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Zufallsfund – Der Zufallsfund bei der Durchsuchung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.06.2020
Inhalt
  • so genannte Zufallsfunde auftreten. Gemeint ist damit, dass die Behörden nach etwas bestimmten
  • anderer Straftaten weckt. Ein solcher Zufallsfund existiert in der Strafprozessordnung als geregelter
  • Fall und ist keineswegs selten. … „Zufallsfund – Der Zufallsfund bei der Durchsuchung“ weiterlesen

Berlin: Verwendung rettungsdienstlicher Begriffe

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 26.06.2020
Inhalt
  • Die Werbung mit rettungsdienstlichen Begriffen kann nicht nur wettbewerbsrechtlich bedenklich sein

Insolvenzverschleppung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2020

Insolvenzverschleppung und das COVInsAG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2020
Inhalt
  • davor, dass zum Herbst 2020 die Insolvenzverfahren massiv ansteigen können. Hintergrund ist die Sorge
  • notwendigen Insolvenzanträge nach hinten schieben. Dazu auch bei uns: Mögliche eigene Betrugstaten im
  • Zusammenhang mit der Corona-Sondergesetzgebung Grundsätzliches zur … „Insolvenzverschleppung und das
  • Arbeitnehmer mit Kurzarbeit Haftung für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit bei einer englischen Limited

Beihilfe: Tateinheit oder Tatmehrheit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • ist, hängt von der Anzahl der Beihilfehandlungen und der vom Gehilfen geförderten Haupttaten ab
  • : Tatmehrheit nach § 53 StGB ist anzunehmen, wenn durch mehrere Hilfeleistungen mehrere selbständige Taten
  • Related posts:BTM-Strafrecht: Konkurrenz von Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und

Missbrauch von Ausweispapieren (§281 StGB)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2020
Inhalt
  • im Sinne des StGB BGH: Keine Urkundenfälschung bei Verwendung einer Fotokopie Urkundenfälschung: Telefax oder Mailausdruck ist keine Urkunde
  • Missbrauch von Ausweispapieren: Wann liegt ein Missbrauch von Ausweispapieren vor? Streitig ist
  • hier insbesondere die Frage wann ein gebrauchen im Sinne des Gesetzes vorliegt. Hierzu gilt, dass das
  • Merkmal des Gebrauchens in § 281 StGB grundsätzlich zwar wie in § 267 StGB verstanden werden kann
  • Ausweispapieren (§281 StGB)“ weiterlesen Related posts:Strafrecht: Ehrenamtlicher Bürgermeister ist Amtsträger

Krankentransport: Abmahnung bei fehlender Genehmigung

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 18.06.2020

ENISA

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.06.2020
Inhalt
  • Die ENISA ist die Europäische Cybersicherheitsbehörde (“European Union Agency for Cybersecurity
  • “) und definiert Ihre Aufgabe so, dass sie in der EU die “erforderliche hochgradige Netz- und

Weisungsverstoß im Rahmen laufender Bewährung indiziert nicht Kriminalprognose

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.06.2020
Inhalt
  • 1 S 1 Nr 2 StGB), also das nicht-befolgen von Weisungen im Rahmen laufender Bewährung, nicht ohne
  • … „Weisungsverstoß im Rahmen laufender Bewährung indiziert nicht Kriminalprognose“ weiterlesen
  • Related posts:Bewährung: Straftat kurz vor Ende der Bewährung steht zweiter Bewährung nicht im Weg

Vorsätzliches Handeln bei pflichtwidrig unterlassenem Abführen von Sozialversicherungsbeiträgen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.06.2020
Inhalt
  • Vorsatz bei bei pflichtwidrig unterlassenem Abführen von Sozialversicherungsbeiträgen: Es ist
  • “Parallelwertung in der Laiensphäre” – nachvollzogen hat, er also seine Stellung als Arbeitgeber
  • Sozialversicherungsträger Beitragsvorenthaltung: Geschäftsführer nur bei Zahlungsfähigkeit im Fälligkeitszeitpunkt strafbar

Konkurrenzen & Tateinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Inhalt
  • BTM-Strafverfahren sehen sich nicht spezialisiert im BTM-Recht erfahrene Gerichte damit konfrontiert
  • Konkurrenzen: Wann liegt Tateinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln vor? Immer wieder in
  • , wie man nun die Anzahl der Taten beim Handeltreiben richtig bestimmt. Naturgemäß ist das
  • Handeltreiben gerade bei längerem Zeitraum mit mehreren Erwerbs- und Veräußerungshandlungen kombiniert. Doch
  • das bedeutet noch lange nicht, dass … „Konkurrenzen & Tateinheit beim Handeltreiben mit

Unmittelbares Ansetzen bei Qualifikationstatbeständen und Regelbeispielen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2020
Inhalt
  • Tatbeständen mit Regelbeispielen grundsätzlich auf das Ansetzen zur Verwirklichung des
  • Grundtatbestandes abzustellen ist (so noch ausdrücklich BGH, 2 … „Unmittelbares Ansetzen bei

Red Notice

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Inhalt
  • Was ist eine “Red Notice”: Die “Red Notice” ist ein weltweites über Interpol gesteuertes Ersuchen
  • festzunehmen, die sich in Erwartung einer Auslieferung, Übergabe oder eines ähnlichen Gerichtsverfahrens
  • befindet. Kurz beschrieben: Eine “Red Notice” ist eine internationale Fahndungsmeldung, aber kein
  • Haftbefehl. Eine Red Notice ist … „Red Notice“ weiterlesen Related posts:Internationales Strafrecht

Unfallflucht: Schaden nicht bemerkt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2020
Inhalt
  • Schaden nicht bemerkt und dennoch Unfallflucht bzw. Fahrerflucht? In der Tat ist es keine
  • Unfallflucht vorgeworfen wird. Dabei ist – entgegen der Gerichte und Staatsanwaltschaften – gerade nicht
  • … „Unfallflucht: Schaden nicht bemerkt“ weiterlesen Related posts:Unfallflucht bei Kollision mit Einkaufswagen

Angeschuldigter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2020
Inhalt
  • Wann ist man Angeschuldigter? Im Strafprozessrecht wird als “Angeschuldigter” derjenige bezeichnet
  • , gegen den die Anklage erhoben wurde, die aber noch nicht eröffnet ist. So heisst es in §157 StPO
  • : “Im Sinne dieses Gesetzes ist Angeschuldigter der Beschuldigte, gegen den die öffentliche Klage
  • erhoben ist”. Wenn die Staatsanwaltschaft am Ende der Ermittlungen Anklage erhebt wird somit
  • … „Angeschuldigter“ weiterlesen Related posts:Angeklagter Anklageschrift erhalten Anklage im Fall massenhaften Datenleaks