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Leistungstreuepflicht im Vertragsrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2020
Inhalt
  • Es ist ein allgemeiner Grundsatz im Vertragsrecht, dass Vertragspartner sich verpflichtet sind, an
  • dies mit den eigenen Interessen vernünftigerweise vereinbaren lässt, gegenseitig zu unterstützen

Designänderung 2020

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.04.2020
Inhalt
  • aufwerfen, denn man sieht nicht sonderlich viel – ausser eben unsere Texte. Und genau darum geht es. Im
  • erinnert, was man früher mit dem Arena-Browser per Modem […]

Rechtsmissbräuchliche Vertragsstrafe im Markenrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2020
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 46/19) hat bekräftigt, dass auch im Markenrecht das Verbot der
  • unzulässigen Rechtsausübung zu berücksichtigen ist, da es sich hier um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz
  • handelt, der auch im Markenrecht gilt (so schon früher BGH, I ZR 93/98). Insoweit verfestigt der BGH

Maskenpflicht in NRW

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.04.2020
Inhalt
  • Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen
  • Seit dem heutigen Montag, 27. April 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für
  • zu bedecken. Eine allgemeine Pflicht im öffentlichen Raum gibt es bisher dabei ebenso wenig, wie ein
  • Bussgeld bei einem Verstoß. Befristet ist dies derzeit bis […]

Änderung von Nutzungsbedingungen durch Pop-Up Fenster

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.03.2020
Inhalt
  • sozialen Netzwerkes wirksam durch Anklicken einer Schaltfläche in einem „pop-up“-Fenster erfolgen kann
  • . ob eine daneben Eine solche Zustimmung ist auch dann nicht als sittenwidrig anzusehen, wen sie dem

DSGVO-Bussgeld – Anschreiben von der Landesdatenschutzbeauftragten NRW

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.03.2020
Inhalt
  • sein, vielleicht sogar in Sorge. In dem Anschreiben wird Ihnen ein mitunter kurzer Sachverhalt

Fotografieren und Filmen von Polizisten bei Polizeieinsatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.03.2020
Inhalt
  • Verbots der Aufnahme noch Persönlichkeitsrechte des Polizeibeamten entgegenstehend – grundsätzlich. In
  • Polizeieinsätzen Bereits seit über 20 Jahren herrscht in … „Fotografieren und Filmen von Polizisten bei Polizeieinsatz“ weiterlesen

Wann ist man faktischer Geschäftsführer?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.03.2020
Inhalt
  • Wann ist man ein faktischer Geschäftsführer? Allgemein lässt sich sagen, dass man dann als
  • GmbH, tätig wird, ohne dabei zugleich förmlich als Geschäftsführer bestellt und im Handelsregister
  • einer faktischen Geschäftsführung ist typischerweise das … „Wann ist man faktischer Geschäftsführer?“ weiterlesen

Datenschutz: Datenberichtigung und Datenlöschung bei der Staatsanwaltschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.03.2020
Inhalt
  • Einen sehr wichtigen Beschluss hat das BayOLG in München (203 VAs 1846/19) gefasst: Es ging um die
  • Frage, ob nach einer Einstellung entsprechend §170 II StPO, also ohne hinreichenden Tatverdacht

Bußgeld wegen Zweckentfremdung von Wohnraum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.03.2020
Inhalt
  • Geldbuße von 6.000,00 Euro. Mit Mietvertrag vom 12.12.2015 mietete eine GmbH eine 161 m² große 4 – Zimmer
  • -Wohnung in München-Neuhausen an. Eine Untervermietung war nach dem Mietvertrag ohne Zustimmung des

Umfangreiche AGB-Texte nicht automatisch unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.02.2020
Inhalt
  • Im Streit um die Rechtmäßigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PayPal ist der
  • Verbraucherzentrale Bundesverband auch in zweiter Instanz vor dem 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts
  • Köln unterlegen. Der Kläger hatte beantragt, dem Zahlungsdiensteanbieter in Deutschland die Verwendung
  • seiner – in der Zwischenzeit leicht geändert und gekürzten – AGB gegenüber Verbrauchern zu

Was beim Kauf einer Praxis zu beachten ist

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 01.03.2020
Inhalt
  • Im Deutschen Ärzteblatt (Dtsch Arztebl 2020; 117(6): [2]) beschäftige ich mich mit der Frage, was
  • beim Kauf einer Praxis zu beachten ist. Der Beitrag Was beim Kauf einer Praxis zu beachten ist erschien zuerst auf Dr. Andreas Staufer.

Vollziehung einstweiliger Verfügung durch Zustellung an Partei

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2019
Inhalt
  • Prozessbevollmächtigten zuzustellen ist – nämlich dann, wenn sich dieser erst später klar und vor Erlass der
  • einstweiligen Verfügung nur mit allgemeinen Formulierungen bestellt hat. Das Oberlandesgericht

Zur Vergütung im Zuge der Lizenzanalogie bei Nutzung ohne Lizenz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.10.2019
Inhalt
  • Rechteinhaber eine Vergütung im Zuge des Lizenzschadensersatzes verlangen. Mangels vertraglicher Abrede wird
  • ist. An diesem Punkt gehen die Auffassungen der Parteien regelmässig auseinander: Während der
  • Rechteinhaber möglichst hohen Schadensersatz begehrt, sieht der … „Zur Vergütung im Zuge der Lizenzanalogie bei Nutzung ohne Lizenz“ weiterlesen

Adhäsionsantrag kann auf Anklage Bezug nehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2019
Inhalt
  • Adhäsionsanträge sind bei Gerichten unbeliebt, da Strafrichter sich plötzlich mit Zivilrecht