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Das Schriftformerfordernis im Mietrecht

martina heck vom 31.08.2015
Inhalt
  • Beklagten Räumung und Herausgabe der Mieträume. Das Landgericht Düsseldorf hat die Klage abgewiesen. Auf die
  • Berufung der Klägerin hat das Oberlandesgericht Düsseldorf der Klage stattgegeben. Die hiergegen
  • Bundesgerichtshofs ist die Auffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf, der Mietvertrag genüge nicht der

Bundeskartellamt: Rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs bei Laufschuhen von ASICS

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.08.2015
Inhalt
  • geändert. Das Unternehmen kann gegen die erlassene Feststellungsentscheidung Beschwerde zum Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

GbR: Wahrung der Schriftform bei Kündigung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.08.2015
Inhalt
  • Mit Urteil vom 22. Mai 2015 hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschieden, dass bei einem

Umkleide- und Waschzeiten gehören zur Arbeitszeit! Oder doch nicht?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.08.2015
Inhalt
  • (LAG) Düsseldorf (Az. 9 Sa 425/15) die Klage eines Kfz-Mechanikers zur Frage der Anrechnebarkeit von
  • auch die Anrechnung der nachfeierabendlichen Duschzeit als Arbeitszeit. Das LAG Düsseldorf wies die
  • Düsseldorf ist deshalb zuzustimmen. Weniger klar ist jedoch die Frage, ob auch die tägliche Duschzeit nach
  • Arbeitszeiten ausgehen können. Die Parteien folgten der Anregung des LAG Düsseldorf und schlossen einen
  • Parteien, wird sich das LAG Düsseldorf nun nicht mehr zur Anrechnung von Waschzeiten als Arbeitszeit

Geschmacksmuster bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.08.2015
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 02.07.2015 unter dem Az. 14c O 55/15
  • Anspruch auf Auskunft und Unterlassung.Damit bestätigte das LG Düsseldorf eine dem Hauptverfahren

Geschmacksmusters bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.08.2015
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 02.07.2015 unter dem Az. 14c O 55/15
  • Anspruch auf Auskunft und Unterlassung.Damit bestätigte das LG Düsseldorf eine dem Hauptverfahren

Duschen und Um­ziehen als Arbeits­zeit?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.08.2015
Inhalt
  • Zentrale Streitfrage vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf war, ob der Arbeitgeber dazu

Insolvenzverwalter beantragt Delisting der Anleihe der Rena Lange Holding GmbH

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 07.08.2015
Inhalt
  • . Christian Gerloff bei der Börse Düsseldorf beantragt, die Anleihe der Rena Lange mit der WKN A1ZAEM

Verkürzte Dringlichkeitsfrist von 2 Monaten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.08.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 28.05.2015 unter dem Az. I-2
  • solchen Fall die Dringlichkeit.Damit wies das OLG Düsseldorf auf die Berufung des Beklagten den...

Keine Feststellung einer Vaterschaft nach Deutschem Recht für Embryonen im Ausland

Malte Winter vom 06.08.2015
Inhalt
  • Das Oberlandegericht Düsseldorf hat eine Beschwerde zurückgewiesen, mit der der Beschwerdeführer

Arbeitsrecht: Zur Wahrung der Schriftform bei Kündigung durch Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.08.2015
Inhalt
  • Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (10 Sa 811/14) hält zur Wahrung der Schriftform bei Kündigung

“Detox” - nicht zugelassene Bezeichnung für Kräutertee

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.08.2015
Inhalt
  • Im Mai 2015 entschied das LG Düsseldorf in einem Rechtsstreit zwischen einer Beklagten, die eine

Arbeitsrecht: Umkleidezeiten gehören zur Arbeitszeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.08.2015
Inhalt
  • Beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf (9 Sa 425/15) ging es um die Frage von Umkleide- und

Patentverletzung bei Open-Source-Software

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.08.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine unmittelbare Patentverletzung
  • Düsseldorf, Urteil vom 19.02.2015, Az.: I-15 U 39/14).Der in Düsseldorf entschiedene Fall war ein

Düsseldorfer Tabelle 2015 – ab dem 01.08.2015 (u.a. Höherer Unterhalt)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.07.2015
Inhalt
  • Oberlandesgerichts Düsseldorf werden auf einer … Düsseldorfer Tabelle 2015 – ab dem 01.08.2015 (u.a. Höherer Unterhalt) weiterlesen