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Markenrechtlicher Schatten der „Frauen WM 2011“
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.05.2011
BGH: Zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos
Sebastian Dosch vom 11.05.2011
Streit zwischen Ghostwriter mit Patt entschieden
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.05.2011
Handyrechnung: Statt 1.600,- Euro nur 3,83 Euro zu zahlen
Sebastian Dosch vom 10.05.2011
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- Mobilfunkanbieter zu. Dessen Kunde hatte sein Handy nur für ein paar Gespräche und SMS genutzt und war wohl von
Chaplin-Stummfilme nur mit Original-Musikbegleitung
Sebastian Dosch vom 10.05.2011
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- Das Heidelberger DAI (Deutsch-Amerikanische Institut) ist bekannt für ein interessantes und breit
- Veranstaltungen ist hier alles vertreten. Bislang gab es auch häufiger Stummfilme von Charlie Chaplin mit Live-Musik zu sehen und zu hören, wobei [...]
Parken beim Heidelberger Hbf (2): Private Firma klagt Vertragsstrafe wegen Parkverstoß ein.
Sebastian Dosch vom 10.05.2011
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- Parkgebühren eintreibt - und bei fehlendem Parkausweis schon einmal eine Vertragsstrafe bzw. Schadensersatz kassieren will. Das Amtsgericht [...]
Wettbewerbsrecht: Handel mit Markenparfümimitaten ist zulässig
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.05.2011
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- Heute hat der BGH hat die Entscheidungen des Landgerichtes und des Kammergerichtes Berlin bestätigt und entschieden, dass der Handel mit [...]
Wer erklärt, dass er ein Werk nicht abnehmen will, nimmt es auch nicht ab, selbst wenn er es dann nutzt
Sebastian Dosch vom 06.05.2011
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- neuen Estrich verlegen lassen - und dieser sollte so aussehen wie in einem Hamburger Restaurant. Der
- Fußboden dort hatte allerdings schon ein paar Jahre auf dem Buckel, und so gelang es dem beauftragten Unternehmen nicht, diesen "Look" mit dem [...]
Markenrecht: 3D Marken sind schwierig – auch Schokobecher nicht schutzfähig.
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.05.2011
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- Ältere Damen lieben es, Eierlikör im Schokobecher und die Firma Riegelein hat versucht, ihren Schokobecher als 3D-Marke schützen zu lassen [...]
LiebLinks: Frauenzeitschrifttitelerfinder, Downtime, 0180, Was willst Duden?
Sebastian Dosch vom 05.05.2011
Wortspiele werden aber auch immer teurer...
Sebastian Dosch vom 05.05.2011
Tag der interessant klingenden Urteile
Sebastian Dosch vom 05.05.2011
Hausfee als Wortmarke teilweise gelöscht
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.05.2011
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- Im Jahr 2003 wurde die Marke „Hausfee“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reinigungen eingetragen. Bei der [...]
Markenrecht: Hausfee als Wortmarke teilweise gelöscht
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.05.2011
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- Im Jahr 2003 wurde die Marke „Hausfee“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reinigungen eingetragen. Bei der [...]
Ich hab da mal ´ne kurze Frage...
Sebastian Dosch vom 04.05.2011
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- kostenlose Rechtsauskunft wollen und dann überrascht oder gar verärgert reagieren, wenn man auf die (vermeintlich) einfache Frage nicht sofort eine [...]