Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Doch nachvollziehbar: Warum das Urteil Mozilla vs. Abofallen nicht öffentlich bekannt gemacht werden musste

Sebastian Dosch vom 08.02.2011
Inhalt
  • Den Browser Firefox und das E-Mail-Programm Thunderbird hatten diverse Abofallen im Angebot
  • - dagegen hatte sich der Hersteller Mozilla erfolgreich gewehrt und erreicht, dass die Betreiber der Abo

Heute ist Safer-Internet-Day (oder, wie wir in Deutschland sagen würden: Tag des sicheren Internet)

Sebastian Dosch vom 08.02.2011
Inhalt
  • Pressemitteilung von Bundesministerin Aigner und BITKOM:Schutz der persönlichen Daten ist
  • Kernaufgabe von Politik und WirtschaftGemeinsame Konferenz von BMELV und BITKOM zum Datenschutz im
  • InternetBundesverbraucherministerin Ilse Aigner und BITKOM-Präsidiumsmitglied Prof. Dieter Kempf [...]

Haftbefehle gegen Abofallen-Betreiber vollstreckt!

Sebastian Dosch vom 07.02.2011

Nutella nicht gesund und nahrhaft? Früchtequark nicht so wichtig wie ein Glas Milch? Was kommt als nächstes?

Sebastian Dosch vom 07.02.2011
Titel
  • Nutella nicht gesund und nahrhaft? Früchtequark nicht so wichtig wie ein Glas Milch? Was kommt als nächstes?

Abmahnung aktuell: “Move it” der Künstler Culcha Candela

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.02.2011
Inhalt
  • Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl
  • Die Rechtsanwaltssozietät Bindhardt, Fiedler und Zerbe mahnt aktuell für die Personen Hanno Graf
  • Lwanga, Simon Müller-Lerch und Jan Krouzilek vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem
  • und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die
  • vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben

Was der BGH so entscheiden wird. kLAWtext blickt in die Zukunft

Sebastian Dosch vom 04.02.2011
Inhalt
  • Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus den Bereichen Wettbewerbsrecht, Urheberrecht
  • Gewinnspielteilnahme - Double-Opt-InLÜK gegen Logolino: Lernsystem urheber- und wettbewerbsrechtlich [...]
  • , Internetrecht, IT-Recht, auf die wir uns in den nächsten Monaten freuen dürfen:Werbeanrufe nach

Und es war Sommer... Enttäuschende Entscheidung des OLG Frankfurt zur Störerhaftung bei Filesharing

Sebastian Dosch vom 04.02.2011
Titel
  • Und es war Sommer... Enttäuschende Entscheidung des OLG Frankfurt zur Störerhaftung bei Filesharing

Abmahnung aktuell: Frontline auf dem Sampler “Future Trance Vol. 54″

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.02.2011
Inhalt
  • Legal ist eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte
  • Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist
  • anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen
  • . Hinsichtlich des geltend gemachten und zu erstattenden Vergleichsbetrages, bestehend aus einem
  • die Auffassung vertreten, dass der in Ansatz gebrachte Betrag überhöht und damit teilweise

Frauenquote im Markenregister

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.02.2011

Frauenquote im Markenregister

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.02.2011

Rechtsanwalt Gutschalk zum Thema: Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung

Jean Gutschalk vom 04.02.2011
Inhalt
  • Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der
  • Berufen, die über eigene Versorgungswerke verfügen und sind daher in der Regel nicht Mitglied der
  • Zulagen und kommt so in den Genuss zusätzlicher Steuervorteile, so kann das Finanzamt die gewährten
  • Verschulden seines gesetzlichen Vertreters und der Personen, deren er sich zur Erfüllung seiner
  • wäre und die geleisteten Prämien anderweitig verzinslich angelegt hätte. Falls Sie Betroffener

Rechtsanwalt Gutschalk zum Thema: Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen

Jean Gutschalk vom 04.02.2011
Inhalt
  • Rechtsgebiete: Urheberrecht, Internetrecht & Domainrecht, Markenrecht & Urheberrecht, EDV
  • befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von
  • und hohen Schadensersatzzahlungen wird den Empfängern anschließend das Angebot unterbreitet
  • , Abmahnung Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche pauschal mit einem Betrag abzugelten, weiterhin
  • kann es daher sinnvoll sein eine modifizierte und bewusst weit gefasste Unterlassungserklärung abgeben

Abmahnung aktuell: Hörbuchserie “Die drei ???”

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.02.2011
Inhalt
  • Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl von Betroffenen in Fällen von
  • insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige
  • Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
  • Nachteile enthalten können. Hinsichtlich des geltend gemachten und zu erstattenden Vergleichsbetrages
  • und damit teilweise zurückzuweisen ist. Innerhalb der in der Abmahnung vorgegebenen Fristen sollte

Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen vor

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.02.2011
Inhalt
  • Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat, ausweislich
  • gewesen sei, diese nicht mehr benutze und den Kaufpreis vollständig bezahlt habe. Kunden der Beklagten
  • Computerprogramme zu vervielfältigen, das Urheberrecht an diesen Programmen. Sie hat die Beklagte deshalb auf
  • Unterlassung in Anspruch genommen. Landgericht und Berufungsgericht haben der Klage stattgegeben. Auf die
  • Revision der Beklagten hat der Bundesgerichtshof das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der

Bei „Uschi“ hört der Spaß auf…

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.02.2011
Inhalt
  • und beliebte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ markenrechtlich schützen
  • lassen (Registernummer: 302010070820) und einen T-Shirt-Hersteller abmahnen lassen, der T-Shirts mit
  • Recht von Mario Barth, den Slogan auf T-Shirts drucken zu lassen und diese zu vertreiben, so die
  • Deutsche Marken- und Patentamt (DPMA) durch die Eintragung des Slogans „Nichts reimt sich auf Uschi
  • markenmäßige Nutzung im Sinne des § 3 MarkenG in Frage stellt. Hinzu kommt, dass der Slogan ganz und