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„Münzgeldklausel“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Klausel „BARTRANSAKTION – Bareinzahlung für Münzgeld 7,50 Euro.“ im Verkehr mit Verbrauchern unwirksam
  • „Münzgeldklausel“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam: Der unter anderem für
  • und deren Verwendung damit zu unterlassen ist. Bei dem Kläger handelt es sich um einen
  • Verbraucherschutzverband. Er fordert, dass … "„Münzgeldklausel“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam" weiterlesen

Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • zu vertreiben. Der Entscheidung ist ein Vorlageverfahren zum EuGH vorausgegangen. Die Klägerin
  • vertreibt Markenkosmetikprodukte in Deutschland. Die Beklagte zählt zu den von der Klägerin autorisierten

Widerspruchsverfahren im Markenrecht: Widerspruch gegen Markenanmeldung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Dritte, durch einen Widerspruch ein Widerspruchsverfahren einzuleiten. Hintergrund ist, dass in einem
  • aus. Konkret besteht hier dann die Möglichkeit, gegen … "Widerspruchsverfahren im Markenrecht: Widerspruch gegen Markenanmeldung" weiterlesen

Zulässige Altersdiskriminierung bei Verweigerung von Ratenzahlungen für ältere Menschen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • betreibt in München einen Teleshoppingsender mit Onlinewarenhaus. Sie bietet diverse Produkte zum
  • Das Versagen von Ratenzahlungen gegenüber betagten Kunden ist ein Fall zulässiger
  • auf Entschädigung wegen einer behaupteten Diskriminierung im geschäftlichen Verkehr ab. Die Beklagte

Vergleich auf Widerruf: Nachträgliche Änderungen der Prozessparteien

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2018
Inhalt
  • Der BGH (IX ZR 222/17) konnte sich zu Änderungen an einem gerichtlichen Vergleich äussern und
  • feststellen: Die Prozessparteien können eine in einem Prozessvergleich wirksam vereinbarte Widerrufsfrist
  • vor deren Ablauf ohne Mitwirkung des Gerichts verlängern. Ein im Prozessvergleich nicht enthaltenes

DSGVO: Standortdaten im Rettungsdienst

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 31.05.2018
Inhalt
  • Das Smartphone ist für viele ein ständiger Begleiter, auch im Einsatz. Doch die
  • Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) macht nachdenklich. Gerade im Rettungsdienst und im Bereitschaftsdienst werden sehr sensible Daten preisgegeben. Weiterlesen ›

Kündigung wegen privater Internetnutzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.05.2018
Inhalt
  • Beratung im Arbeitsrecht? Termin vereinbaren unter 02404-92100 Die private Nutzung des
  • betriebseigenen Internetzugangs ist bis heute ein brisantes Thema, vor allem wegen seiner enormen
  • außerordentliche Kündigung rechtfertigen? Im Folgenden wird zum … "Kündigung wegen privater Internetnutzung" weiterlesen

Arbeitsunfähigkeit: Krankheit des Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.05.2018
Inhalt
  • Welche Verpflichtungen hat der Arbeitnehmer bei Arbeitsunfähigkeit? Im Gegensatz zu einer

DSGVO zu beachten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.05.2018
Inhalt
  • Seit dem heutigen 25.05.2018 ist die Datenschutzgrundverordnung von Unternehmen in ganz Europa zu
  • Beachten. Damit gelten für Betroffene neu strukturierte und teilweise auch gänzlich neue Rechte
  • , während Unternehmen zumindest teilweise noch verunsichert sind, was auf sie zukommt in den nächsten

Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter: Haftung mehrerer Schädiger

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2018
Inhalt
  • Schadens aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter in Anspruch genommen werden können, als
  • gleichgelagerten Schadens aus Verträgen mit Schutzwirkung zugunsten Dritter in Anspruch genommen werden
  • Der BGH (IX ZR 25/17) hat entschieden, dass mehrere Schädiger, die wegen eines gleichgelagerten
  • , entspricht der gesamtschuldnerischen Haftung mehrerer Rechtsanwälte, … Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter: Haftung mehrerer Schädiger weiterlesen

Ablehnung von Sachverständigen wegen Befangenheit: Keine Unverzüglichkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2018

Bezeichnung „Bauernhofolympiade“ für gewerblichen Sportwettkampf kann zulässig sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2018
Inhalt
  • „Olympia“ für Veranstaltungen, da diese Bezeichnung gesondert geschützt ist. Beim OLG München (29 U
  • werden sollte. Dies wies das OLG aber zurück, da gerade keine ernsthafte Verwechslunsggefahr mit

Klagerücknahme oder Erledigungserklärung: Keine Rücksichtnahme auf Beklagten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2018
Inhalt
  • Erledigungserklärung angezeigt sind feststellen, dass es vom Kläger nicht mutwillig ist, den

Tierhalterhaftung bei Hundebiss

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2018
Inhalt
  • Ein Hundehalter ist unter Umständen gut beraten, eine Tierhaftpflichtversicherung abzuschließen
  • Bekannten in … Tierhalterhaftung bei Hundebiss weiterlesen

Spanischer Profesor Invitado – neues Urteil aus NRW

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 09.03.2018
Inhalt
  • Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen hatte darüber zu entscheiden, ob und wie ein