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Strafbarkeit wegen Online-Fotomontage

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.06.2015
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Dortmund hat mit seinem Beschluss vom 20.04.2015 unter dem Az. 34 Qs 79
  • das LG nicht erkennen, weil eine Politikerin als Person der Zeitgeschichte nur eingeschränkte Rechte
  • /14 entschieden, ab wann eine Fotomontage (die im streitigen Fall im Rahmen eines politischen
  • Wahlkampfes von der gegnerischen Partei angefertigt wurde) eine Schmähkritik darstellt. Das LG Dortmund ist
  • Herabsetzung des Kandidaten im Vordergrund stünde. Auch eine Verletzung des Persönlichkeitsrechtes konnte

Es gibt keine „Super Bayern“ mehr

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.06.2015
Inhalt
  • FC Bayern München am 17.03.2015 vor dem Bundespatentgericht Recht bekommen, nachdem vorgebracht
  • jeweils links bzw. rechts vertikal die Worte SUPER und BAYERN standen. Den...
  • Bayern München“.Die Wort-/Bildmarke „Super Bayern“ bestand aus einem äußeren roten Ring, in dem

Schwarzwälder Wohnungseigentumsgesellschaft GbR - Verzug bei Abrechnung und Auszahlung der Auseinandersetzungsguthaben - LG Konstanz verurteilt SWG zur Zahlung an Anleger !

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 17.06.2015
Inhalt
  • der Rechte aus der Kündigung ist nunmehr von Seiten des zuständigen Landgerichts Konstanz in voller
  • ~München, Berlin, den 17.06.2015 In den letzten Wochen meldeten sich immer mehr Anleger der

Mobbing: Zur Verwirkung von Ansprüchen im Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2015
Titel
  • Mobbing: Zur Verwirkung von Ansprüchen im Arbeitsrecht
Inhalt
  • „Mobbing“ verwirkt sein könnten. Das Bundesarbeitsgericht hat hier – zu Recht – nochmals klar
  • gestellt, dass eine Verwirkung nur in Ausnahmefällen anzunehmen ist und nicht vorzeitig von Gerichten
  • erkannt werden darf. Aus der Entscheidung: Zwar wird auch bei einem Anspruch … Mobbing: Zur Verwirkung von Ansprüchen im Arbeitsrecht weiterlesen

Die Debcon kennt die BGH-Urteile vom 11.06.2015 schon - und hat diese ausgewertet! Es wird Sturm kommen, ein böser Sturm ....

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.06.2015
Inhalt
  • ; selbstverständlich sehen wir uns in der Pflicht, im Lichte dieser Entwicklung die Rechte unserer Auftraggeber
  • folgende- oftmals im Bereich der Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen genannten - Fallkonstellationen
  • Urheberrechtsverletzung als Störer. Einpauschales Bestreiten reicht ebenfalls nicht aus. Nach Ansicht von
  • Filesharing eine spezielle Software auf dem Rechner installiert sein muss, für die man Admin-Rechte
  • Die Inkassobude Debcon GmbH mit dem Geschäftsführer Rechtsanwalt Sebastian Wulf an der Spitze muss

Wettbewerbsrecht: Wieder einmal macht sich ein Hobbyjurist auf den Weg und mahnt selber ab, diesmal Furkan Celik für die Bagxnet UG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.06.2015
Inhalt
  • wohlfeil formulieren können und damit auch ohne Hilfe eines Profis die Wahrung seiner Rechte selbst in
  • abgemahnten eBay-Händler wird aber vorgehalten, in direktem Wettbewerb mit der Firma Bagxnet UG zu
  • im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen ist, es ab sofort zu unterlassen, irreführende
  • Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
  • welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem

Überführt mit einer DNA-Test-Wahrscheinlichkeit von 1: 1,3 Trillionen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.06.2015
Titel
  • Überführt mit einer DNA-Test-Wahrscheinlichkeit von 1: 1,3 Trillionen
Inhalt
  • . Danach verstieß im konkreten Fall die Verwendung der Verwandten-DNA nicht gegen das Recht auf ein
  • faires Verfahren oder gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Im konkreten Fall hatte
  • Massengentest identifizierten Verwandten Verfassungsbeschwerde ein. Ihr Recht auf informationelle
  • Selbstbestimmung und damit das Recht auf Verwendung ihrer Gen-Daten sei verletzt worden. Doch die
  • nicht zu beanstanden. Weder sei gegen das Recht auf ein faires Verfahren noch gegen das Recht auf

