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§ 1 EnVKV
Anwendungsbereich
- Inhalt
-
- ;rderung,3.Reifen,4.Etiketten, Beschriftungen, Leistungsschilder oder sonstige Informationen und
§ 7 GräbG
Herausgabe von Gegenständen
- Inhalt
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- , Erkennungsmarkenverzeichnisse, Soldbücher, Kranken- und Lazarettpapiere, Grablageakten) oder sonstige Gegenst
§ 22 HüSalmoV
Amtliche Untersuchung
- Inhalt
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- Kategorie 1 nach § 4,2.soweit sonstige hinreichende Anhaltspunkte den Verdacht auf eine Infektion
§ 18 HAG
Aufgaben des Heimarbeitsausschusses auf dem Gebiet der
Entgeltregelung
- Inhalt
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- eines Tarifvertrags; c)bindende Festsetzungen für Entgelte und sonstige Vertragsbedingungen nach Maßgabe des § 19 zu treffen.
§ 4 HdGStiftG
Stiftungsvermögen
- Inhalt
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- , Zuwendungen von dritter Seite anzunehmen.(4) Erträgnisse des Stiftungsvermögens und sonstige
§ 34c HüSalmoV
Amtliche Untersuchung
- Inhalt
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- § 4 oder soweit sonstige hinreichende Anhaltspunkte den Verdacht auf eine Infektion mit
§ 82 HwO
- Inhalt
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- Genossenschaften, Arbeitsgemeinschaften oder auf sonstige Weise im Rahmen der allgemeinen Gesetze fördern, 3.Tarifverträge abschließen.
§ 17 HdlRegVfg
- Inhalt
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- ist zu löschen oder auf andere eindeutige Weise zu beseitigen. Die Löschung oder sonstige Beseitigung ist zu vermerken.
§ 1 ÖlHaftBeschV 1996
Begriffsbestimmungen
- Inhalt
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- Abs. 3 des Ölschadengesetzes,2.Sicherheit:eine Versicherung oder sonstige finanzielle
§ 1 MessEG
Anwendungsbereich des Gesetzes
- Inhalt
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- Dieses Gesetz ist anzuwenden auf 1.Messgeräte und sonstige Messgeräte, soweit sie in
§ 28 OrthV
Änderungskosten bei Motorfahrzeugen
- Inhalt
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- (1) Für sonstige Änderungen von Bedienungseinrichtungen eines Motorfahrzeugs werden die
§ 35 PflSchG 2012
Grundlagen für die Verfahren zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels
- Inhalt
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- Zulassung, Erweiterung oder sonstige Änderung der Zulassung eines Pflanzenschutzmittels, dessen
§ 108d StGB
Geltungsbereich
- Inhalt
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- der Abgeordneten des Europäischen Parlaments, für sonstige Wahlen und Abstimmungen des
§ 16 ViehSeuchG
- Inhalt
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- sonstige Betriebe und Einrichtungen, von denen die Gefahr einer Tierseuche ausgehen kann, ausgedehnt werden.
§ 45 StUG
Bußgeldvorschriften
- Inhalt
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- Unterlagen oder Kopien und sonstige Duplikate von Unterlagen nicht oder nicht rechtzeitig auf Verlangen