Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 320 von 1043

Verkehrsunfall: Zusammenprall von Linksüberholer und Linksabbieger

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2015
Inhalt
  • zwar mit der überwiegenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung grundsätzlich davon aus, dass der
  • Linksüberholer geäußert: Die Betriebsgefahr eines nach links in einen Wirtschaftsweg abbiegenden
  • , potentieller Gegenverkehr) nicht mit dem Überholen nachfolgender Fahrzeuge gerechnet werden muss und sich das
  • Überholen als grob verkehrswidrig darstellt. Allerdings ist dies bei weitem keine einheitliche
  • Beweis des ersten Anscheins für eine Sorgfaltspflichtverletzung des Linksabbiegers spricht, wenn es in

Fotorecht: Einwilligung des Arbeitnehmers muss schriftlich erfolgen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2015
Inhalt
  • Erlaubnis erforderlich ist, und wenn ja, in welcher Form (…) Wegen der Bedeutung des Rechts der Arbeitnehmer
  • Verwendungsinteresse des Arbeitgebers und dem Recht der Betroffenen auf informationelle Selbstbestimmung, eine
  • der Firmenhomepage Tags:allgemeines persönlichkeitsrecht , Foto des Arbeitnehmers , fotorecht , Fotorecht , IT-Arbeitsrecht
  • in Fotografien durch den Arbeitgeber – etwa zur Verwendung auf der Webseite des Arbeitgebers – in
  • Schriftform zu erfolgen hat. Dies begründet das Bundesarbeitsgericht mit dem Abhängigkeitsverhältnis

6. STP Fachtagung Kanzleimanagement - Die "More-for-Less" Herausforderung meistern

Rechtsanwalt hans lecker vom 10.05.2015
Inhalt
  • - 12:15  Mit Legal IT zu mehr Geschäft - Nutzen für die Partnerschaft                        Simon
  • Am 12. Juni 2015 findet die 6. STP Fachtagung im Schloß Bensberg in Bergisch Gladbach statt.Schloss
  • -TOGETHERab 19:30           Begrüßung 6 Get-Together mit Buffet in der Lobby-Bar des Grandhotels
  • 19:30          SEKTEMPFANG & ITALIENISCHER ABEND IN DER "ENOTECA" MIT
  • BensbergRichard Susskind hat in seinem Buch Tomorrow's Lawyers: An Introduction to Your Future (1

Urheberrecht: Zum Unterlassungsanspruch des Urhebers bei übertragenem ausschliesslichen Nutzungsrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2015
Inhalt
  • Nutzungsrechts seine Rechte an Dritte übertragen hat. Mit der Übertragung des ausschließlichen
  • Inhabers wird begründet (Dreier, in: Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl. 2013, § 97 Rn. 19). Der Inhaber
  • ist. Der Feststellung, dass seine Lizenzeinnahmen durch die Verletzungshandlung tatsächlich
  • , 920 Tz. 16 – Klingeltöne für Mobiltelefone II). Tags:filesharing klage , Urheberrecht , Urheberrecht

Unterlassungsanspruch: Zur Auslegung einer einstweiligen Verfügung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2015
Inhalt
  • Unterlassungstenor hinreichend bestimmt ist. Insoweit haben die Antragsgegner mit Recht Bedenken angemeldet
  • bestimmter Unterlassungstitel ist ausnahmsweise vollstreckungsfähig, wenn er im Wege der Auslegung unter
  • verwiesen werden kann (Bl. 45 d. A.). Der Verbotsinhalt ist hier jedenfalls im Wege der Auslegung unter
  • Gestaltung geht es jetzt nicht mehr darum, dass die Antragsgegner in Zusammenhang mit der
  • vollstreckungsfähigen Inhalt begrenzt werden kann (Bestätigung der Senatsrechtsprechnung). Im

Am 15.05.2015 geschlossen!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 08.05.2015
Inhalt
  • ist die Kanzlei geschlossen. In dringenden Fällen erreichen Sie uns am besten per E-Mail info(at)ipcl-rieck.de. Wir wünschen einen schönen Feiertag!

Urteil: Bildabruf über URL für Vertragsstrafe ausreichend

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 08.05.2015
Inhalt
  • , Az. 522 C 9466/14: Für die Vertragsstrafe nach einer urheberrechtlichen Unterlassungserklärung reicht es aus, dass die [...]
  • Vertragsstrafe nach Online-Fotoklau – das Amtsgericht Hannover entschied mit Urteil vom 26.02.2015

OLG Köln: Kundenbefragung per Telefon ohne Einwilligung ist unerlaubter Werbeanruf

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.05.2015
Titel
  • OLG Köln: Kundenbefragung per Telefon ohne Einwilligung ist unerlaubter Werbeanruf
Inhalt
  • Das OLG Köln hat mit Urteil vom 19.04.2014, Az.: 6 U 222/12 entschieden, dass ein Werbetelefonanruf
  • Belästigung nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG darstellt. Dies ist ständige Rechtsprechung. Die Besonderheit an dem vorliegenden Fall lag darin, dass die...

