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Urheberrecht auch bei Schriftarten beachten!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.02.2012
Inhalt
  • eigenen Schriftart auf Webseiten sucht, ist hier das aufstöbern von Rechtsverletzern noch recht
  • alle weiteren Schritte mit ihm klären. (3) http://www.schriftarten-fonts.de/ Sämtliche Rechte an den
  • Nutzung” gesprochen wird, gleichwohl aber nicht ausdrücklich klar gestellt ist, dass die Rechte zur “nicht
  • Autoren. Falls Sie eine Schriftart kommerziell nutzen wollen, müssen Sie dieses in jedem Fall mit dem
  • Umfeld dagegen wird es nicht so kompliziert sein, zumindest das eigene Recht als Betroffenes zu erkennen

Zum Umtauschrecht beim Einkauf im Handel vor Ort

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.02.2012
Inhalt
  • – fest zu halten ist, dass es ein solches Recht ganz allgemein nicht gibt: Im Gesetz ist ein
  • als Kläger Partei im Prozess ist und Parteien nur mit Zustimmung des Gegners (hier: des Beklagten
  • Hand” nehmen, also prüfen, und kauft nicht die Katze im Sack. Aber: Vereinbarung ist möglich
  • Rückgaberecht branchenüblich ist, was das AG München hier im konkreten Fall (Dessous) verneint hat.
  • Vor dem AG München (155 C 18514/11) stritt sich jemand darum, etwas im Laden gekauft und ein

Neue rechtliche Probleme dämmern am Horizont: Mozilla Push Notifications

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.02.2012
Inhalt
  • anderen Browser mitziehen (In der Tat existiert in Chrome meines Wissens bereits im Ansatz ein
  • die konkrete Ausgestaltung im jeweiligen Browser darüber entscheiden ob und in welcher Form
  • Virenscanner auch die Datenflüsse in Browsern prüfen. Ausblick Dieser Ansatz ist, gelinde ausgedrückt, längst
  • überfällig. Der Trend von Webseiten hin zu einer Art “Anwendung” ist seit Jahren im Gange und lässt
  • Google Docs präsentieren ist bestenfalls ein Anfang dessen, was in den nächsten Jahren auf uns zu

Arbeitnehmer und Urheberrecht: Zur Handhabung von Arbeitnehmerwerken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.03.2012
Inhalt
  • Es ist längst der Regelfall, dass urheberrechtliche Werke in Arbeitsverhältnissen entstehen, also
  • umzugehen ist. In der hier gebotenen Kürze lässt sich erst einmal auf den §43 UrhG verweisen, der
  • wird, wobei nicht alleine ausschlaggebend ist, was im Vertrag steht bzw. nicht steht, sondern auch was
  • in den Vertrag “hineingelesen” werden kann. Es wird an der Stelle klar, dass die Regelungen im
  • . Insbesondere ist an die moderne Arbeitswelt zu denken, in der es keinesfalls eine Seltenheit ist, dass

BVerfG: “Sommer unseres Lebens” nicht für Internetanschlüsse?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.04.2012
Inhalt
  • – hiergegen wendete er sich mit der Verfassungsbeschwerde. Und bekam Recht. Was nun nur nach
  • den Umständen eine Prüfung zuzumuten sei (vgl. BGHZ 185, 330 <335 f.> m.w.N.). Dieser auch im
  • juristischer Förmelei klingt, bietet etwas in der Entscheidung, was durchaus interessant ist. Man liest
  • angegriffenen Urteil zitierte Obersatz ist mit den Auffassungen beider Oberlandesgerichte vereinbar
  • “Sommer unseres Lebens” des BGH ist auch mit dem BVerfG nicht dergestalt zu verallgemeinern, dass nunmehr

EGMR zur Strafbarkeit des “Inzest”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2012
Inhalt
  • Verurteilung einen Eingriff in sein Recht auf Achtung des Privatlebens nach Artikel 8 darstellte
  • In seinem heute verkündeten Kammerurteil im Verfahren Stübing gegen Deutschland (Beschwerdenummer
  • (EGMR) einstimmig fest, dass keine Verletzung von Artikel 8 (Recht auf Achtung des Privat- und
  • deutschen Behörden im Umgang mit dieser Frage einen weiten Beurteilungsspielraum hatten, da
  • Amtsgericht Leipzig Herrn Stübing im November 2005 wegen Beischlafs zwischen Verwandten in zwei Fällen

Arzt und Zukunft

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 16.04.2012
Inhalt
  • Praxis fit machen. Einen Kernbestandteil des Kurses bildet die Erstellung eines Businessplans in
  • Projektes ist es, die Lücke zwischen der medizinischen Ausbildung an der LMU und den
  • unternehmerischen Anforderungen, die sich in der Berufslaufbahn stellen, zu schließen.   Das Angebot richtet sich
  • nicht nur an Medizinstudenten aller klinischen Semester, sondern auch an Ärzte, die den Sprung in
  • die Selbständigkeit erwägen. Das Projekt soll sie für eine unternehmerische Tätigkeit mit eigener

Zum Schadensersatz bei Nichterfüllung eines eBay-Vertrages

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.04.2012
Inhalt
  • Internetportal mit der Zusicherung, es gebe dort 3.800 Euro Jahresumsatz. Der Verkauf lief wohl
  • Gericht kam hier auf zu zahlenden Schadensersatz in Höhe von 3799 Euro: Die 3800 Euro zugesagter

Werberecht: Verlag kann als Quasi-Störer für Werbeanzeigen haften?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.04.2012
Inhalt
  • aufgegeben worden ist (BGH, GRUR 2011, 157 = WRP 2011, 223 [Rn. 48] – Kinderhochstühle im Internet
  • Anzeige in einem zwischen denselben Parteien geführten Berufungsverfahren ausgesprochen hat, ist dem
  • Verleger oder Anzeigenredakteur eines wöchentlich erscheinenden Printmediums in der Regel schon im
  • . Das OLG sieht den Verlag hier für die Verbreitung rechtswidriger Werbeanzeigen durchaus in der
  • Verletzung einer Verkehrspflicht [...] Diese konkretisiert sich bei Presseunternehmen in der Pflicht

Kleidungsvorschriften im Strafprozess zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.04.2012
Inhalt
  • Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes mit dem BVerfG zu erkennen ist.
  • Das Bundesverfassungsgericht (2 BvR 2405/11) hat festgestellt, dass es zulässig war, in einem

Bundesfinanzhof zur Umsatzsteuerpflicht bei eBay-Verkäufen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.05.2012
Inhalt
  • naturgemäß recht wenig. Als Kriterien kommen mit dem Bundesfinanzhof in Betracht: [...] die Dauer und die
  • Kriterium der Gewinnerzielungsabsicht verzichtet wird, ist es entgegen dem (Rechts-)Gefühl betroffener
  • der Umsatzsteuerpflicht auf ebay sehr eingängig beschäftigt. Zur Umsatzsteuerpflicht ist mit dem
  • 2.617 DM, im Jahr 2002 aus bereits 356 Verkäufen 24.963 EUR und in den Streitjahren 2003 bis 2005 aus
  • Immer wieder sorgen auf eBay die Begrifflichkeiten für Probleme: Es ist Laien verständlicherweise

Rechtsanwalt Jesko Baumhöfener

Strafrecht Verfassungsrecht IT-Recht
Bietet
  • Strafverteidigung in der Instanz und in der Revision

Rechtsanwältin Ulrike Grams

Arbeitsrecht Sozialrecht IT-Recht

Markus Voss

IT-Recht Sozialrecht

K.C. Hebestreit

Verwaltungsrecht Zivilrecht IT-Recht