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Ermittlungsverfahren wegen Encrochat

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.10.2020
Inhalt
  • – bisher in erster Linie nach meiner Kenntnis im Bereich Waffen, Sprengstoff und Betäubungsmittel, dabei
  • Encrochat gehackt: Nachdem im Juli 2020 bekannt wurde, dass Ermittlungsbehörden Zugriff auf die
  • Encrochat-Infrastruktur hatten, fangen auch in Deutschland Ermittlungsverfahren an, sich zu mehren
  • kam es auch zu Festnahmen mit Untersuchungshaft. Auch wenn deutsche Behörden zuerst nicht

Corona: Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfe + weitere Entlastungen verlängert

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2020
Inhalt
  • Pauschalpreise: Aufteilung in der Gastronomie und für Beherbergungsleistungen Vorübergehende

Werbung mit “Made in Germany”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.10.2020
Inhalt
  • “made in germany” mit der rechtlichen Grundlage aus? Diese Frage ist durchaus berechtigt, denn in der
  • Qualitätsmerkmal “Made in germany” beliebt. Schnell kommt dann […] Related posts:Werberecht: Werbung mit
  • ” unlauter Werberecht: Werbung für Produkte mit “CE-geprüft” ist irreführend!
  • Made in Germany: Wann darf ein Produkt als “Made in Germany” beworben werden, wie sieht es bei
  • heutigen Zeit werden Produkte mitunter an verschiedenen Orten gefertigt – und zugleich ist das

Keine Abschleppkosten wenn Schilder nicht zu sehen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.10.2020
Inhalt
  • Verkehrsbehörde dokumentiert werden; andernfalls ist eine spätere Heranziehung zu Abschleppkosten rechtswidrig

A1-Bescheinigung bei Dienstreise ins EU-ausland

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.10.2020
Inhalt
  • , sollten Sie eine „A1-Bescheinigung“ mit sich führen. Damit weisen Sie gegenüber den ausländischen
  • Zollbeamten nach, dass Sie in Deutschland sozialversichert sind. Besonders streng wird das Vorliegen
  • der Bescheinigung nach Recherchen von PBP derzeit in Frankreich, Österreich und der Schweiz geprüft
  • mitbringen? Rechtsberatung: Unzulässige Beratung aus dem Ausland Krank im Ausland und die Krankenversicherung

Impressum richtig erstellen – Checkliste

Rechtsanwalt Michael Steinhauer vom 12.10.2020
Inhalt
  • gestalten:https://rechtsanwalt-steinhauer.de/it-recht/impressum-richtig-erstellen-abmahnungen-vermeiden/Bei Fragen können Sie mich gerne kontaktieren.
  • In meinem Blog erhalten Sie wichtige Tipps und Hinweise wie sie ein Impressum rechtssicher

Referentenentwurf zur HOAI 2021

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • Der Referentenentwurf zur HOAI 2021 liegt seit dem 7.8.2020 vor. Sie soll am 1.1.2021 in Kraft

Entscheidung über die Einschulung des Kindes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • welchen Kriterien das Recht auf Schulwahl (hier: Einschulung auf eine Waldorf- statt auf einer
  • Regelgrundschule) auf einen Elternteil allein zu übertragen ist. Das Familiengericht kann für den Fall
  • , dass sich die Eltern in einer einzelnen Angelegenheit oder in einer bestimmten Art […] Related

Absehen von Unterbringung eines Ausländers in Entziehungsanstalt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.10.2020
Inhalt
  • Unterbringung in einer Entziehungsanstalt absehen: Eine solche Erwägung des Gerichts, von der Anordnung
  • einer Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB deshalb abzusehen
  • , weil der im Ausland lebende Angeklagte im Übrigen über keinerlei Inlandsbezug verfügt, begegnet beim
  • BGH […] Related posts:Betäubungsmittelstrafrecht: Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – Auch bei
  • nur psychischer Disposition §64 StGB: Unterbringung eines Ausländers mit mangelnden

Motorradfahrer muss keine Schutzkleidung tragen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.09.2020
Inhalt
  • -handschuhe, ist ihm dies nicht als Verschulden gegen sich selbst anzulasten. Das gilt auch, wenn

Spezialität des GeschGehG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Inhalt
  • Das Landesarbeitsgericht Köln, 2 SaGa 20/19, hat in ein paar Zeilen die Spezialität des Gesetzes
  • gültige Gesetz und damit § 6 GeschGehG sein. § 17 UWG ist ersatzlos außer Kraft getreten. Damit

Verbot der Nutzung privater Mobilfunktelefone

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Inhalt
  • privater Internetnutzung Vorliegend sind in einer Abwägung die besonderen Interessen des Arbeitgebers zu

Gewerkschaft muss Arbeitnehmerrechte anerkennen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Inhalt
  • , die Arbeitszeit zu verringern, nicht entsprechen wollte. Im Streitfall berief sich die Gewerkschaft

Anklage vor dem Schöffengericht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.10.2020
Inhalt
  • , wenn diese an das Schöffengericht adressiert ist? Dazu auch: Anklageschrift erhalten Anklage vor dem
  • im Kern um drei […] Related posts:Anklageschrift Anklage vor dem Landgericht Anklage vor dem Strafrichter

Werbung mit Brillengeschenk an „Corona-Helden“ nicht erlaubt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Inhalt
  • , das Augenoptikfachgeschäfte betreibt, darf auf seiner Website nicht mit Brillengeschenken für
  • Angehörige bestimmter Berufsgruppen werben. Das Unternehmen hatte mit einer Gratisbrille für „unsere