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Raservideos kosten den Führerschein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.05.2011
Inhalt
  • Straßenverkehr die Fahrerlaubnis. Zu Recht, wie die Kammer dem Kläger in dem Erörterungstermin
  • Entziehung der Fahrerlaubnis zu berücksichtigen seien. In Verfahren dieser Art ist nämlich auf die – längeren
  • Dies musste ein 25-jähriger Gelsenkirchener in einem Erörterungstermin der 9. Kammer des
  • Herstellers geliehen und rasante Spritztouren unternommen, die er in selbstgedrehten Videos festhielt. So
  • filmte er unter anderem eine Fahrt mit 180 km/h durch die Innenstadt sowie rasante Wendemanöver und

AGG: Keine Benachteiligung wegen falscher Anrede im Ablehnungsschreiben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2011
Inhalt
  • Ablehnungsschreiben enthaltene falsche männliche Anrede ist, reicht das nicht, so das Arbeitsgericht Düsseldorf
  • Wenn das einzige Indiz für eine Benachteiligung in einem Bewerbungsverfahren eine im
  • unterlaufen ist, kann daraus nicht mit einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, dass
  • war. Ein schlichter Fehler in der Sachbearbeitung ist dann nach wie vor genauso wahrscheinlich
  • der Fehler unterlaufen ist. Letztlichkommt es darauf an, ob eine schlicht mangelnde Sorgfalt in der

Verhandlung: BGH in Sachen vorzeitiges Ende einer eBay-Auktion

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2011
Inhalt
  • beendet wenn bereits jemand dort “geboten” hat? Mit dieser Frage beschäftigt sich heute der BGH (VIII
  • Frage äußert, wann genau der Vertrag auf eBay zu Stande kommt. Bisher gibt es zwei Meinungen in der
  • Rechtsprechung, wobei teilweise angenommen wird, dass bereits mit der jeweiligen Abgabe des
  • umgehend berichtet. Zum Thema: Mit einem ähnlichen Fall hatte sich auch das Amtsgericht Gummersbach
  • -Konten hat sich der Bundesgerichtshof erst kürzlich geäußert, zu finden ist hier meine Besprechung

BGH: Vorzeitiges Ende einer eBay-Auktion auch bei Diebstahl

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2011
Inhalt
  • “gesetzliche” Berechtigung zur Angebotsbeendigung ist nicht im Sinne einer Verweisung nur auf die
  • für die Auktion maßgeblichen “Spielregeln” berechtigt ist, auch im Falle des Abhandenkommens durch
  • Bundesgerichtshof erst kürzlich geäußert, zu finden ist hier meine Besprechung Des Weiteren finden sich in diesem
  • Angebotsrücknahme nach § 10 Abs. 1 Satz 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay auch im Fall eines
  • Diebstahls des angebotenen Artikels besteht. Die in dieser Bestimmung enthaltene Bezugnahme auf eine

Polizei NRW setzt auf soziale Netze

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2011
Inhalt
  • Wie Heise und die Hamburger Morgenpost berichten, greift die Polizei (jedenfalls in NRW und Hamburg
  • ) wohl nun auch zur Aufklärung von Verkehrsdelikten zunehmend auf soziale Netze zurück. Im
  • identifiziert. Das ist nun erstmals ein Fall, der besondere Öffentlichkeit erreicht, aber letztlich nichts
  • ) auf das Netz zu. Ein grosser “Aufreger” lauert hinter dieser Meldung im Ergebnis nicht, auch wenn es
  • dogmatisch – jedenfalls im Bereich der Gefahrenabwehr, also dann wenn die Erhebung im Rahmen der

Werberecht: Abmahngefahr bei Rechtsverstößen der Werbeplattform?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.06.2011
Inhalt
  • in keinster Weise weiterhilft. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass es faktisch nicht möglich ist
  • berechtigte Interessen haben die durch das veraltete Recht behindert werden, und zumindest durch
  • davon zu halten ist? Es ist, wie so oft bei “Ideen” rund um das Internet aus der Ecke des
  • umzusetzen. Selbst einfache, beliebte und mit Existenzberechtigung einher gehende Funktionen wie der
  • Datenschutzrechts in unserer digitalen Gesellschaft auszumachen, zu erkennen wo Nutzer und Anbieter

Die Suche nach einem Praxisnachfolger

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 08.06.2011
Inhalt
  • .  Wichtig ist:  Fangen Sie rechtzeitig mit der Suche an! Schmücken Sie Ihre Praxis für den "Verkauf
  • Vereinigungen. Gut die Hälfte gibt noch an, Ihren Nachfolger über Anzeigen in der Regional- und
  • Vereinigung 46 % Anzeigen in der Regional- und Fachpresse 21 % Jobportale 19 % Bank 18 % Steuerberater
  • heute "unverkäuflich" sei und kein Interesse mehr an einer Niederlassung mehr bestünde, ist ein Gerücht