Wettbewerbsrecht: Marktverhaltensregel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2015
Inhalt
  • , wer (…) einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der
  • recht umfassende Rechtsprechung des BGH und der OLG zur Frage, was nun als Marktverhaltensregel
  • Regelmäßig für Überraschung sorgt bei Unternehmen die im Wettbewerbsrecht vorgesehene Relevanz der
  • “Marktverhaltensregel”. Hintergrund ist §4 Nr.11 UWG, wo man liest Unlauter handelt insbesondere
  • anzusehen ist. Dabei begegnen gerade neutrale Regeln, wie etwa reine “Marktzutrittsregeln” berechtigten

Gettyimages

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.05.2015
Inhalt
  • Ich habe mich inzwischen in einer Mehrzahl von Beiträgen mit rechtlichen Hinweisen rund um
  • Gettyimages und die Nutzung von Bildern via Gettyimages beschäftigt. Im Folgenden eine kurze Übersicht zu
  • Abmahnung. Wesentliche Aspekte zu Abmahnungen durch Gettyimages habe ich in diesem Artikel zusammen

Gettyimages: Lizenzen im Überblick – Lizenzfrei und Lizenzpflichtig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.05.2015
Titel
  • Gettyimages: Lizenzen im Überblick – Lizenzfrei und Lizenzpflichtig
Inhalt
  • . Sie erwerben also grundsätzlich, wenn nichts anderes vereinbart ist, nur ein Recht für Ihre eigene
  • (10) nicht überschreitet. Keine Verwendung im Logo Ausdrücklich untersagt ist die Verwendung in
  • Beauftragte mit Vollmacht der Dritten in deren Namen bestellt. Andernfalls ist daran zu denken, dass
  • Verwendung des Bildes nicht gestattet ist: Sofern die Rechte und Einschränkungen die Wiedergabe des
  • Unbeschränkt Der erste Irrtum: Wenn ein “Lizenzfreies” Bild genutzt werden soll, ist dies nicht mit der

Legionellen-Infektion – Vermieter haftet wenn er Kontrollpflichten verletzt hat

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 07.05.2015

Aufs Recht hinweisen verboten? In München am AG: Vielleicht…

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 07.05.2015
Titel
  • Aufs Recht hinweisen verboten? In München am AG: Vielleicht…
Inhalt
  • zurecht oder zuunrecht bei Gericht nicht hoch angesehen ist, ist ein Fakt, den jeder vor Augen haben
  • sollte, der wegen sogenanntem Kleinkram oder aus Prinzip klagt. Ich war also unlängst in [...]

Bei Umgang mit Kind außerhalb der gerichtlich festgelegten Zeiten droht Ordnungsgeld

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen vom 07.05.2015
Titel
  • Bei Umgang mit Kind außerhalb der gerichtlich festgelegten Zeiten droht Ordnungsgeld
Inhalt
  • Ordnungsgeld belegt. Zu Recht, entschied das Kammergericht Berlin mit Beschluss vom 12.02.2015: Eine
  • . Ein Verstoß hiergegen kann mit Ordnungsgeld bestraft werden. Hintergrund ist, dass das Kind davor
  • Im zugrunde liegenden Fall hatte der umgangsberechtigte Vater außerhalb der gerichtlich
  • festgesetzten Umgangszeiten sein Kind mehrfach im Kinderhort besucht, ohne hierfür einen wichtigen Grund zu
  • . Gegen den Vater wurde daher wegen des schuldhaften Verstoßes gegen den Umgangsbeschluss mit einem

Entschuldungsstrategien

Rechtsanwalt John Miehler vom 07.05.2015
Inhalt
  • mögliche Insolvenz macht. Das bedeutet, im Regelfall ist dieses Kind ohnehin bereits in den Brunnen
  • im Grunde nichts anderes als ein Vergleich mit den Gläubigern. Wenn der Schuldenbereinigungsplan
  • gibt es in verschiedenen Spielvarianten. Sehr beliebt bei den Gläubigern ist eine Einmalzahlung
  • fur die Zustimmung des Gläubigers ist dessen Erwartungshorizont, ob er sich verspricht, dass er in
  • im Schuldnerverzeichnis und in der SCHUFA Arbeitgeber erfährt nicht von den Schulden Individuelle