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Fotos Prominenter bei Sportereignis nur für Turnierberichterstattung verwendbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2018
Inhalt
  • Turnierteilnehmerin, wenn sie nicht mit Berichterstattung über das Sportereignis im Zusammenhang
  • stehen. Die Klägerin ist die Tochter eines bekannten ehemaligen deutschen Autorennfahrers. Sie nimmt die
  • Fotos in Anspruch. Auf vier dieser Fotos sieht … "Fotos Prominenter bei Sportereignis nur für Turnierberichterstattung verwendbar" weiterlesen

Starke Zugluft im „Passivhaus“ begründet Mietmangel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2018
Inhalt
  • berichteten, dass trotz funktionierender Fußbodenheizung in den Wintermonaten die Zugluft im Wohn
  • Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass kalte Zugluft in einem neu errichteten
  • . Hintergrund des Mietrechtsstreits war, dass die Kläger in ein neu errichtetes Passivhaus eingezogen sind und
  • -, Arbeits- … "Starke Zugluft im „Passivhaus“ begründet Mietmangel" weiterlesen

20 Mrd. Euro für Künstliche Intelligenz und eHealth

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 30.04.2018
Inhalt
  • research by 2020. Part of this will also be used for a new eHealth initiative. This will be exciting - even if the topics are not new.Weiterlesen ›

Fehlerhafter Geldautomat: Beweislast für Fehlfunktion eines Geldautomaten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2018

Strafbefehl nach §408a StPO ohne Tatvorwurf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2018
Inhalt
  • Im strafrechtlichen Alltag immer wieder anzutreffen sind Strafbefehle, insbesondere wenn in der
  • nehmen. Doch wie ist damit umzugehen, wenn die Anklage dem Strafbefehl nicht beigefügt war? In einem
  • solchen Fall ist erst einmal zu sehen, dass ein Strafbefehl mit einem Mangel behaftet … Strafbefehl nach §408a StPO ohne Tatvorwurf weiterlesen

SPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2018
Inhalt
  • dar. Sie enthält lediglich das Logo der Beklagten, welches neben dem Namen der … SPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM weiterlesen
  • wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbemail wird alleine weil eine grafische Signatur mit Firmenlogo
  • enthalten ist: Auch die am Fuß der E-Mail enthaltene Signatur der Verfügungsbeklagten stellt keine Werbung

Videoüberwachung ab 2018

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 31.12.2017
Inhalt
  • Kurz vor Neujahr beschäftige ich mich noch mit einer Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab
  • Mai 2018 findet die DSGVO unmittelbar Anwendung, das neue BDSG tritt in Kraft. Das betrifft auch

BGH zu Pflichten der Schwimmbadaufsicht & Beweislastfragen bei Badeunfällen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.11.2017
Inhalt
  • ) die Überwachungs- und Rettungspflichten von Personen konkretisiert, die mit der Aufsicht in
  • Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 23. November 2017 (III ZR 60/16

Pflichtverteidiger: Beiordnung auch im Vollstreckungsverfahren – hier Bewährungswiderruf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2017
Inhalt
  • stellt. Nachdem ich zuletzt in Aachen diese Diskussion führen durfte, konnte ich im Zuge der Beschwerde
  • Immer noch muss man teilweise diskutieren, ob es im Vollstreckungsverfahren die Beiordnung eines
  • Pflichtverteidigers gibt, auch wenn die Standard-Kommentierung dies unmissverständlich in den Raum
  • – … Pflichtverteidiger: Beiordnung auch im Vollstreckungsverfahren – hier Bewährungswiderruf weiterlesen

Softwarepflegevertrag: Pflicht zur Anpassung von Software an gesetzliche Änderungen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2017
Inhalt
  • Mitte 2018 dürfte gerade in Fällen von Software im Bereich „Big Data“ und beim Kundenbezug die Frage
  • Softwarepflegevertrag und gesetzliche Änderungen: Spätestens mit der Datenschutzgrundverordnung ab
  • . Tatsächlich dürfte dies mitunter in Betracht kommen, allerdings wird es auf den Einzelfall ankommen

Abgrenzung von Lebensmittel zu Arzneimittel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.12.2017
Inhalt
  • Abgrenzung Arzneimittel zu Lebensmittel: Im Lebensmittelrecht spielt die Abgrenzung der
  • Lebensmittel zu den Arzneimittel, speziell bei Nahrungsergänzungsmitteln, eine besondere Rolle. Dabei gilt mit
  • §2 Abs.3 Nr.1 AMG scheinbar einfach: Arzneimittel sind nicht (…) Lebensmittel im Sinne des § 2 Abs
  • , letztlich ist … Abgrenzung von Lebensmittel zu Arzneimittel weiterlesen

Lebensmittelrecht: Bezeichnung „Detox“ unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.12.2017
Inhalt
  • im Bereich der Bewerbung von Produkten einschlägt: Wenn ein Kunstwort letztlich auch nur
  • führen. Zur Erinnerung: Eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe ist zu unterlassen, wobei der Begriff

Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Stärkung des Immunsystems

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.12.2017
Inhalt
  • Das Kammergericht (5 U 132/15) konnte sich zur Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem
  • Art.14 HCVO Unterfallen: Vorliegend umschreibt das in der streitgegenständlichen Werbung
  • bestimmte Krankheiten anzusprechen. Eine Stärkung der … Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Stärkung des Immunsystems weiterlesen

Beleidigung: „Du kannst mich mal“ ist keine zwingende Beleidigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.12.2017
Inhalt
  • … Beleidigung: „Du kannst mich mal“ ist keine zwingende Beleidigung weiterlesen

Strafbefehl: Wiedereinsetzung in Einspruchsfrist bei nicht übersetzter Belehrung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.12.2017
Inhalt
  • Was ist, wenn einem Strafbefehl an jemanden der kein Deutsch spricht, lediglich eine deutsche
  • Js 2069/15-22/16) sieht hier einen Wiedereinsetzungsgrund. Ein solcher Wiedereinsetzungsgrund ist
  • … Strafbefehl: Wiedereinsetzung in Einspruchsfrist bei nicht übersetzter Belehrung weiterlesen