Die Wirkung der Widerrufsbelehrung: Wenn Belehrungen nach hinten losgehen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2011
Inhalt
  • gewähren habe, es wurden nur die Pflichten des Verbrauchers aufgezählt. Das ist – im Übrigen mit dem
  • Vertragsunterlagen eingesetzt wurden, die auf Haustürgeschäfte ausgelegt waren, während es im konkreten Fall
  • um kein Haustürgeschäft ging. Auch war nirgendwo in den AGB oder der Belehrung eine Einschränkung
  • . Allerdings ist fraglich, ob das wiederum nicht abmahnfähig wäre, ich erinnere nur an die
  • abmahnfähige Beschränkung auf Verbraucher, dazu hier bitte lesen. Was bedeutete das nun im konkreten Fall? Der

Treppensturz: Wer kein Licht anmacht, ist selber schuld

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2011
Inhalt
  • ist erst recht ein Grund, Licht einzuschalten. Zum Thema auch: AG München zur Eigenverantwortung beim Treppensturz
  • Das OLG Thüringen (4 W 602/10) hat festgestellt: Wenn es in einem Hausflur dunkel ist, man kein
  • derart hohes Eigenverschulden, dass ein Anspruch auf Schadensersatz nicht mehr in Frage kommt. Wenn
  • derjenige, der da fällt, auch noch 86 Jahre alt und Sehbehindert ist, kann das nicht abhelfen, sondern

Kanzleirekord: Filesharing-Abmahnung nach über 2 Jahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.06.2011
Inhalt
  • Zeit eintrudeln. Hier im Kanzleialltag waren allerdings die 8-14 Monate so ziemlich die längsten
  • , ansonsten wäre es eine spannende Frage gewesen, wie man die IP-Adresse noch zuordnen konnte. Warum
  • das hier so lange gedauert hat ist für mich nicht ersichtlich und m.E. die absolute Ausnahme

Werberecht: Nachträgliche Verlängerung von befristeten “Rabattaktionen” wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2011
Inhalt
  • Wer kennt es nicht: Man geht durch die Stadt und an jeder Ecke prangt in Schaufenstern das
  • unvermeidliche “Sale”-Schild. Gemeint ist, dass es für einen bestimmten Zeitraum (ausgesuchte) Waren
  • günstiger gibt. Sei es, um Kunden in das Geschäft zu locken, oder einfach Ausschuss-Ware loszuwerden
  • hinterher verlängern. Dabei ist es gleichgültig, ob man die Verlängerung von Anfang an vor hatte, oder
  • Irreführung die auch von wettbewerblicher Relevanz ist: Der Verbraucher, der irrtümlich meint, nur die

BGH zum Streitwert bei Klagen von Verbraucherschutzverbänden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.06.2011
Inhalt
  • – Verbraucherverbände zudem in der Regel gering bemessen ist, ist die Frage, ob ihre Belastung mit den
  • sich in einem Beschluss (hier zu finden) nochmals mit der Thematik der Streitwerte bei Klagen von
  • /09, “Irische Butter”, hier sehr kurz besprochen). Im Nachgang zu dieser Entscheidung hat der BGH
  • Verbraucherschutzveränden im Vergleich zu Wettbewerbsverbänden geäußert. Dabei hält der Bundesgerichtshof
  • wieder einmal fest, dass es bei einem Wettbewerbsverband für den Regelfall gerechtfertigt ist

Abmahnung wegen Nutzung von aboutpixel.de-Bildern (Update)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.06.2011
Inhalt
  • konkreten Abmahnung kann nur geraten werden, sofort anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Zwar ist im
  • -Nutzungsbedingungen der Regelfall ist. Im Aboutpixel.de-Forum mehren sich auch Stimmen, die von weiteren
  • Grafiken von Dritten im Einsatz sind und ob diese entsprechend den Nutzungsbedingungen eingesetzt
  • Namensnennung haben – wo kommt sonst der Werbeeffekt her, mit dem man kalkuliert? Hinsichtlich der
  • vorliegenden Fall ein angemessener Streitwert gewählt, allerdings ist die vorgefertigte

Branchenbuch-Streitereien: Gewerbeauskunft-Zentrale mit neuer Entscheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.06.2011
Inhalt
  • Entscheidung für mich aber recht wenig, das Chaos in der Rechtsprechung setzt sich schlichtweg weiter fort
  • wesentlichen Aspekte: Das Gericht ging von einem Dienstvertrag aus, was schlichtweg falsch ist. In
  • diese Auffassung m.E. nicht haltbar ist. Da es im Standardkommentar eines jeden Amtsrichters (dem
  • Palandt) ausdrücklich und mit nur einem Blick anders nachzulesen ist, und man jegliche Begründung zur
  • da etwas mehr Nähe zum Gesetz. Im Ergebnis ist die Entscheidung ein wahrer Segen für die

Branchenbuch-Streitereien: Gewerbeauskunft-Zentrale mit neuer Entscheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.06.2011
Inhalt
  • Entscheidung für mich aber recht wenig, das Chaos in der Rechtsprechung setzt sich schlichtweg weiter fort
  • wesentlichen Aspekte: Das Gericht ging von einem Dienstvertrag aus, was schlichtweg falsch ist. In
  • diese Auffassung m.E. nicht haltbar ist. Da es im Standardkommentar eines jeden Amtsrichters (dem
  • Palandt) ausdrücklich und mit nur einem Blick anders nachzulesen ist, und man jegliche Begründung zur
  • da etwas mehr Nähe zum Gesetz. Im Ergebnis ist die Entscheidung ein wahrer Segen für die