP >>> Datenschutz und Dopingkampf >>> Versicherer
  • haben CoC unterschätzt >>> Hälfte der Unternehmen Opfer von Wirtschaftsspionage >>&gt

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “The Big Bang Theory – The Locomotion Interruption”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.04.2015
Inhalt
  • Derzeit hat die Warner Bros. Entertainment GmbH die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mit der
  • Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Gefordert werden die Abgabe einer
  • Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. In der Abmahnung geht es um “The Big
  • Bang Theory – The Locomotion Interruption” (dt. Titel: The Big Bang...

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Arrow – Canaries”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.04.2015
Inhalt
  • München Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Begehrt werden die

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Arrow – Midnight City”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.04.2015
Inhalt
  • Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Wie in allen uns bekannten Fällen werden die Zahlung
  • eines Schadenersatzes sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Wie so oft ist