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Auskunft über Verbleib von Urne mit sterblichen Überresten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2018
Inhalt
  • Verbleib einer Urne mit den sterblichen Überreste eines Verwandten – hier des Vaters – sowie eine Zahlung
  • Verbleib von Urne mit sterblichen Überresten" weiterlesen

Beschädigung der Mietsache – Geltendmachung von Ansprüchen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2018
Inhalt
  • äussern und festhalten, dass es hier im Prozess auf den richtigen Vortrag an kommt – aber eben auch auf

ZPO: Sofortiges Anerkenntnis im schriftlichen Vorverfahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.08.2018
Inhalt
  • erklärt werden? Grundsätzlich gilt hier mit dem Bundesgerichtshof (VI ZB 64/05), dass in Folge der
  • Wann kann ein sofortiges Anerkenntnis nach §93 ZPO im schriftlichen Vorverfahren noch rechtzeitig
  • ZPO seine Verteidigungsbereit anzeigt, den geltend gemachten Anspruch noch im Sinne des … "ZPO
  • : Sofortiges Anerkenntnis im schriftlichen Vorverfahren" weiterlesen

Vergleichende Werbung zulässig bei Produktkategorien

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.08.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln (6 U 145/17) konnte zur vergleichenden Werbung im Wettbewerbsrecht in
  • Erinnerung rufen, dass eine solche nur dann von Interesse ist, wenn zumindest ein konkreter
  • Mitbewerber in der Werbung als Bezugnahme erkennbar wird – wenn es hieran scheitert wird bereits der
  • Anwendungsbereich des § 6 Abs. 1 UWG nicht betreten. Hierzu ist es … "Vergleichende Werbung zulässig bei Produktkategorien" weiterlesen

Personenbeförderungsrecht: Mietwagen als „clevere Alternative“ zum Taxi zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.08.2018
Inhalt
  • als „clevere Alternative“ zum Taxi bezeichnet, wobei das OLG eine Irreführung (zu Recht) für
  • Im hart umkämpften Markt der Personenbeförderung wird heftig gerungen – beim Oberlandesgericht Köln

Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Äußerungen im Rahmen der Sozialsphäre

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.08.2018
Inhalt
  • Bei der Bewertung von (vermeintlichen) Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist die
  • ) deutlich gemacht hat: Zwar ist der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Klägers in
  • , denn mögliche … "Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Äußerungen im Rahmen der Sozialsphäre" weiterlesen

Höfeordnung: Übertragung des Hofes zur Bewirtschaftung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • vorliegen kann: Nach § 6 Abs.1 Nr.1 HöfeO ist in erster … "Höfeordnung: Übertragung des Hofes zur Bewirtschaftung" weiterlesen

Höfeordnung: Wegfall der Hofeigenschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • Wann ist ein landwirtschaftlicher Besitz ein Hof im Sinne des § 1 HöfeO: Das Gesetz definiert in
  • § 1 Abs. 1 HöfeO den Begriff des Hofes: Ein Hof im Sinne der Höfeordnung ist u.a. eine land- oder
  • forstwirtschaftliche Besitzung mit einer zu ihrer Bewirtschaftung geeigneten Hofstelle. Ein solcher
  • Hofvermerk wird im Grundbuch eingetragen, wodurch eine widerlegbare … "Höfeordnung: Wegfall der Hofeigenschaft" weiterlesen

Erbeinsetzung als Alleinerbe auf Grund Zuwendung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • Erbeinsetzung des Antragstellers annehmen wollte, ist nach der Auslegungsregel des § 2087 Abs. 1 BGB

Ausschlagung einer Erbschaft für das Kind durch die Eltern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • Ausschaltung einer Erbschaft für das eigene Kind: Grundsätzlich gilt mit § 1643 Abs. 2 Satz 1 BGB
  • Familiengerichts bedürfen. Es gibt jedoch eine Ausnahme in § 1643 Abs. 2 Satz 2 BGB dahingehend, dass dies nicht
  • notwendig ist, wenn die Erbschaft … "Ausschlagung einer Erbschaft für das Kind durch die Eltern" weiterlesen

Arzt als Zeuge zur Feststellung der Testierunfähigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • Der Arzt hat zu Lebzeiten seiner Patienten seine ärztliche Schweigepflicht zu beachten – das ist
  • nichts neues. Doch wie ist es nach dem Tod des bisherigen Patienten, steht er dann als Zeuge zur
  •  Amtsgericht Bonn, 34 VI 352/17, hatte sich mit der … "Arzt als Zeuge zur Feststellung der Testierunfähigkeit" weiterlesen

Beweislast bei Testierunfähigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • : Testierunfähig ist, wer infolge krankhafter Störung der Geistestätigkeit, Geistesschwäche oder
  • Bewusstseinsstörung nicht fähig ist, die Bedeutung der von ihm abgegebenen Willenserklärungen einzusehen und
  • nach dieser Einsicht zu handeln (§ 2229 IV BGB – die Voraussetzungen der Testierunfähigkeit habe ich

Finanztest: So viel kostet ein Rechtsstreit … (?)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2018
Inhalt
  • August 2018 aus (Seite 14), wie teuer das Streiten vor Gericht ist. Für mich recht überraschend
  • Unter der Überschrift „So viel kostet ein Streit“ führt die Zeitschrift „Finanztest“ in der Ausgabe
  • sehe ich dabei, dass man geradezu dumm sein muss, wenn man sich gerichtlich vergleicht, so wird in der

Zimmermann: Grundriss des Insolvenzrechts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.10.2008
Inhalt
  • Das Buch von Walter Zimmermann ist beim C.F.Müller Verlag in der Reihe „Start ins Rechtsgebiet

BGH trifft Grundsatzentscheidung: Adblocker sind zulässig

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 20.04.2018
Inhalt
  • , Urteil vom 19. April 2018 – I ZR 154/16) im Werberecht: Eyeo verhält sich mit seinem
  • Angebot eines Werbeblockers im Internet verstößt nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren
  • von Erfolg gekrönt. Das Urteil der Karlsruher Richter sorgt für Erleichterung bei den
  • WettbewerbsrechtAusgangspunkt für die wettbewerbsrechtliche Einordnung ist § 4 Nr. 4 UWG. Eeine
  • stellen nach dem Urteil jedoch keine gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 UWG dar