Suche nach "essen"
Ergebnisse 26599
Seite 315 von 1774
§ 16 LuftFzgG
- Inhalt
-
- (1) Zugunsten dessen, der ein Registerpfandrecht oder ein Recht an einem solchen durch Rechtsgesch
§ 7 LuftRegV
Anwendung der Verordnung zur Durchführung der
Schiffsregisterordnung
- Inhalt
-
- im Register eingetragenen Eigentümer erfolgen, tritt an dessen Stelle bei einem Registerblatt f
§ 1.16 MoselSchPV 1997
Rettung und Hilfeleistung
- Inhalt
-
- an einem Schiffsunfall ist jeder, dessen Verhalten nach den Umständen zum Unfall beigetragen haben kann.
§ 14 NDAV
Inbetriebsetzung der Gasanlage
- Inhalt
-
- (1) Der Netzbetreiber oder dessen Beauftragter hat die Anlage über den Netzanschluss an das
§ 20 NotSanG
Nichtigkeit von Vereinbarungen
- Inhalt
-
- Ausbildungsverhältnisses für die Zeit nach dessen Beendigung ein Arbeitsverhältnis eingeht.(3
§ 86 PatG
- Inhalt
-
- Senat, in dessen Geschäftsbereich die Sache fällt.
§ 299b StGB
Bestechung im Gesundheitswesen
- Inhalt
-
- Wer einem Angehörigen eines Heilberufs im Sinne des § 299a im Zusammenhang mit dessen
§ 55 StVG
Übermittlung von Daten an Stellen außerhalb des
Geltungsbereiches dieses Gesetzes
- Inhalt
-
- verarbeitet oder genutzt werden dürfen, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt
§ 26a StromNZV
Erbringung von Regelleistung durch Letztverbraucher
- Inhalt
-
- angemessen, wenn es den Lieferanten und den Bilanzkreisverantwortlichen, dessen Bilanzkreis der
§ 1 StGBuaÄndG 1989
- Inhalt
-
- absehen, wenn die Bedeutung dessen, was der Täter oder Teilnehmer offenbart hat, insbesondere
§ 163c StPO
Freiheitsentziehung zur Identitätsfeststellung
- Inhalt
-
- festgehaltene Person ist unverzüglich dem Richter bei dem Amtsgericht, in dessen Bezirk sie ergriffen
§ 8 StUG
Herausgabepflicht öffentlicher Stellen
- Inhalt
-
- (1) Jede öffentliche Stelle hat dem Bundesbeauftragten auf dessen Verlangen unverzüglich
§ 5 TLMV
Kennzeichnung von Erzeugnissen für Verbraucher
- Inhalt
-
- Verkehrsbezeichnung, 2.der Zeitraum, während dessen das Lebensmittel beim Verbraucher gelagert werden kann
§ 2 TVMindestlohn Wäscherei 2
Mindeststundenlohn
- Inhalt
-
- , Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein