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Verböserungsverbot: Reformatio in peius bei Verhängung von Fahrverbot in der Berufung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.12.2017
Inhalt
  • umzugehen ist. … Verböserungsverbot: Reformatio in peius bei Verhängung von Fahrverbot in der Berufung weiterlesen
  • Es gilt das Verschlechterungsverbot im Strafprozess: Wenn – platt erläutert – nur der Angeklagte
  • ein Rechtsmittel einlegt darf in der Rechtsmittelinstanz auf keine „schlechtere“ Strafe als in der
  • vorherigen Instanz erkannt werden. Hierbei gibt es aber Konstellationen, in denen zu Lasten des
  • Angeklagten Abweichungen bestehen, weswegen immer mit gewisser Vorsicht mit unüberlegten Rechtsmitteln

Urteil: Bestellung zum Leitenden Notarzt

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 30.01.2018

Hilfsfristen im Rettungsdienst

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 30.01.2018

Ärzteblatt: Neues Datenschutzrecht im Krankenhaus

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 02.02.2018
Inhalt
  • Im Deutschen Ärzteblatt, Heft 04 vom 26.01.2018, ist mein Beitrag zum neuen Datenschutzrecht im

Mietrecht: Betrieb einer Shisha-Bar als Gaststätte mit Alkoholausschank

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2017
Inhalt
  • Kann der Betrieb einer Shisha-Bar als eine „Gaststätte mit Alkoholausschank“ qualifiziert werden
  • ? Die Frage ist relevant bei der Frage, ob ein derartiger Betrieb vom Mietvertrag noch gedeckt ist
  • hierzu aus, dass Vermieter mit einem solchen Betrieb einer Shisha Bar unter dem … Mietrecht: Betrieb
  • einer Shisha-Bar als Gaststätte mit Alkoholausschank weiterlesen The post Mietrecht: Betrieb einer
  • Shisha-Bar als Gaststätte mit Alkoholausschank appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Arbeitsrecht: Zu weit formulierte Rückzahlungsklausel ist unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.08.2017
Inhalt
  • Es ist nicht selten, dass Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine Fortbildung finanzieren, die für
  • den Arbeitgeber durchaus erhebliche Vorteile in Form von besseren Arbeitsmarktchancen bieten. Der
  • zurückzahlen. Das ist grundsätzlich … Arbeitsrecht: Zu weit formulierte Rückzahlungsklausel ist unwirksam
  • weiterlesen The post Arbeitsrecht: Zu weit formulierte Rückzahlungsklausel ist unwirksam appeared first on Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf.

Freibadrecht: Special Bademeisterforces against Arschbombenterror

ralf moebius vom 05.08.2010
Inhalt
  • Nur wenige Rechtsanwälte in Deutschland können mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Freibadrecht aufwarten
  • in Deutschlands kurzer Freibadsaison eine deutlich höhere Sprungrate im Aussenbereich [...]
  • . Im Gegensatz zum saisonunabhängigen und daher weit verbreiteten Hallenbadrecht spielt die
  • spannende Frage der Zulässigkeit des Beckenrandsprungs im Freibadrecht jedoch eine wesentlich größere Rolle

Die erfolgreiche Streitwertbeschwerde im eigenen Namen - Streitwertverdopplung in Sachen "myfab.de"

ralf moebius vom 26.07.2010
Inhalt
  • Beschwer regelmäßig erfolglos ist, verhält sich dies bei der Streitwertbeschwerde im Namen der
  • Bevollmächtigten mit dem Ziel, einen höheren Vergütungsanspruch durchzusetzen, grundsätzlich anders. Im
  • Während die Streitwertbeschwerde einer Partei mit dem Ziel der Erhöhung des Streitwertes mangels

Deutsches Patent- und Markenamt: "8 und 8 = 88 = HH = Heil Hitler"

ralf moebius vom 16.07.2010
Inhalt
  • In der angemeldeten Bildmarke ... "ist zweimal die Zahl "8" abgebildet. Diese beiden Zahlen stehen
  • " verschlüsselt ist. ... Der Verkehr behandelt Angaben und Hinweise (auch in abgewandelter Form und ohne
  • stellvertretend entsprechend ihrer Stellung im Alphabet wobei hierin die Grußformel "Heil Hitler

"So jemand bringt sich doch nicht um, schon gar nicht während der Fussball-Weltmeisterschaft, jedenfalls nicht vor dem Argentinien-Spiel"

ralf moebius vom 07.07.2010
Inhalt
  • kannten offenbar ein Rätsel. Anders sind die in der obigen Überschrift wiedergegebenen Worte des

Luis Suárez, dem Uruguayer ein Held, dem Nörgler ein Sündenbock - vom dummen Schrei nach Gerechtigkeit im Fussball

ralf moebius vom 05.07.2010
Inhalt
  • wähnt "die Hand des Teufels" im Spiel. Wer in der Gegenwart lebt, wird die Szene nie vergessen: Beim
  • Stande von 1:1 zwischen Uruguay und Ghana im Viertelfinale der FIFA-WM 2010 wehrt Luis Suárez in der
  • Nachspielzeit der Verlängerung einen Kopfball von Dominic Adiyiah auf der Linie mit beiden [...]

Mit der Europäischen Artikelnummer zum Boykott israelischer Waren

ralf moebius vom 05.07.2010
Inhalt
  • -Strichcode oder auch EAN-Barcode ist die maschinenlesbare Darstellung der Artikelnummer und kann mit jeder
  • Wie wir vielleicht nicht alle wissen, ist die sogenannte EAN-Codierung (Europäische Artikel Nummer
  • Scannerkasse ausgelesen werden. Der EAN-13-Code besteht aus 13 Ziffern und beginnt mit einem zwei

"Montag Morgen, neue Woche - und ab geht´s wieder zur Maloche

ralf moebius vom 07.06.2010
Inhalt
  • Jahren selbst das Bundesverfassungsgericht einmal beschäftigte. Mit diesen Zeilen wollen wir als

Fussball-WM 2010 - Eine Nation zieht in den Krieg

ralf moebius vom 04.06.2010
Inhalt
  • Südhalbkugel durchaus üblich, mit fliegenden Fahnen und im Mörserhagel nach Afrika zu stürmen.Klar
  • Während unsere Milchbubis auf der weichgespülten Medienwiese Schokopaste lutschen, ist es auf der
  • , dass die deutschen Bürschchen vom Bundesjogi aussortiert werden und die Paraguayer nur mit einer
  • Hauptdarsteller im Werbespot, Salvador Cabañas, wurde nach Fertigstellung des Videos [...]

Google Street View: Massenhafter Verstoss gegen das Urheberrecht wegen unerlaubter Vervielfältigung und Verbreitung von Bauwerken?

ralf moebius vom 11.08.2010
Inhalt
  • nicht zugänglich ist. Mit der sogenannten Panoramafreiheit des § 59 Abs. 1 UrhG als [...]
  • Bei der Ablichtung und Veröffentlichung von Bauwerken durch Google in Deutschland stellt sich die
  • Frage, ob diese Vervielfältigung und Verbreitung von Bauwerken urheberrechtlich zulässig ist, da die
  • Fotos von einer Kamera auf einem langen Stativ, welches wiederum auf einem Fahrzeug fixiert ist
  • , gemacht werden. Die Kamerasicht ist daher eine besondere Perspektive, die dem gewöhnlichen Passanten