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Diebstahl und besonders schwerer Fall des Diebstahls – Zu den notwendigen Feststellungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2015
Inhalt
  • Wirksamwerden der Schutzvorrichtung noch nicht vollendet sein. Mit Recht verweist die Revision darauf
  • Wegnahmehandlung als solche im Urteil beschrieben ist, lässt sie sich rechtlich prüfen und insbesondere auch
  • Sicherheitsetikett aus den jeweiligen Kleidungsstücken zu entfernen. Das OLG hält hier zu Recht – dies
  • Interesse sein dürften. Feststellung der Wegnahmehandlung Ein erster Fehler im erstinstanzlichen Urteil
  • war, dass die Wegnahmehandlung als solche nicht festgestellt wurde. Insoweit ist es gerade nicht

Debcon GmbH - Hilfe bei Bettelbrief und Mahnbescheid - Ankündigung der Schufa-Meldung unzulässig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.05.2015
Inhalt
  • ins Bockshorn jagen, dass die Debcon GmbH aufgrund der Partnerschaft mit der Schufa verpflichtet ist
  • . Dies hat der BGH mit Urteil vom 19.3.2015, Az. I ZR 157/13 entschieden. Eine solche Schufa-Meldung ist
  • Widerspruch eingelegt wird.Die IT-Kanzlei Gerth hilft Ihnen bei dem Vorgehen gegen das neueste Schreiben
  • Debcon GmbH gegen Mandanten der IT-Kanzlei Gerth hat die Debcon hier, hier und hier verloren bzw. wurde
  • , die gegen Sie geltend gemachte Forderung der Schufa zu melden. Diese Ankündigung ist unzulässig

Debcon GmbH - lange gewartet, jetzt läuft die Faxmaschine wieder

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.05.2015
Inhalt
  • Mandantschaft im Rahmen seiner wirtschaftlichen Möglichkeiten mit der Debcon GmbH einen
  • gerade speziell in dem Interesse Ihrer Mandantschaft - erforderlich. Mit freundlichen Grüßen
  • spezialisierte anwaltliche Vertreter der Debcon GmbH, gerichtlich im sogenannten streitigen Verfahren vor
  • Gericht geltend gemacht bis zur Titulierung und der damit verbundenen 30 Jahre möglichen Vollstreckung in
  • geraumer Zeit in außergerichtlicher Bearbeitung haben. Wir wissen, dass bei dieser Forderung

Debcon GmbH kündigt via Homepage 1000 Mahnbescheide monatlich ab Mai 2015 an

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.05.2015
Inhalt
  • Verhaltensweisen, die Solvenzprüfung und mit Einbeziehung der historischen Verhaltensmustern von Zahlern gezielt

Abnahme durch Sachverständige – Klausel in Bauträgervertrag unwirksam

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 15.05.2015
Titel
  • Abnahme durch Sachverständige – Klausel in Bauträgervertrag unwirksam
Inhalt
  • In einem Erwerbsvertrag über eine Eigentumswohnung vom Bauträger ist folgende Klausel unwirksam
  • mit der Abnahme des Gemeinschaftseigentums. In den Wohnungskaufverträgen mit den jeweiligen Käufern
  • ist einheitlich geregelt, dass das gemeinschaftliche Eigentum in Vertretung der Eigentümer durch einen
  • Abnahme ist entscheidend: Der Bauträger war nämlich in dem vorliegenden Fall der Meinung, er müsse keine
  • Mathias Münch Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Fachanwalt für Miet- und WEG-Recht BRL BOEGE

Landgericht Düsseldorf: Targobank muss einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurück erstatten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.05.2015
Inhalt
  • Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 S. 2 in Verbindung mit Abs. 1 S. 1 BGB unwirksam.” “Die Klausel über den
  • . Denkbar ist es die Regelung dahin zu verstehen, dass mit dem Individualbeitrag diejenigen von der
  • Gesamtentgelts im Rahmen einer Mischkalkulation, wie dies auch in den Erwägungen des Amtsgerichts in den
  • laufzeitabhängig ausgestaltet ist (…) Der Beklagten kann nicht im Wege ergänzender Vertragsauslegung
  • Zur Vorgeschichte: Die Targobank erhebt(e) in Kreditverträgen seit dem Jahr 2012 einen so genannten

Hochrechnung TV-Gelder 1.Bundesliga 2015/2016: 32. Spieltag

Max Rand vom 15.05.2015
Inhalt
  • Umsatzes in der Bundesliga (siehe Bundesliga-Report) wird durch die Verwertung der TV-Rechte generiert
  • . Wichtig bei der Betrachtung der “TV-Einnahmen”, “TV-Geldern” oder “Fernsehgeldern” ist die genaue
  • und internationale TV-Gelder Die Einnahmen aus der 1.Bundesliga werden in Einnahmen aus der
  • nationalen und internationalen Verwertung unterteilt. In der Saison 2014/2015 spielt auch das sogenannte
  • von 2,5 Mio. €. TV-Einnahmen: 17 von 18 Vereinen mit Mehreinnahmen 2015/2016 Insbesondere durch die

Spam am Freitag: Mal sind es 10,5 Millionen und mal nur 6,5

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.05.2015
Inhalt
  • Re: INSTRUCTION TO RELEASE YOUR FUNDHarry Vanderbilt <vanderbiltharry@gmail.com>YOUR PAYMENT
  • the International Monetary Fund (IMF). It may interest you to know that reports have reached our
  • have been advised NOT to respond to them anymore since the IMF is now directly in charge of your
  • this is clear. Any action contrary to this instruction is at your own risk. Respond to this e-mail with
  • GEWONNENPeter Wilde <angiek@rainsvillepew.com>UNITED STATES OF AMERICA LOTTO INC.ADRESSE

Strafrecht: Zur Beweiswürdigung beim Fahren unter Alkoholeinfluss

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2015
Inhalt
  • (…) Die Entscheidung reiht sich in eine Vielzahl weiterer Entscheidung und lässt sich auf den Punkt
  • lediglich auf ein (widerlegbares) Indiz stützt, das zwar gewichtig ist, aber im Einzelfall der ergänzenden
  • damit begründen, dass ein Täter mit einer hohen Blutalkoholkonzentration im Allgemeinen weiß, dass er
  • , muss er erkennen lassen, dass er lediglich einen Erfahrungssatz mit einer im konkreten Fall
  • § 316 StGB bedingt vorsätzlich verwirklicht hat, ist aber eine solche Blutalkoholkonzentration ein

Vollziehung einer einstweiligen Verfügung bei Schwarz-Weiss-Kopie

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2015
Inhalt
  • – nicht farbrichtig beigefügt wurden, so ist im Einzelfall zu prüfen, ob es sich um einen unbedenklichen
  • vorliegt. Maßgeblich im Rahmen der Prüfung der Wesentlichkeit der Abweichung ist, ob aus der
  • unmissverständlich erkennbar sind. Dies ist jedenfalls der Fall, wenn für den Beklagten ohne Weiteres erkennbar ist
  • , welches Lichtbild erfasst wird, da nur ein Lichtbild vom Beklagten veröffentlicht wurde. Ist der
  • , sondern des tatsächlich farbigen Fotos ging. Der Trick bei der Vollziehung der einstweiligen Verfügung im

Arbeitsrecht: Vertragsstrafe bei Alkoholkonsum des Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2015
Inhalt
  • Vertragsstrafe durch einen Arbeitnehmer geäußert, die für den Fall des Alkoholkonsums vorgesehen war Ist
  • der Arbeitszeit” “konsumiert”, so ist die Vertragsstrafe schon nach dem eigenen Vortrag des

Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag kann nicht mündlich geschlossen werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2015
Inhalt
  • vorhergehenden Verhalten in Widerspruch setzt. Nicht ausreichend ist es, wenn der Arbeitnehmer
  • des Formmangels zu vertrauen und sich der Erklärende mit dem Berufen auf den Formmangel zu eigenem
  • vielleicht tatsächlich ernst mündlich ein Einverständnis mit dem Aufhebungsvertrag erklärt hatte. Dies

Arbeitsrecht: Zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafeklausel in einem Arbeitsvertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2015
Titel
  • Arbeitsrecht: Zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafeklausel in einem Arbeitsvertrag
Inhalt
  • in einem Arbeitsvertrag mit einem Arbeitnehmer geäußert. Es verbleibt insoweit dabei, dass eine
  • Vertragsstrafe die per AGB in einem Arbeitsvertrag vorgesehen ist, nicht per se unzulässig ist. Aus der
  • Vertragsstrafenabreden in formularmäßigen Arbeitsverträgen grundsätzlich zulässig. Dabei ist zum
  • der Regel weder ein Recht noch ein schützenswertes Interesse daran hat, den Arbeitsvertrag zu brechen
  • § 309 Nr. 4). Die Vertragsstrafenabrede in § 12 des Arbeitsvertrags ist gem. § 307 Abs. 1 Satz 1

Verein: Ehrenamtliches Vereinsmitglied macht sich strafbar bei Verletzung durch ungesichertes Tor in Halle

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2015
Titel
  • Verein: Ehrenamtliches Vereinsmitglied macht sich strafbar bei Verletzung durch ungesichertes Tor in Halle
Inhalt
  • sicherlich bei vielen für inneren Widerstand. Sie ist allerdings rechtlich in Ordnung und im Strafmaß
  • Gefahrenquellen gesorgt sein. In der heutigen Zeit ist das Modell der “Könige” im Verein, die viele
  • , gerade im Sport. Hinweis: Ich beschäftige mich hier ausdrücklich nicht mit der Frage, inwieweit
  • Angeklagte war und ist (…) als Jugendvorstand (…) Mitglied der Vereinsführung. Ihm obliegt in diesem Amt die
  • dieser Tore im Hallenboden. Regelmäßig wurde durch den Verein ein Hallenfussballturnier ausgerichtet. In

Fahren trotz Fahrverbot: Zu den notwendigen Feststellungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2015
Inhalt
  • Feststellungen fehlen, fragt man sich zu Recht – so auch das Revisionsgericht hier – was in dem Landgericht
  • Strafen im Strafprozess werden weder “gewürfelt” noch sind sie dem Empfinden des Gerichts
  • überlassen. Das Oberlandesgericht Bamberg (3 OLG 8 Ss 140/14) hat dies in einer Entscheidung sehr schön
  • deutlich gemacht, in der es kritisiert hat, dass das vorherige Gericht zwar die objektiven Tatumstände
  • erfasst hat, sich aber mit den schuldrelevanten Umständen, die zur Bemessung der Strafe notwendig sind