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§ 13.07 DonauSchPVAnl 1993

Schiffahrtszeichen in den Schleusenbereichen Geisling bis Jochenstein

Inhalt

In den Schleusenbereichen Geisling bis Jochenstein müssen die Fahrzeuge außer den in

Abrufsignalanlagen beachten: 1.Die Talfahrer müssen die Signallichter der Vorsignalanlagen sowie der

§ 79 BrennO 1998

Inhalt

Schweißstellen müssen glatt und eben sein. Die Flanschenringe müssen auf umgebö

§ 6.08 DonauSchPVAnl 1993

Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen

Inhalt

sind, müssen die Bergfahrer bei der Annäherung von Talfahrern halten und warten, bis diese

dieser Zeichen, müssen die Fahrzeuge anhalten und warten, bis die Erlaubnis zur Weiterfahrt von

§ 5 BauPÜAnO

Standsicherheitsnachweis und andere bautechnische Nachweise

Inhalt

. Berechnungen und Zeichnungen müssen übereinstimmen und gleiche Positionsangaben haben.(2

) Die statischen Berechnungen müssen die Standsicherheit der baulichen Anlagen und ihrer Teile

§ 11 StrabBO 1987

Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete

Inhalt

(1) Fahrbedienstete müssen mindestens 21 Jahre alt sein. Dies gilt nicht für: 1

wiederholen.(3) Fahrbedienstete, die Züge führen oder abfertigen, müssen in Erste Hilfe unterwiesen sein.

§ 5.04 BinSchUO2008Anh III

Abdeckung der Laderäume

Inhalt

Tanks zu berücksichtigen.b)Wasserdichte Lukendeckel müssen durch Schraubverschlüsse oder

Nummer 1 Buchstabe a entsprechen.b)Es müssen Vorrichtungen vorhanden sein, mit denen die

§ 38 BImSchG

Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen

Inhalt

örper und schwimmende Anlagen müssen so beschaffen sein, dass ihre durch die Teilnahme am

;dlichen Umwelteinwirkungen einzuhaltenden Grenzwerte nicht überschreiten. Sie müssen so

§ 45a BRGO 1966

Zuweisung von Unterrichtungen über Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union an die Ausschüsse

Inhalt

weist sie den Ausschüssen zu. Der Präsident kann den Direktor mit der Auswahl und der

ß weitere Unterrichtungen den Ausschüssen zugewiesen werden.(2) Die Beteiligung mehrerer

§ 3 BRHG 1985

Mitglieder des Bundesrechnungshofes

Inhalt

;ber die Laufbahnen und die Probezeit entsprechende Anwendung.(3) Die Mitglieder müssen die Bef

und mindestens ein Drittel der übrigen Mitglieder müssen die Befähigung zum

§ 1 BibuchhPrV 2007

Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses

Inhalt

Jahresabschlüssen und des Lageberichts nach nationalem Recht,3.Erstellen von Abschlüssen nach

§ 8.01 BinSchUO2008Anh II

Allgemeine Bestimmungen

Inhalt

1.Maschinen sowie die dazugehörenden Einrichtungen müssen nach den Regeln der Technik

Zubehör und Aufzüge, müssen den Vorschriften eines der Rheinuferstaaten oder Belgiens

§ 9 FahrlGDV 2012

Lehrkräfte

Inhalt

(1) Der Fahrlehrerausbildungsstätte müssen folgende Lehrkräfte zur Verfügung

Absatz 1 genannten Lehrkräfte müssen bei der Fahrlehrerausbildungsstätte hauptberuflich tätig sein.

§ 2 FahrlPrüfO 2012

Zusammensetzung

Inhalt

(1) Der Prüfungsausschuss besteht aus vier Mitgliedern. Die Mitglieder müssen für

müssen angehören:1.ein Mitglied mit der Befähigung zum Richteramt oder zum hö

§ 1 FischWiAusbStEignV

Mindestanforderungen an die Einrichtung und den Bewirtschaftungszustand

Inhalt

Anleitung muß gewährleistet sein.(2) In der Ausbildungsstätte müssen die

Maschinen ausgestattet sein. Ferner müssen die technischen Einrichtungen zu deren Wartung, Pflege

BGH - XII ZB 38/04

Bundesgerichtshof vom 04.08.2004

Inhalt

Antragstellerin mit ihrem 1999 verstorbenen Ehemann wurde 1963 aus dessen Verschulden geschieden. Der Ehemann

zugleich dessen Alleinerbe. Den Antrag der Antragstellerin, den gerichtlichen Vergleich gemäß § 727

Unterhaltsschuldners sei. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin hob das Oberlandesgericht, dessen

(§ 1586b BGB) begründe in dessen Person eine eigenständige, inhaltlich mit derjenigen des Erblassers

ihm in einem gerichtlichen Vergleich vom 10. Januar 1963, dessen Laufzeit allerdings auf fünf Jahre

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