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Hamburgisches OVG zur Aufnahme in den Schulweg-Routenplaner

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • einer solchen Verkehrsfläche die Maßstäbe und Grundsätze, die dem Schulweg-Routenplaner zugrunde
  • . 1 GG, bei einer notwendigen Einbeziehung einer solchen Verkehrsfläche die Maßstäbe und Grundsätze
  • Verwaltungsgerichts Hamburg und rechtfertigen daher nicht, diesen abzuändern. Die Antragstellerin trägt vor, eine
  • .. maßgeblich sei und nicht der Fuß- oder Gehweg. Die Berechnung nach den Kriterien des
  • Gegebenheiten zur Berechnung heranzuziehen. Zu dieser Erkenntnis der Sach- und Rechtslage sei das

BGH - Zur Zulässigkeit einer Berufung bei Wiederholung der erstinstanzlich vorgetragenen Argumente

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • , 1560 (juris Rn. 8) und Beschluss vom 23. Oktober 2012, XI ZB 25/11, NJW 2013, 174 Rn. 10). Leitsatz
  • , IX ZR 143/94, NJW 1995, 1560 (juris Rn. 8) und Beschluss vom 23. Oktober 2012, XI ZB 25/11, NJW
  • Unterlassung, Feststellung der Schadensersatzpflicht und Auskunft in Anspruch. Das Landgericht hat
  • ausgeführt, bei der Adresse N. W. handele es sich trotz Firmenschild und Empfangsvollmacht
  • unter dieser Adresse eine Geschäftstätigkeit aus und ihr gesetzlicher Vertreter sei dort erreichbar

LG Stuttgart: zu den Urheberrechtlichen Ansprüchen auf Fairnessausgleich - 'Ur-Porsche'

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • Urheberrechtsklage ab. Die Richter des LG Stuttgart sahen zwischen den ursprünglichen und den aktuellen Modellen
  • handele. Diese seien vergütungsfrei und könnten deshalb auch nicht zu einem nachträglich höheren
  • der Entwicklung des Porsche Modells Typ 911 und dem Vorgängermodell 356 beteiligt war. Nach ihrer
  • Beziehungen zu Porsche in einem auffälligen Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen, die Porsche heute
  • enthalten seien. Ungeachtet des Urheberschutzes, der den Modellen 356 und Ur-911 als Werken der

OLG Zweibrücken - Keine erneute Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • -Artikelbeschreibung geworben. Er wurde diesbezüglich abgemahnt, gab eine Unterlassungserklärung ab und
  • ohne Zustimmung des Berechtigten zu veröffentlichen und für jeden Fall der schuldhaften
  • ab und forderte ihn zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Dem kam der
  • abrufbar war. Der „Cache“ zeigte Abbildungen von Seiten, wie diese in der Zeit zwischen dem 16. und 21
  • 2014 mahnte der Kläger deshalb den Beklagten erneut ab und forderte ihn zur Abgabe einer weiteren

BGH: Zulässigkeit von Bewertungsaufforderungen per E-Mail

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.11.2018
Inhalt
  • Kundenbewertungen vor allem von Onlinehändlern sind heute an der Tagesordnung und können für den
  • sind positive Bewertungen den Händlern folglich sehr wichtig und sie möchten möglichst von jedem

Kündigung von Verträgen mit „Finanzguru“: Geht das?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.11.2018
Inhalt
  • Die neue App „Finanzguru“ erfreut sich wachsender Beliebtheit. Mit ihrer Hilfe sollen Verträge und
  • Finanzen des Nutzers übersichtlich dargestellt und es ihm so ermöglicht werden diese bequem zu

OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.11.2018

Ältere Marke ohne Eintragung vs. Jüngere Marke mit Eintragung: Wer gewinnt?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.11.2018
Inhalt
  • Marken schaffen Vertrauen des Kunden in das entsprechende Produkt und stehen für Herkunft des
  • Produktes und seine Qualität. Nicht zuletzt gewährt die Eintragung einer Marke dem Inhaber aber auch
  • umfassende Schutzrechte und kann auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten durchaus empfehlenswert

LG Frankfurt a.M. zum Unterlassungsanspruch nach KUG und DSGVO

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.11.2018
Inhalt
  • Regelungen des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und […] Der
  • Beitrag LG Frankfurt a.M. zum Unterlassungsanspruch nach KUG und DSGVO erschien zuerst auf WK LEGAL Online Blog.