Filesharing-Klage: Amtsgericht Bielefeld zur Hemmung der Verjährung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.06.2015
Inhalt
  • Mahnbescheid die Verjährung nach einer Filesharing-Abmahnung hemmen konnte. Zu Recht weist das AG
  • Bielefeld darauf hin, dass pauschale nicht nachvollziehbare Beträge im gerichtlichen Mahnbescheid

FAREDS mahnt für Echo Alpha Inc. Pornofilmchen ab, deren Namen wohl Programm sind

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.06.2015
Inhalt
  • Angel“  Aktuell ist der Film aus der Erwachsenenunterhaltung  „Bangin Assholes“ betroffen sein. In
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem
  • oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • diesen Abmahnungen moniert die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Verletzung der Rechte
  • Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  aus Hamburg  verschickt Abmahnungen   mit dem

Markenrecht: Keine rechtserhaltende Benutzung bei Durchfuhr einer Marke

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2015
Inhalt
  • entschieden Für die rechtserhaltende Benutzung einer Marke im Inland reicht die reine Durch- fuhr im
  • In Markenrechtsprozessen kann schnell streitig – und ein probates Verteidigungsmittel – sein, ob

Einnahmen Fernsehgelder in der Premier League 2014/2015

Max Rand vom 13.06.2015
Titel
  • Einnahmen Fernsehgelder in der Premier League 2014/2015
Inhalt
  • Verteilung ist im Gegensatz zu der Premier League gering. Hier geht es zu der Verteilung in der Bundesliga
  • . Wieviel wird für die TV-Rechte in der Premier League gezahlt? Für die Live TV Rechte 2013 bis 2016
  • Premier League: Queens Park Rangers verdienen knapp 38 (!) Mio. € mehr als Bayern München In den
  • letzten Tagen wurden die TV-Einnahmen der Premier League Vereine in England veröffentlicht. Aus
  • deutscher Sicht sind die Zahlen erschreckend hoch. Selbst der Letzte und damit Absteiger in der Premier

Zuständigkeiten und Aufgaben bei der Bundesagentur für Arbeit

Sönke Nippel vom 12.06.2015
Inhalt
  • I. Zuständigkeiten Die Bundesagentur für Arbeit ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit
  • Selbstverwaltung, § 367 SGB Abs. 1 III. ... II. Aufgaben Die Aufgaben der Agenturen für Arbeit... (...)

Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII

Sönke Nippel vom 12.06.2015
Titel
  • Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII
Inhalt
  • Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII Zentrale Begriffe im Recht der

Filesharing: Die groß angekündigten Grundsatzurteile des BGH scheinen ein Bärendienst für abgemahnte Anschlussinhaber zu sein!

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2015
Inhalt
  • Schadensberechnung einbezogenen Musiktitel ausgegangen. Das Berufungsgericht hat schließlich mit Recht
  • zurückgewiesen.Das Berufungsgericht hat zu Recht angenommen, dass die Eintragung der Klägerinnen in die Phononet
  • Musiktitel ausgegangen. Das Berufungsgericht hat schließlich mit Recht auch einen Anspruch auf Ersatz
  • Auskunftstabelle reicht – wie in dem zum Geschäftszeichen I ZR 19/14 geführten Rechtsstreit eingewandt
  • Sie sind groß angekündigt worden, als neue Grundsatzurteile des BGH in Sachen Filesharing, mit

Filesharing des Samplers "The Dome Vol. 73" - Wer es mag!

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.06.2015
Inhalt
  • häufig im Zusammenhang mit dem Vorwurf von Filesharing eines Chartcontainers / Samplers / Compilation
  • sich nicht selbst mit Rechtsanwalt Daniel Sebastian in Verbindung! Jede noch so unbedachte
  • welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden
  • :0800 88 7 31 32oder: 05202 / 73132 ,per Fax :05202 / 7 38 09 oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • Administration GmbH hält die (Online-)Rechte an vielen auf Chartcontainern, Samplern oder Compilations