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Mit "Selma" mahnt Waldorf Frommer Filesharing an einem sehr guten Film ab, jenseits der großen Blockbuster

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.07.2015
Titel
  • Mit "Selma" mahnt Waldorf Frommer Filesharing an einem sehr guten Film ab, jenseits der großen Blockbuster
Inhalt
  • ist der Film in deutschen Kinos zu sehen.Der Film wurde für vier Golden Globe Awards und zwei Oscars
  • Rechtsanwälte:Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so
  • Entscheidungen nach altem Recht und ganz spezielle Konstellationen bei den abgemahnten Anschlussinhabern.Ich
  • Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu
  • 31 32oder: 05202 / 73132 ,per Fax :05202 / 7 38 09 oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.

Lohnverzicht zwecks Sanierung kann das spätere Arbeitslosengeld verringern

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 11.07.2015
Inhalt
  • Insolvenzantrag. Der vor dem BSG klagende Arbeitnehmer fand zwar Recht bald eine neue Beschäftigung, war aber
  • Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (AZ: B 11 AL 13/14 R). Es wies damit einen Arbeitnehmer aus
  • Baden-Württemberg ab. Als seine Firma in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten war, hatte die
  • vorübergehend auf Arbeitslosengeld angewiesen. Maßgeblich für die Höhe des Arbeitslosengeldes ist das
  • durchschnittliche Einkommen der letzten zwölf Monate. In dieser Zeit hatte der Kläger wegen des

BGH: Kohl-Memoiren - Altkanzler Helmut Kohl kann die Herausgabe der Tonbänder verlangen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.07.2015
Inhalt
  • ) Mit dem Erwerb des Eigentums an der neuen Sache erlöschen die an dem Stoffe bestehenden Rechte
  • miteinander besprechen sollten, trafen sich in den Jahren 2001 und 2002 an über 100 Tagen im Wohnhaus des
  • Kläger verlangt die Herausgabe sämtlicher Tonaufnahmen, auf denen seine Stimme zu hören ist und die in
  • Herausgabe der Tonbänder verlangen, die dieser während der Arbeit mit Kohl an dessen Memoiren aufgenommen
  • hat. Dies hat der  BGH mit seinem Urteil vom 10.07.2015, Az. V ZR 206/14 entschieden.Und auch die

Gamesrecht? - Wieso mag der Anwalt denn das Recht der Computerspiele?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.07.2015
Titel
  • Gamesrecht? - Wieso mag der Anwalt denn das Recht der Computerspiele?
Inhalt
  • klassischen Rechtsgebiete. Nicht mal für IT- und Urheber- und Medienrechtler.Gamesrecht ist ein
  • „Gameslaw“ oder „Recht der Computerspiele“ oder „Recht der Videospiele“ sind jetzt nicht so die ganz
  • Gamesrecht umfasst in der Regel Rechtsfragen rund um Onlinespiele, MMOs, Virtuelle Welten, traditionelle
  • Anwalt ist, schnell dahin, dass die Rechtsfragen rund um Spiele, ganz gleich ob klassische

BGH: Framing zulässig, wenn der Rechtsinhaber die geschützen Inhalte für alle Internetnutzer zugänglich macht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.07.2015
Inhalt
  • öffentlichen Zugänglichmachung ist das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in
  • BGH, mit Recht angenommen, dass die bloße Verknüpfung eines auf einer fremden Internetseite
  • . 2 UrhGDer Urheber hat ferner das ausschließliche Recht, sein Werk in unkörperlicher Form öffentlich
  • Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des “Framing” in seine eigene Internetseite einbindet.So
  • hat der BGH mit Urteil vom 9. Juli 2015 – I ZR 46/12 – Die Realität II entschieden.So die nachfolgende

Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen: OLG Karlsruhe bestätigt Rechtsprechung

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 09.07.2015
Inhalt
  • Widerrufsbelehrungen im Zusammenhang mit Verbraucherdarlehensverträgen (Immobilienfinanzierungen
  • Urteile der Landgerichte zu fehlerhaften Widerrufsbelehrungen bestätigt und den Sparkassenkunden Recht
  • Vorfälligkeitsentschädigung von mehr als 11.000 € sowie Zinsen in Höhe von 12,25% zurück zu zahlen. Das Urteil ist
  • Kraichgau in der Widerrufsbelehrung die Formulierung "die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser
  • ) abermals das Recht von Darlehensnehmern zum Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen bejaht und zugleich

Entziehung der Fahrerlaubnis ohne vorherige Ermahnung und/oder Verwarnung nach neuem Recht

Malte Winter vom 09.07.2015
Titel
  • Entziehung der Fahrerlaubnis ohne vorherige Ermahnung und/oder Verwarnung nach neuem Recht
Inhalt
  • Die Fahrerlaubnis ist bei einem Punktestand von 8 Punkten im Fahreignungs-Bewertungssystem zu
  • entziehen; dies gilt auch dann, wenn der Fahrerlaubnisinhaber die vorherigen Maßnahmenstufen noch nach altem Recht durchlaufen hat. ...

