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Anti-Hangover-Drink – sorry, nicht erlaubt!

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 13.10.2019
Inhalt
  • Junggesellenabschied. Es ist die Bezeichnung für einen Kater nach einer durchgezechten Nacht. Hangover
  • ist aber auch eine Krankheit, jedenfalls nach der juristischen Diagnose des OLG Frankfurt am Main

Zahnarzt: Dauer des Approbationsverfahrens?

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 15.10.2019
Inhalt
  • . So will es das Gesetz. Die Frist beginnt allerdings erst mit dem Datum, zu dem sämtliche Unterlagen
  • der Behörde vorliegen. Zählt dazu auch das Gutachten im Rahmen der Gleichwertigkeitsprüfung

Mietvertrag: Kosten für Bonitätsauskunft nicht erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2019

Geschwindigkeitsbegrenzung zum Lärmschutz gilt auch für Elektroautos

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2019
Inhalt
  • Entscheidungen. Wir stellen Ihnen dazu eine Entscheidung zur Geschwindigkeitsüberschreitung begangen mit
  • einem Elektrofahrzeug vor. Das Kammergericht (3 Ws (B) 296/18) musste entscheiden, ob ein mit dem

Unfallschadensregulierung: Kosten für den Reparaturablaufplan sind erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2019
Inhalt
  • Ausfallschadens die Werkstatt mit der Erstellung eines Reparaturablaufplans und berechnet die Werkstatt
  • ihm dafür Kosten, muss der Versicherer die Kosten (im Urteilsfall 41,65 EUR) erstatten. Diese

Ablauf einer Scheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.02.2019
Inhalt
  • Ablauf der Scheidung: In aller Kürze wird hier ein grober Überblick über wichtige Entwicklungen und
  • Stadien einer Scheidung geboten – dabei jeweils mit Links zu weiteren Informationen auf unserer
  • Webseite rund um die Scheidung Trennung Am Anfang steht die Trennung, wobei es nicht notwendig ist
  • , dass man für eine Trennung in verschiedenen Wohnungen lebt. Wenn...

Kosten einer Scheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.02.2019
Inhalt
  • Wie viel kostet eine einvernehmliche Scheidung? Vor einer Scheidung ist natürlich die erste Frage
  • auch bei Gericht. Scheidung: Wie viele Rechtsanwälte? Zwei Anwälte sind teurer als einer – das ist

Tätowierung eines Polizeibeamten im sichtbaren Bereich unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.02.2019
Inhalt
  • Mit am 14.11.2018 verkündetem Urteil hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden
  • , dass der Kläger, ein Polizeivollzugsbeamter, nicht berechtigt ist, sich am Unterarm tätowieren zu
  • zurückgewiesen. Hinweis: Die hier in der Gerichtsmitteilung so absolut gewählten Formulierungen werden schnell relativiert, wenn man in die...

Zulässigkeit von Tätowierungen bei Beamten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.02.2019
Inhalt
  • Mit Urteil vom 17.11.2017 konnte sich Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 2 C 25.17) zur

Beamtenrecht: Papiergebundene Personalakte kann bei Umstellung auf elektronische Personalakte vernichtet werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.02.2019
Inhalt
  • im öffentlichen Dienst klargestellt: Die Regelung des § 106 Abs. 1 Satz 3 BBG ermächtigt den
  • Dienstherrn im Falle erfolgter Umstellung auf eine vollständig automatisierte Führung der Personalakte (rein

Markenrechtsverletzung durch Befüllen eines wiederbefüllbaren Behälter mit fremder Ware

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.02.2019
Inhalt
  • vorliegt, wenn ein mit der Marke des Originalherstellers gekennzeichnetes wiederbefüllbares Behältnis
  • mit Waren eines anderen Herstellers nachgefüllt wird – und der Verkehr die Marke auf dem Behältnis

Presserechtliche Beurteilung der Pressemitteilung einer Staatsanwaltschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.02.2019
Inhalt
  • presserechtlichen Beurteilung der Pressemitteilung einer Staatsanwaltschaft – damit mit ihr im

Urheberrechts-Richtlinie- Reform des Urheberrechts 2019 – Materialsammlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.02.2019
Inhalt
  • im Hinblick auf die wohl nebenliegende Möglichkeit der zukünftigen Notwendigkeit von „Upload-Filtern

Haftung beim Filesharing über „Familienanschluss“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.02.2019
Inhalt
  • Anschlussinhaber selbst der Täter ist und es sich um einen „Familienanschluss“ handelt.  In dem
  • Urheberrechtsverletzungen durch „Filesharing“ haftet, auch wenn nicht sicher ist, dass der

Entlassung des Testamentsvollstreckers – Wer ist Antragsberechtigt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • auf, ob der Testamentsvollstrecker entlassen werden kann. Möglich ist dies mit § 2227 BGB, wonach
  • Streit zwischen Testamentsvollstrecker und Betroffenen ist nicht selten und es kommt dann die Frage
  • … "Entlassung des Testamentsvollstreckers – Wer ist Antragsberechtigt?" weiterlesen