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VG Frankfurt am Main: Klage eines Windenergiebetreibers auf Erteilung einer Genehmigung für drei Windkraftanlagen in Frankfurt am Main erfolglos

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 13.10.2014
Titel
  • VG Frankfurt am Main: Klage eines Windenergiebetreibers auf Erteilung einer Genehmigung für drei Windkraftanlagen in Frankfurt am Main erfolglos
Inhalt
  • (LEXEGESE) - Das VG Frankfurt am Main hat die Klage eines Windenergiebetreibers gegen das Land
  • Hessen, das die Erteilung einer Genehmigung für drei Windkraftanlagen in Frankfurt am Main Bergen
  • -Enkheim abgelehnt hatte, mit am 8. Oktober 2014 verkündetem Urteil abgewiesen (Az: 8 K 3509/13.F). I....

Twitter und Facebook Ranking Oktober 2014: 1.Bundesliga

Max Rand vom 10.10.2014
Inhalt
  • Freiburg FC Augsburg TSG Hoffenheim FSV Mainz 05 SC Paderborn Twitter: Bayern wachsen am
  • Leverkusen Hannover 96 VfL Wolfsburg Eintracht Frankfurt Hertha BSC Berlin SC Freiburg FSV Mainz 05 TSG
  • Bayern München ist im deutschen Fußball übermächtig. Soweit nichts Neues. Ob es um Umsatz geht, um
  • wächst am Stärksten Prozentual gesehen hat der SC Paderborn zu Februar 2013 den höchsten Sprung gemacht
  • . Aber auch Bayer Leverkusen konnte sich enorm prozentual steigern! Prozentual am wenigsten zulegen

OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 8. September 2009, 11 U 12/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 10.10.2014
Titel
  • OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 8. September 2009, 11 U 12/09

Wirksamkeit von Vorleistungsklauseln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.10.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 04. September 2014
  • unter dem Aktenzeichen Az. 16 U 15/14 entschieden, dass Fluggesellschaften in ihren AGB bestimmen
  • . Denn das berechtigte Interesse einer Fluggesellschaft an dieser Regel übersteige das Interesse des
  • aufhalten und bei denen der Ort der An- und Abreise ebenfalls in Deutschland liegt. Streitig war die

Angaben nach Pkw-EnVKV für “getuntes” Auto

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.10.2014
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main hatte sich in seiner Entscheidung vom 7. August 2014 mit der Frage zu
  • Laufleistung von weniger als 1.000 km präsentierte, darunter auch welche, die sie von der...

Pressearbeit: Das neue Handelsblatt Magazin

Eva Engelken vom 02.10.2014
Inhalt
  • ?). Als Bilderrätsel gibt es den Büroblick von Jens Weidmann (soll mich der Blick auf Frankfurt etwa
  • vielleicht nicht zu ihrem aktiven Wortschatz gehören?) Wie sieht es aus am unteren Ende der
  • Wirtschaftsskala? Da, wo am Ende des Geldes noch Monat übrig ist? Wo kein Skifahren und Golfen drin ist. Da, wo
  • . Doch wo bleibt der Erkenntnis-Wert? Dafür bräuchte es mehr Kontrast. Wie halten es der kleine Mann oder
  • gewinnen und den Aufstieg schaffen. Befürchtet man, dass ein derart geweiteter Blick auf die Wirtschaft

"Sofort lieferbar” muss zutreffen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.10.2014
Inhalt
  • /14 hervor. In dem vor dem LG Aschaffenburg verhandelten Fall hatte die in Frankfurt am Main ansässige
  • ) Aschaffenburg am 19. August 2014 ergangenen Anerkenntnisurteil mit dem Aktenzeichen (Az) 2 HK O 14
  • Artikel so verfügbar halten, dass er am nächsten Werktag nach der Bestellung versandfertig ist. Kann

Bei Klagen von FDUDM2 GmbH und/oder dem Insolvenzverwalter Karl-Heinz Trebing ist Vorsicht angesagt. Das Prozesskostenrisiko trägt nur der Beklagte.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.09.2014
Inhalt
  • Insolvenzverfahren FDUDM2 GmbH, Krögerstraße 2, 60313 Frankfurt am Main (AG Frankfurt am Main, HRB 79436
  • ), vertr. d.: Alexandros Besparis, Habsburgerallee 1a, 60315 Frankfurt am Main, (Geschäftsführer)hat der
  • Frankfurt/M., 06.08.2014"Und dies bedeutet, dass die Kosten der Verteidigung gegen die Klage, trotz
  • nicht der Tatbestand zu wissen, dass man eine Klage nie verlieren kann, zumindest nicht kostenmäßig
  • vom 2. Dezember 2004 · Az. IX ZR 142/03 entschieden, dass der Insolvenzverwalter weder nach §§ 60

