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§ 14 EnSiG 1975

Zustellungen
Inhalt
  • ), Funkspruch oder in einer sonstigen ortsüblichen und geeigneten Weise erfolgen kann. In diesen

§ 11 RVermVG§6DV

Inhalt
  • Einvernehmen entschieden; ist ein sonstiger Aufgabenträger oder eine Gemeinde (Gemeindeverband

§ 30 RechPensV

Aufwendungen für Kapitalanlagen
Inhalt
  • Zinsaufwendungen und sonstigen Aufwendungen für die Kapitalanlagen umfassen insbesondere: 1.die

§ 19a SGB 1

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Inhalt
  • ) Zuständig sind die Agenturen für Arbeit und die sonstigen Dienststellen der Bundesagentur

§ 19 MuSchG

Auskunft
Inhalt
  • werdenden und stillenden Mütter sowie Lohn- und Gehaltszahlungen ersichtlich sind, und alle sonstigen

§ 54 PStG

Beweiskraft der Personenstandsregister und -urkunden
Inhalt
  • die sonstigen Angaben über den Personenstand der Personen, auf die sich der Eintrag bezieht

§ 2 PostbAGSa

Gegenstand des Unternehmens
Inhalt
  • Gesellschaft ist zu allen sonstigen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet

§ 45 PrüfbV 2009

Angaben zum Kreditgeschäft von Bausparkassen
Inhalt
  • - und Zwischenfinanzierungskrediten sowie nach sonstigen Baudarlehen zu gliedern.

§ 234 SGB 6

Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe
Inhalt
  • (1) Bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen Leistungen zur Teilhabe haben

§ 107 SGB 7

Besonderheiten in der Seefahrt
Inhalt
  • Fahrzeuge, sonstiger das Arbeitsentgelt schuldender Personen, der Lotsen und der auf den beteiligten Fahrzeugen tätigen Versicherten.

§ 52 SGB 7

Anrechnung von Einkommen auf Verletzten- und Übergangsgeld
Inhalt
  • gesetzlichen Abzüge und bei sonstigen Versicherten um 20 vom Hundert vermindert ist; dies gilt nicht

§ 7 SaatBeihV 1993

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
Inhalt
  • äge und die sich auf sie beziehenden Abrechnungsunterlagen sowie die sonstigen geschä

§ 27 SprAuG

Grundsätze für die Behandlung der leitenden Angestellten
Inhalt
  • Herkunft, ihrer Abstammung oder sonstigen Herkunft, ihrer Nationalität, ihrer Religion oder

§ 9 ZDVG

Abberufung des Vertrauensmannes
Inhalt
  • Abberufung kann auch wegen eines sonstigen Verhaltens des Vertrauensmannes gestellt werden, das geeignet

§ 4 SchuldRAnpG

Nutzer
Inhalt
  • oder öffentlichen Rechts, die aufgrund eines Überlassungs-, Miet-, Pacht- oder sonstigen