YouTube muss geschützte Musikvideos nach Hinweis sperren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.07.2015
Inhalt
  • welche die GEMA aber die Rechte vermarktet. Die Rechteinhaber und die GEMA hatten YouTube zur
  • hochgeladenen Musikstücken in Anspruch zu nehmen sind. Es wurden zwei Entscheidungen in der Sache verkündet
  • . Dabei ging es um Musiktitel, welche Nutzer zusammen mit eigenen Videoclips hochgeladen hatten, für

Sommerserie 2015 (Teil 1): Strafprozess und Gerechtigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2015
Inhalt
  • Seit einiger Zeit lese ich bei der ZEIT-Online eine Reihe „Fischer im Recht“ – dabei fällt mir
  • , etwa der eigenen Besoldung, in den Vordergrund … Sommerserie 2015 (Teil 1): Strafprozess und Gerechtigkeit weiterlesen

"Made in Germany" heißt "Made in Germany"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.07.2015
Titel
  • "Made in Germany" heißt "Made in Germany"
Inhalt
  • Packung steht oder im Internet mit diesem Slogan geworben wird. Es reicht nicht aus, wenn die
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat mit seinem Urteil vom 28.11.2013 unter dem Az. 4 U 81/13
  • Produkte in Deutschland verpackt und geprüft wurden, nachdem sie im Ausland hergestellt worden seien. Es
  • entschieden, dass Kondome in Deutschland hergestellt werden müssen, wenn "Made in Germany" auf der
  • werde ansonsten eine Fehlvorstellung beim Verbraucher ausgelöst, die eine Irreführung im Sinne des § 5

DKB (Deutsche Kreditbank AG): Fehler bei Widerrufsbelehrung

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 07.07.2015
Inhalt
  • Widerrufsrecht, sondern auch über die mit der Ausübung des Rechts verbundenen Pflichten belehrt werden solle. Vor
  • ) im Jahr 2008 verwendete Widerrufsbelehrung war fehlerhaft und hat die Widerrufsfrist nicht in Gang
  • gesetzt. Der Darlehensnehmer konnte den mit der Bank geschlossenen Darlehensvertrag daher auch noch im
  • bei der Belehrung um ein von ihm auszuübendes Recht geht. Die inhaltlich übereinstimmende Wiedergabe
  • Jahr 2014 wirksam widerrufen. Zu diesem Ergebnis kam das Kammergericht in seinem am 22. Dezember

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung der DKB (Deutsche Kreditbank AG)

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 06.07.2015
Inhalt
  • , sondern auch über die mit der Ausübung des Rechts verbundenen Pflichten belehrt werden solle. Vor
  • gesetzt. Der Darlehensnehmer konnte den mit der Bank geschlossenen Darlehensvertrag daher auch noch im
  • der Belehrung um ein von ihm auszuübendes Recht geht. Die inhaltlich übereinstimmende Wiedergabe der
  • Kammergericht bestätigt Darlehenswiderruf 06.07.2015 - Eine von der Deutsche Kreditbank AG (DKB) im
  • Jahr 2008 verwendete Widerrufsbelehrung war fehlerhaft und hat die Widerrufsfrist nicht in Gang

Vorschussanspruch der WEG trotz Zurückbehaltungsrecht der Erwerber

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 05.07.2015
Inhalt
  • . Veröffentlicht in: Der Miet-Rechts-Berater MietRB 2015, 213 The post Vorschussanspruch der WEG trotz
  • Vergemeinschaftung von Mängelrechten. Ein Abdruck des Artikels im Volltext ist aus urheberrechtlichen
  • . 20.5.2014 – 7 O 351/13 von Rechtsanwalt Mathias Münch Kurzreferat Der Verfasser setzt sich kritisch mit der
  • Streitstand zu der Frage dargestellt, wie mit Zurückbehaltungsrechten einzelner Eigentümer nach einem
  • solchen An-Sich-Ziehen von Mängelrechten durch die Gemeinschaft zu verfahren ist. Der Verfasser hält die

Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 05.07.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2015)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> Datenschutz ist nicht gleich Datensicherheit >>> EU-Kommission
  • Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) durch EU-Recht entfacht die Diskussion regelmäßig neu. Wir können dem
  • … *** Donnerstag, 2. Juli 2015 Datenschutz in der Wissenschaft. Forscher im Dilemma. Daten, die in Universitäten
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Pilotprojekt: Fingerabdruck- und Irisscanner >>> EU-Kommission gegen bürgerorientierte

Berechnung des Punktestands am Tattag

Malte Winter vom 03.07.2015
Inhalt
  • Fahreignungsregister eingetragenen Zuwiderhandlung erfolgt die Berechnung des Punktestands am Tattag durch Umrechnung des nach altem Recht bestehenden Punktestands ...
  • Bei einer vor der Rechtsänderung zum 1. Mai 2014 begangenen, aber erst danach im