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VW-Abgas-Skandal: wann können Aktionäre Schadenersatz verlangen?

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 09.10.2015
Inhalt
  • entstandenen Schäden auf Schadenersatz haften. Für die VW-Anleger ist es in diesem Zusammenhang von Bedeutung
  • . Es kann nicht angehen, dass Anleger durch sinnlose Geltendmachung von Ansprüchen, erst recht nicht
  • 08.10.2015 - Durch die in den Fahrzeugen des VW-Konzerns (WKN: 766400 / ISIN: DE0007664005
  • ) implementierte Software wurden unrealistische Abgaswerte vorgetäuscht. Der Skandal beschäftigt derzeit mit
  • nachgegangen ist und auch Aktionäre nicht oder nicht rechtzeitig darüber informiert hat. Nach unserer

Unterlassungsansprüche bei nur einfacher Lizenz?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.10.2015
Inhalt
  • Verbreitung eines Werkes in körperlicher Form, nicht aus eigenem Recht klagen kann, wenn das Werk
  • Das Landgericht (LG) in Mannheim hat mit seinem Beschluss vom 18.05.2015 unter dem Az. 7 O 81/15
  • von der Firma A entwickelte Werk Z veröffentlicht, für das sie eine Lizenz besitzt. In dem Vertrag
  • , mit dem ihr diese Lizenz eingeräumt wurde, heißt es u.a. ausdrücklich, dass ihr die...

Kennzeichnungspflicht mit einem Transponder für Pferde

Malte Winter vom 09.10.2015
Titel
  • Kennzeichnungspflicht mit einem Transponder für Pferde
Inhalt
  • Nach dem 30. Juni 2009 geborene Pferde (und andere Equiden) müssen in Deutschland mit einem
  • Transponder gekennzeichnet werden. Der Schenkelbrand reicht nicht aus. ...

Mietrecht: Zum Lärm als Mietmangel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.10.2015
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (VIII ZR 197/14) hat sich recht umfassend zum Thema „Lärm als Mietmangel
  • “ geäußert und dabei in einem Zug seine bisherige Rechtsprechung zur Beschaffenheitsvereinbaerung im
  • Mietrecht gestützt. Im Kern lässt es sich darauf reduzieren, dass nachträglich auftretender Lärm oder

Was man bei online-Käufen wissen muss

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 07.10.2015
Inhalt
  • Fristen zu wahren.  Der gut lesbare Artikel gibt dem Verbraucher sicherlich eine erste gute Hilfestellung. Einsortiert unter:was Recht ist... Tagged: […]
  • sie im Internet auf Einkaufstour gehen.  Als Kunde steht man oft verloren zwischen

Nordcapital Waldfonds 1: CLLB Rechtsanwälte prüfen Schadensersatzansprüche

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 07.10.2015
Inhalt
  • zu bezahlen. Nachdem der Fonds insgesamt nur eine recht kurze Laufzeit bis Ende 2020 hat, bestehen
  • der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München
  • Anlageberatung. Der Nordcapital Waldfonds 1 investiert in verschiedene Mischwälder in Rumänien und wurde
  • ausweislich der CLLB Rechtsanwälte vorliegenden Unterlagen u.a. mit einem hohen
  • Anlageprodukt nach den Erkenntnissen der CLLB Rechtsanwälte mit prognostizierten, langfristig steigenden

Interview auf LTO: Neue Anforderungen an familienpsychologische Gutachten

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 07.10.2015
Inhalt
  • Recht ist... Tagged: Elterliche Sorge, Eltern, Familie, Familienrecht, Gerichtsgutachten
  • , Gerichtsgutachter, Gutachten, Kinder, Mutter, Nichteheliche Lebensgemeinschaft, Recht, Scheidung, Sorgerecht
  • Die Qualität familienpsychologischer Gutachten in Gerichtsverfahren soll gesteigert werden. LTO
  • sprach mit der Federführerin der BMJV-Initiative. Das ganze Interview gibt es hier: Quelle: Neue

Sky kann IPTV Fußballübertragung nicht verbieten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.10.2015
Inhalt
  • ergänzt durch eine Berichterstattung vor und nach dem Spiel sowie in der Halbzeitpause. Zusammen mit den
  • Rechten am Basissignal hatte der Sender auch das alleinige Recht erworben, die...
  • Das Landgericht Mannheim hat im Mai 2015 entschieden, dass ein Fernsehsender, der die

Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 04.10.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2015)
Inhalt
  • Wien: Judith Hecht, Die Presse.com… *** Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil in der Rechtssache C
  • unterstützt ein strukturiertes Prüfen von IT-Prozessen, was bisher mangels eines eigenen Prüfmodells
  • in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Themen dieser Woche (>>> Datenschutz Verkaufsargument gegenüber Konkurrenten >>> Safe
  • Harbor: USA widersprechen EuGH-Generalanwalt >>> Österreich: Was bringt das Ende von Safe

Montranus I und Montranus II: auch Landgericht Heidelberg verurteilt Helaba Dublin...

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 03.10.2015
Titel
  • Montranus I und Montranus II: auch Landgericht Heidelberg verurteilt Helaba Dublin...
Inhalt
  • Rechtsstreit in Übereinstimmung mit den Oberlandesgerichten Karlsruhe und Frankfurt, dass die
  • den Verfahren immer wieder vorgebrachte Argumentation, die Anleger hätten ihr Recht zum Widerruf
  • Medienfonds verurteilt. Das Landgericht Heidelberg sprach in seinem am 29. September 2015 verkündeten
  • Urteil einem Anleger, der in die beiden Fonds MONTRANUS Beteiligungs GmH & Co. Verwaltungs KG
  • (Montranus I) und MONTRANUS Zweite Beteiligungs GmH & Co. Verwaltungs KG (Montranus II) insgesamt

Anbieten illegaler Musik-CD = 8.000,- EUR Streitwert

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.10.2015
Inhalt
  • Oberlandesgericht in Jena mit Bschluss vom 27.08.2015 fest und korrigierte damit ein Urteil des Senats vom
  • Anbieter über die dafür erforderlichen Rechte verfügt hätte. Die Kammer berief sich...
  • angeboten, etwa über das Online-Auktionshaus "ebay", so darf der Geschädigte in einer Abmahnung einen
  • 18.06.2015. In erster Instanz wurde der Streitwert noch auf 1.000,- € festgelegt und damit exakt den Vorgaben

Kosten eines erbrechtlichen Prozesses in der Einkommensteuer

martina heck vom 02.10.2015
Titel
  • Kosten eines erbrechtlichen Prozesses in der Einkommensteuer
Inhalt
  • Steuerpflichtigen bereits darin, dass er – will er sein Recht durchsetzen – im Verfassungsstaat des
  • sind, ist auf die wesentliche Ursache abzustellen, die zu den Aufwendungen geführt hat. Liegt diese in
  • nur die sog. Erwerbsaufwendungen, die im Zusammenhang mit der Erwirtschaftung von Einkünften stehen
  • sich in dem sog. Regelbedarf ausdrückt (vgl. § 20 SGB II, § 27a SGB XII), und – vergleichbar den
  • ist. Deren Bestimmungen sollen den Regelungen über die Grundsicherung nach dem SGB II und SGB XII

Filesharing: Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt zur Berechnung des Schadens und Weiterverbreitung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2015
Inhalt
  • haben kann.Um in einer Tauschbörse mit voller Bandbreite herunterzuladen, ist es im Umkehrschluss
  • Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des
  • . Zu Recht hat es ferner in einer späteren Entscheidung davon Abstand genommen, jedem einzelnen
  • (= juris) mit Recht bei seiner Schadensschätzung nach § 287 Abs. 1 ZPO an den verkehrsüblichen
  • Rechte auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wer – ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – in

BMW-Emblem: Bunt oder schwarz-weiß?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.10.2015
Inhalt
  • identisch ist mit derselben Marke in Farbe. Dies wäre allenfalls dann der Fall, wenn die
  • Rechte des Markeninhabers verstoßen, sofern eine Verwechslungsgefahr mit dessen Marke besteht.Im vor
  • Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 entschieden, dass eine schwarz-weiße Wort-Bild-Marke nicht
  • dem BGH verhandelten Fall ging es um das Logo der Firma BMW, das beim Patent- und Markenamt in den
  • Farben Schwarz und Weiß eingetragen ist. Das berühmte Emblem der Marke wird aber auch von BMW selbst

Besorgnis der Befangenheit bei privater Handynutzung

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 01.10.2015
Inhalt
  • In Strafsachen sind Verteidiger und Verteidigerinnen in der Regel recht kreativ, wenn es darum geht