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§ 49 BBG 2009

Ruhestand beim Beamtenverhältnis auf Probe wegen Dienstunfähigkeit
Inhalt
  • Krankheit, Verwundung oder sonstiger Beschädigung, die sie sich ohne grobes Verschulden bei

§ 98 BGB

Gewerbliches und landwirtschaftliches Inventar
Inhalt
  • , einer Schmiede, einem Brauhaus, einer Fabrik, die zu dem Betrieb bestimmten Maschinen und sonstigen Ger

§ 180 BewG

Begriff der bebauten Grundstücke
Inhalt
  • , das auf fremdem Grund und Boden errichtet oder in sonstigen Fällen einem anderen als dem Eigent

§ 28 AGG

Befugnisse
Inhalt
  • gewandt hat, hierzu ihr Einverständnis erklärt.(2) Alle Bundesbehörden und sonstigen

§ 286 AO 1977

Vollstreckung in Sachen
Inhalt
  • nur wirksam, wenn sie durch Anlegung von Siegeln oder in sonstiger Weise ersichtlich gemacht ist.(3

§ 5.01 BinSchUO2008Anh III

Aufbauten
Inhalt
  • üren und sonstigen Öffnungen wasserdicht verschließbar sind und wenn die Benutzung w

§ 5 BinSchUO2008AnhIIAnl M

Antrag auf Typprüfung
Inhalt
  • Namen, Handelsmarke oder sonstiger charakteristischer Bezeichnung die zur Typprüfung angemeldete Anlage hergestellt oder gewerblich vertrieben wird.

§ 22 BNotO

Inhalt
  • ;llen zu, in denen einer Behörde oder sonstigen Dienststelle eine tatsächliche Behauptung oder Aussage glaubhaft gemacht werden soll.

§ 1 BRüG

Inhalt
  • die sonstigen aufgelösten NS-Einrichtungen, 4.die Reichsvereinigung der Juden in Deutschland

§ 9 BWO 1985

Ehrenämter
Inhalt
  • dringenden beruflichen Gründen oder durch Krankheit oder Behinderung oder aus einem sonstigen wichtigen

§ 17 BWaldG

Aufgaben der Forstbetriebsgemeinschaft
Inhalt
  • wesentlichen Vorhaben und Absatz des Holzes oder sonstiger Forstprodukte; 3.Ausführung der

§ 8 BWaldG

Sicherung der Funktionen des Waldes bei Planungen und Maßnahmen von Trägern öffentlicher Vorhaben
Inhalt
  • sonstigen Vorschriften eine andere Form der Beteiligung vorgeschrieben ist.

§ 108 BeamtVG

Anwendungsbereich in den Ländern
Inhalt
  • sonstigen der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des

§ 4 BeklIndAusbV 1997

Ausbildungsberufsbild Modenäher/Modenäherin
Inhalt
  • oder sonstigen textilen Artikeln, 12.Qualitätssicherung.

§ 15 GeistwStiftG

Beschäftigte
Inhalt
  • Tarifverträge und sonstigen Bestimmungen anzuwenden.(2) Die Satzung kann mit Genehmigung des