OLG Celle: Aufforderung im Zuge des Double-Opt-In bei Newslettern keine unzulässige Werbung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2014
Titel
  • OLG Celle: Aufforderung im Zuge des Double-Opt-In bei Newslettern keine unzulässige Werbung
Inhalt
  • ). Die Einbeziehung von Aufforderungen zur Bestätigung einer Bestellung steht im Einklang mit einem am
  • sich auch nach Bestätigung seiner Mail-Adresse im double-opt-in-Verfahren noch darauf berufen, er habe
  • ausführte:Nach diesen Grundsätzen fällt auch eine E-Mail, mit der zur Bestätigung einer Bestellung im
  • erforderlich, dass die angegriffene Mail selbst eine Werbebotschaft enthält. (…) Im Ergebnis ist der
  • des OLG München ist damit weiterer obergerichtlicher Zurückweisung ausgesetzt. Auch das OLG Frankfurt

Gestellter Unfall: Indizien für einen manipulierten Verkehrsunfall

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2014
Inhalt
  • U 13/95; OLG Celle, Urteil vom 25.10.2001 – 14 U 73/01; OLG Frankfurt, Urteil v. 18.02.2004 – 7 U
  • /95; OLG Frankfurt, Urteil v. 18.02.2004 – 7 U 87/03). Als “eigentlicher” Unfallverursacher wird
  • Frankfurt, Urteil v. 18.02.2004 – 7 U 87/03; OLG Saarbrücken, Urteil vom 30.10.2012 – 4 U 259/11
  • ). Das Herbeiführen einer Beschädigung am eigenen Fahrzeug erscheint zudem vor dem Hintergrund plausibel
  • vollkommen ausreichend. Beim Landgericht Köln (7 O 301/13) findet man eine solche Würdigung, die die Augen

Wettbewerbsrecht: Zur Bewerbung von E-Zigaretten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.09.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 244/12) hat sich mit der Bewerbung von E-Zigaretten
  • Tabakzigaretten.Das bedeutet aber, dass letztlich Aussagen rund um die E-Zigaretten immer wieder im Einzelfall zu
  • schädlichen Verbrennungsstoffe, die im Tabakrauch enthalten sind, suchen sie bei der elektrischen Alternative

Irreführung über regionale Verfügbarkeit

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.09.2014
Inhalt
  • am Main mit Urteil (Az. 6 U 133/13) vom 10.7.2014 entschieden. Die Beklagte hatte lediglich in einer
  • Verfügung steht, darf der entsprechende Hinweis nicht fehlen. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt
  • Ballungsräumen genutzt werden kann. Das OLG Frankfurt schloss sich damit dem vorangegangenen Urteil des LG
  • Frankfurt vom 4.6.2013 an.Sowohl die Klägerin als auch die Beklagte bieten Produkte der
  • Fußnote einer mehrseitigen Anzeige in einer Zeitschrift im Zusammenhang mit der Preisangabe auf

Parkplatzklau unter Taxi-Betreibern ist Wettbewerbsbehinderung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.09.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 06.03.2014 zum Aktenzeichen 6 U 246/13 ein Urteil

Herabsetzung eines anderen Anwalts in Anwaltsschriftsätzen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.09.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 27.03.2014 unter dem
  • Az. 6 U 75/12 entschieden, wo die Grenzen zur Schmähkritik anzusiedeln sind.So hat es festgestellt
  • stelle eine im Sinne des Wettbewerbsrechts (§ 4 UWG) unlautere Herabsetzung dar, wenn die Aussage

Reiserecht: Wirksamkeit von Vorleistungsklausel bei Kauf von Flugtickets

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2014
Inhalt
  • Mit einer Entscheidung vom 04.09.2014 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (16 U 15/14) die
  • verwenden. Im vorliegenden Fall handelt es sich um folgende Klausel:“Die Bezahlung ist bei Buchung in
  • wird. Die Verbraucherschutzzentrale geht im Gebiet der Bundesrepublik gezielt gegen
  • der Klausel eine unzumutbare Belastung der Verbraucher, da ihnen entgegen der Wertung im
  • Verbraucherschutzzentrale im Wesentlichen gefolgt und hat der Unterlassungsklage stattgegeben, die Verwendung der Klausel