Sportrecht - AG Frankfurt a.M. erklärt pauschale Stadionverbote für Fußballfans für unwirksam

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • der Ausschluss eines Einzelnen nicht ohne sachlichen Grund und nicht willkürlich erfolgen dürfe
  • festgehalten und über Nacht in Gewahrsam genommen worden. Am 06.11.2016 fand das Fußballspiel von
  • Hannover 96 gegen Eintracht Braunschweig (sog. Niedersachsenderby) statt und dem Mann wurde ein
  • . Bei dem Mann und in dessen Fahrzeug wurden keine gefährlichen Gegenstände gefunden. Bei anderen
  • Fahrzeugen, welche ebenfalls am 04.11.2016 kontrolliert wurden, fand die Polizei Vermummungsmaterial und

Die HFC Prestige International Germany GmbH lässt über Rechtsanwalt Dr. Clemens Kessler wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschicken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.02.2018
Inhalt
  •   Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich
  • Germany GmbH Haarpflege- und –färbemittel vertreibt. Rechtsanwalt Dr. Clemens Kessler führt aus, dass
  • Geschäftsaktivitäten über die Handelsplattform eBay nicht an die gesetzlichen Vorgaben halte und
  • bereitgestellt werden, wenn die Angaben nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b, c, d und f, Buchstabe d
  • Kosmetikbereich wahrnehme verstoßen haben. Hier läge ein Verstoß gegen § 24 Abs. 2 MarkenG und Art. 13

AG Brandenburg - Früherer Arbeitgeber kann keine Änderung des Facebook-Accounts des ehemaligen Arbeitnehmers verlangen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.02.2018
Inhalt
  • den Verfügungsbeklagten erlassen und dem Verfügungsbeklagten im Wege der einstweiligen Verfügung
  • folgenden Ziffer 2. erfolgen soll und 2. dem Verfügungsbeklagten zudem aufgegeben, den auf der
  • zwischen den Parteien abgeschlossenen Aufhebungsvertrages und dessen niedergelegten Pflichten sind
  • sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und aus der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, gleich aus
  • welchem Rechtsgrund und gleich, ob bekannt oder unbekannt, erledigt oder ausstehend erfüllt“. Die

Filesharing - "Shape of Water – Das Flüstern des Wassers" - die Abmahnungen von Waldorf Frommer werden nicht geflüstert

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.02.2018
Inhalt
  • Fantasystreifen spielt zu Beginn der 1960er-Jahre und handelt von einer stummen Reinigungskraft in einem
  • Filmfestspiele in Venedig uraufgeführt und gewann dort mit dem Goldenen Löwen den Hauptpreis des
  • ein Märchen in Türkisblau und es handelt von einer stummen Putzfrau, die sich in ein schillerndes
  • ungewöhnlich, zärtlich und absolut brillant. Dementsprechend wundert es wenig, dass das der
  • wurde. Heutzutage dienen dazu Download- oder Streaming-Plattformen und Foren, in denen Filesharing

LG Aachen - Kopie reicht aus - Kein Anspruch auf Rechnung im Original

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.02.2018
Inhalt
  • einem Lkw. Darüber hinaus sollten Inspektionsarbeiten, Service und Dekraabnahme vorgenommen werden
  • . Die Klägerin führte die Arbeiten aus und ließ auch die Dekraabnahme durchführen. Bei Abholung
  • 320,90 € nebst 18,75 € an vorgerichtlichen Mahnkosten und 546,50 € an angefallenen Inkassokosten zu
  • tragen vor, die Dekrabescheinigung und Zulassungsbescheinigung nicht erhalten zu haben. Das gleiche
  • Zurückbehaltungsrecht bis zum Erhalt einer Originalrechnung aus. Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und

LG Köln - Unzumutbarkeit der Nachbesserung durch Software-Update

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.02.2018
Inhalt
  • unzulässig, wenn die Wahrscheinlichkeit von Vermögensschäden und die Möglichkeit anderer Schäden nicht
  • Vermögensschäden und die Möglichkeit anderer Schäden nicht dargelegt werden.   Tenor: 1. Die Beklagte
  • Basiszinssatz seit dem 29. Dezember 2016 Zug um Zug gegen Übereignung und Herausgabe des PKW Audi A6
  • abgewiesen. 4. Die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten des Klägers tragen dieser zu 1
  • /7 und die Beklagte zu 1 zu 6/7. Die außergerichtlichen Kosten der Beklagten zu 2 trägt der Kläger