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Pferdekauf: Für Freizeitreiter geeignetes Pferd

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.02.2019
Inhalt
  • Es ist nicht selten, dass nach einem Pferdekauf der Käufer vom Kaufvertrag zurück treten möchte
  • etwas zu dem Vertragspassus „für Freizeitreiter geeignet“ erklären: Zwar ist die vertraglich

Hauskauf: Sachmangel bei Befall einer Immobilie mit Ungeziefer

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.02.2019
Inhalt
  • Wenn eine Immobilie mit Ungeziefer belastet ist – wozu hier auch ein Marder gehört – liegt ein
  • Sachmangel vor: Beim Befall einer Immobilie mit Ungeziefer, wie im vorliegenden Fall mit einem Marder
  • , ist ohne Zweifel von einem wertmindernden Faktor auszugehen, da sich hieraus – wie sich im vorliegenden Fall letztendlich gezeigt hat – nicht nur...

Logo kann urheberrechtlich geschütztes Werk sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.03.2019
Inhalt
  • hervorheben konnte: Gem. § 2 II UrhG sind Werke im Sinne der Urheberrechtsgesetzes nur persönliche geistige
  • Werk gem. § 2 I Nr. 4, II UrhG sein, wie das Landgericht München an Hand eines Beispiels

Produkthaftung: Wann liegt ein Fehler vor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.03.2019
Inhalt
  • Wann liegt ein Fehler im Sinne des Produkthaftungsgesetzes vor: Ein Produkt hat entsprechend § 3
  • aller Umstände, insbesondere seiner Darbietung, des Gebrauchs, mit dem billigerweise gerechnet werden
  • kann („Sicherheitserwartung“), sowie des Zeitpunkts, in dem es in den Verkehr gebracht wurde,...

Zulässigkeit negativer Feststellungsklage: Feststellungsinteresse

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2019
Inhalt
  • möchte ist sie das Mittel der Wahl. Mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein solch rechtliches Interesse an einer...
  • Berühmen eines Anspruchs: Eine negative Feststellungsklage ist zulässig, wenn ein rechtliches

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Sperrung des Telefonanschlusses wenn Voraussetzungen für eine Anschlusssperre nicht vorliegen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.02.2019

EuGH: Vergabe von Rettungsdienstleistungen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 15.11.2018
Inhalt
  • in das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort ist ein Verfahren über
  • Rettungsdienstleistungen in der Stadt Solingen anhängig. Das Verfahren ist damit nicht entschieden. Der EuGH wird

Autokauf: Zusicherung beim Autokauf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.07.2018
Inhalt
  • äussern und festhalten, dass wenn in einem Gebrauchtwagenkaufvertrag zugesichert worden ist, dass das

Wettbewerbsrecht: Aktivlegitimation eines Wettbewerbsverbandes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.07.2018

Urheberrecht: EUGH bestätigt dass Bild nicht ohne weitere Einwilligung weiter verwendet werden darf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.08.2018
Inhalt
  • des Generalanwalts bereits mit einem „fair use“ im Urheberrecht für Europa gehofft: Der Möglichkeit
  • , dass ein mit Einwilligung des Urhebers im Internet veröffentlichtes Werk auch von anderen Webseiten

Sexualstrafrecht: Freiheitsstrafe bei sexueller Belästigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Haftfortdauer an. Die 21jährige Zeugin hatte angegeben, an der Bushaltestelle Michaelibad in München

Mietrecht: Eigenmächtige Räumung durch Vermieter ist unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Wenn einem Mieter der Besitz durch verbotene Eigenmacht entzogen worden ist, darf er sich sofort
  • nach mündlicher Verhandlung durch Urteil vom 13.6.2017 eine bereits im Mai 2017 erlassene
  • : Eigenmächtige Räumung durch Vermieter ist unzulässig" weiterlesen

Bußgeld weil Hund bei Hitze im Auto gelassen wurde

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Auch Hunde dürfen bei Hitze nicht ohne ausreichende Versorgung im Auto zurückgelassen werden: Am
  • 29.11.17 verurteilte der zuständige Strafrichter am Amtsgericht München eine 29-jährige in München
  • €. … "Bußgeld weil Hund bei Hitze im Auto gelassen wurde" weiterlesen

Haftungsquote bei Verkehrsunfall zwischen Feuerwehrfahrzeug und PKW

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Oberlandesgericht Ulrich Groß hat mit einem heute verkündetem Berufungsurteil in einem Zivilrechtsstreit

Mietrecht: Haftung des Vermieters für Verletzungen des Mieters wegen Mietmangel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Schutzzweck der verletzten Norm umfasst ist. Die Klägerin hatte von dem Beklagten im August 2013 eine